Premier wieder im Amt, PNL besteht auf seinem Rücktritt

Dragnea: Als Erstes muss Ponta die Koalitionsprobleme lösen

Freitag, 10. Juli 2015

Mit Krücken und neuem Bart-Look verließ Premier Victor Ponta am Mittwoch den Regierungssitz nach einer rund zweistündigen Stippvisite. Begleitet wurde dabei er von seinem 12-jährigen Sohn Andrei.
/ Foto: Mediafax

Bukarest (ADZ) – Premier Victor Ponta ist wieder in Amt und Würden – Staatschef Klaus Johannis erließ am Donnerstagmorgen das einschlägige Dekret zur Beendigung des Interims von Vizepremier Gabriel Oprea an der Regierungsspitze. Damit wäre nun wieder alles beim Alten, einschließlich Rücktrittsforderungen der Opposition: Nach einmonatiger Abwesenheit sei Ponta „genau zum richtigen Zeitpunkt für einen Rücktritt“ zurückgekehrt, mokierte sich Liberalenvize Ludovic Orban.

Der Premier war am Mittwoch aus der Türkei zurückgekehrt, wo er sich seit dem 12. Juni wegen einer Knieoperation nebst Reha aufgehalten hatte. Die jähe Heimkehr und anschließende Stippvisite in Krücken im Regierungsgebäude überraschten selbst viele PSD-Spitzen – so räumte die informelle Nummer 2 der PSD, Liviu Dragnea, ein, davon aus der Presse und nicht vom Parteichef erfahren zu haben. Dragnea stellte klar, welche Probleme Ponta als Erstes in Angriff nehmen müsse – nämlich die schwelende Koalitionskrise.

Die PSD beabsichtige keineswegs, in der Koalition fortan die „zweite Geige“ zu spielen, so Dragnea. Die „Lage“ müsse daher schnell geklärt werden, da „viele PSD-Organisationen im Land wegen des jüngsten Abstimmungsergebnisses im Parlament erbost sind“. SIE-Chef Mihai Răzvan Ungureanu konnte bekanntlich dank der Stimmen der mitregierenden UNPR um Vizepremier Gabriel Oprea bestätigt werden.

Kommentare zu diesem Artikel

Sraffa, 13.07 2015, 02:58
Nun gut, Ponta wird vom Parteivorsitz der PSD verabschiedet, dies ist ein erstes Lebenszeichen der PSD für ihre eigene Selbstbehauptung nach em Motto : Wie sind kein Ponta -Wahlverein sondern können auch ohne .
Sraffa, 10.07 2015, 13:23
So anders aufgrund der Geschichte ist die Wahrnehmung in Rumänien : Es ist schon lustig daß man sich in Rumänien wundert daß sich der Regierungschef an gesetzliche Regeln hält um nicht des Amtes enthoben zu werden als er das macht was jeder andere Regierungschef in zivilisierten Ländrn in seiner Situation machen würde.

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