Projekt der Abfallaufbereitung ins Stocken geraten

Nach drei Jahren im Kreis Kronstadt immer noch nicht alle Hürden überwunden

Donnerstag, 11. Oktober 2012

Selbst das Sortieren des Mülls ist noch bei Weitem nicht geregelt, obwohl es in Kronstadt derartige Initiativen gibt. So dienen diese Container für Mülltrennung im Stadtzentrum eigentlich mehr als Vorzeigeobjekt.
Foto: Dieter Drotleff

Das sektorielle Umweltprogramm (POS Mediu) umfasst eine Strategie, aufgrund der die europäischen Fonds Rumänien in der Zeitspanne von 2007 bis 2013 für die Entwicklung und Verwirklichung des Umweltsystems zugeteilt werden. Ausgearbeitet wurde das Programm vom Ministerium für Umwelt und Wälder als Managementbehörde, unter der Anleitung des Finanzministeriums in dessen Eigenschaft als Koordinator für die strukturellen Fonds in dieser Zeitspanne.

Dieses ist eines der wichtigsten Programme und bietet die größten Summen für den Umweltbereich. Finanziert wird es aus dem Unterstützungsfonds und dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung mit rund 4,5 Milliarden Euro, zu dem der Landesbeitrag hinzukommt, der 1,5 Milliarden Euro umfasst.
Zweck dieses Programms ist die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung, aber auch der Umweltbedingungen.

Ein weiteres Ziel des Programms ist die Reduzierung der noch herrschenden Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Rumänien bezüglich der Infrastruktur. Was geschah diesbezüglich im Kreis Kronstadt/Braşov bisher?

Der Kronstädter Kreisrat hat Ende des Jahres 2009 mit der Vorbereitung des Projekts „Integriertes Managementsystem der Abfallentsorgung“ begonnen. In diesem Sinne wurde eine Arbeitsgruppe laut Kreisratsbeschluss Nr.7/21.01.2010 gegründet, die vom damaligen stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisrates, Attila Kovács, geleitet wurde. Dieser legte nun im September dieses Jahres dem Plenum des Kreisrates einen Bericht vor, in dem er über den aktuellen Stand Auskunft gab.

Die Schlussfolgerungen sind einleuchtend im Sinne, dass noch viel getan werden muss, um die notwendigen Voraussetzungen zu erfüllen. So wird betont, dass die Müllentsorgungsdienste im Kreisgebiet nicht ein integriertes System darstellen, um auch alle gesetzlichen Bestimmungen zu erfüllen. Es gibt nur einige, und das sind private Initiativen bezüglich der Verwaltung der Müllentsorgung. Anderseits wurde im Vorjahr ein Masterplan entworfen, der alle Bestimmungen zur Verarbeitung des Mülls auf Landesebene, regionaler Ebene und Kreisebene beinhaltet. Desgleichen wurde eine Bestandsaufnahme sämtlicher Anlagen und deren Ausstattung im Kreisgebiet vorgenommen, um die Investitionen festzulegen, die diesbezüglich erforderlich sind.

Der Masterplan wurde schließlich von den Mitgliedern des Kreisrates in ihrer Sitzung vom 26. September 2011 bewilligt. Laut diesem wurden die weiteren wichtigen Schritte eingeleitet, die für das Projekt erforderlich sind. Zwei Monate darauf wurde die gemeindeübergreifende Entwicklungsagentur ISO MEDIU im Bereich der Entsorgung in den Ortschaften des Kreises gegründet, die gegenwärtig 47 Mitglieder zählt: der Kreis Kronstadt, die Munizipien Kronstadt, Zeiden/Codlea, Fogarasch/Făgăraş, Săcele, die Städte Weidenbach/Ghimbav, Predeal, Rosenau/Râşnov, Reps/Rupea, Viktoriastadt/Victoria, Zărneşti und 37 Gemeinden von den insgesamt 58 Verwaltungseinheiten aus dem Kreisgebiet.

Obwohl das Projekt „Integriertes Managementsystem der Abfallentsorgung“ im Kreis Kronstadt 2009 eingeleitet worden ist, sind noch zahlreiche Rückstände zu verzeichnen, sodass die bis zum Abgabetermin verbliebene Zeit, um die Finanzierung zu sichern, voraussichtlich nicht eingehalten werden kann.

