PSD-Chef Dragnea rückt von Regierungsumbildung ab

„Bin mit allen Ministerien zufrieden“

Dienstag, 23. Mai 2017

Bukarest (ADZ) - Nachdem er erst letzte Tage angedeutet hatte, dass eine baldige Regierungsumbildung unumgänglich sei, ist PSD- und Unterhaus-Chef Liviu Dragnea am Wochenende von diesen seinen Plänen nun wieder abgerückt: Es sei „gut möglich, dass es zu keiner Kabinettsumbildung kommen wird“, sagte Dragnea in Bacău. Auf die Frage der Presse, ob er persönlich enttäuscht von der Tätigkeit einiger Minister und Ministerien sei, entgegnete der PSD-Chef, er sei „sowohl als Bürger als auch als Partei- und Unterhauschef mit allen Ministerien voll zufrieden“. Allerdings sei das Regierungsprogramm ein „rigoroses“, wobei das „Tempo“ beibehalten werden müsse – sollten daher „Impulse“ in verschiedenen Bereichen nötig sein, werde er „nicht zögern“, diese auch zu geben, so Dragnea.

Der Rückzieher des PSD-Chefs erfolgt, nachdem Regierungschef Sorin Grindeanu gegenüber den Medien klargestellt hatte, dass aus seiner Sicht in letzter Zeit „viel zu viel“ über Regierungsumbildungen gesprochen werde und er mit den Ergebnissen seiner Ministerriege im Großen und Ganzen zufrieden sei. Medienspekulationen zufolge hätte die Kabinettsumbildung kommenden Monat stattfinden sollen, auf der Abschussliste sollen dabei fünf Minister gestanden haben – allen voran die vom PSD-Chef wiederholt gerügten Minister für Justiz, Tudorel Toader, und Finanzen, Viorel Ştefan.

Kommentare zu diesem Artikel

Michael, 23.05 2017, 08:06
Herr Dragnea weiß wirklich nicht was er will oder zu was er überhaupt fähig ist. Es ist nicht das erste mal, daß er von seinen Forderungen gegenüber der Regierung ins Gegenteil abrückt bzw. sich nicht mehr durchsetzten kann. Seine Versuche, sich immer wieder in die aktive Regierungsarbeit einzumischen, gehen immer mehr ins Leere. Eine eventuelle Kandidatur für das Präsidentenamt kommt nicht von ungefähr. Aber auch hier wird er beim rumänischen Volk kläglich scheitern. Man will ihn irgenwann nicht mehr auf der politischen Bühne sehen.

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