Das wichtigste Ziel dieses sektoriellen landesweiten Umweltprogramms ist die Verbesserung der Trinkwasserqualität, des Zugangs zur diesbezüglichen Infrastruktur, einschließlich jener der Abwässer. In diesem Sinne müssen die Dienstleistungen im Bereich Trinkwasser und Kanalisation in den meisten städtischen Gebieten bis 2015 gesichert sein. Das Abfallmanagement muss verbessert werden, sodass bis 2015 in 30 Landeskreisen die bekannten, doch zum Teil unkontrollierten Abfallablagerungen beseitigt werden.

Bis zum gleichen Termin müssen die negativen Folgen der Abgase durch die bestehenden Heizzentralen in den am stärksten verseuchten Ortschaften herabgesetzt werden. Ebenfalls bis 2015 müssen die Risikofaktoren durch Naturkatastrophen mit Folgen für die Bevölkerung in den am stärksten ausgesetzten Gebieten vermindert werden. Und nicht als Letztes sollen die Schutzmaßnahmen und die Biodiversität mittels des Projekts „Natura 2000“ verbessert werden. Diesbezüglich sind europäische Fonds gesichert, doch müssen dafür die erforderlichen Projekte ausgearbeitet werden, um auch die Finanzierung zu erhalten. Dafür gibt es konkrete Anleitungen, die nur berücksichtigt werden müssen.

Die Kronstädter Arbeitsgruppe hat in der Zeitspanne November 2009 bis Februar 2010 sämtliche Informationen im Rahmen des Projektes „Integriertes Managementsystem der Abfallentsorgung“ von den Verantwortungsträgern aus allen Bereichen gesammelt und hat diesbezügliche Investitionen vorgeschlagen, unter anderem bei Fogarasch ein zweites Abfalllager zu bauen. Als Standorte waren Beclean, Recea und Schirkanyen/Şercaia vorgeschlagen worden.

Der Kreisrat hat im Februar 2010 mittels dieses Projektes den Bau einer Anlage zur energetischen Verarbeitung der Abfälle („Waste to Energy“ – WtE) vorgeschlagen. Die Behörden, die das sektorielle Umweltprogramm koordinieren, haben beschlossen, die Durchführung dieses Projektes dem Kronstädter Kreisrat zu überlassen. Die gesamte Finanzierung (70 bis 80 Millionen Euro) hätten vom Kreisrat getragen werden müssen.

Es folgte in der Zeitspanne März 2010 bis August 2011 eine Analyse bezüglich der gesamten Abfallmengen und deren energetischer Rentabilität und der Finanzierungsmöglichkeiten. Im September 2011 wurde eine Zusage seitens des Stadtrates von Kronstadt erhalten, die so erzeugte Energie ins Heizungsnetz der Stadt aufzunehmen. Laut ausgearbeitetem Masterplan wurde die Schließung von sechs gesetzwidrigen Lagerungen in Zeiden, Fogarasch, Săcele, Rosenau, Reps und Viktoriastadt vorgesehen; Trennungs- und Transferlagerungen sollen bei Fogarasch und Reps gegründet werden, zeitweilige Lagerstellen in Predeal und Nussbach sowie eine Verarbeitungsanlage.

Der Kreisrat hat die erforderlichen Beschlüsse für die Ausschreibung des Projekts gebilligt. Im September 2011 hat der Kreisrat den Masterplan angenommen, der sämtliche diesbezüglichen Arbeiten und Prioritäten vorsieht. Im Oktober 2011 kam der Kreisrat in Besitz der von der Beratungsfirma EPEM Griechenland/ISPE Rumänien ausgearbeiteten Dokumentation, die noch bis März 2012 einige Abänderungen erfuhr. Nun folgte die Machbarkeitsstudie, die im Anfangsstadium die Investitionen des Kreisrats vorsieht und anschließend für eine europäische Finanzierung vorgelegt werden soll.

Laut einer vorgenommenen Studie beschäftigen sich gegenwärtig 17 Entsorgungsunternehmen im Kreisgebiet mit der Abfallproblematik. Im Vorjahr hat der Kreisrat gemeinsam mit der Beratungsgruppe die Möglichkeit in Erwägung gezogen, dass die Kreisagentur für nachhaltige Entwicklung das Projekt im Kreisgebiet durchführen soll.

Um das sektorielle Umweltprogramm durchführen zu können, musste eine Einheit für die Implementierung des Projekts gegründet werden, die ihre Tätigkeit im Rahmen des Kreisrats durchführt und die in dessen Organigramm aufgenommen wurde. Es bleibt nun dieser überlassen, möglichst schnell im Sinne der Beschlüsse der Regierung, des Umweltministeriums und des Kreisrats zu handeln und die Verzögerungen wettzumachen, damit die vorgesehenen Müllentsorgungsmaßnahmen endlich konkretisiert werden können.

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