PSD: „Viele Kollegen brennen auf Johannis’ Amtsenthebung“

Abgeordneter will „Sieben-Tage-Verfahren“

Dienstag, 22. Januar 2019

Bukarest (ADZ) - Die PSD droht erneut mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Klaus Johannis – diesmal wegen der von ihm abgelehnten Minister-Ernennungen. So sagte der Chef der PSD Vaslui, Dumitru Buzatu, am Sonntag, dass „zurzeit viele Parteikollegen darauf brennen“, besagtes Verfahren endlich anzustoßen, das Thema dürfte wohl bereits auf der kommenden PSD-Vorstandssitzung besprochen werden. Buzatu warf Johannis vor, sich wie ein „Zensor“ aufzuführen, warnte jedoch eingedenk des rumänischen EU-Ratsvorsitzes vor übereilten Schritten.

Der im Volksmund auf „Kalaschnikow“-Abgeordneter getaufte PSD-Parlamentarier Cătălin Rădulescu regte indes ein Amtsenthebungsverfahren nach moldauischem Vorbild an: Johannis gehöre vom Amt suspendiert, allerdings „bloß für sieben Tage“, innerhalb derer der nachgerückte Interimspräsident „die Minister und die neue DNA-Chefin ernennen, den Generalstaatsanwalt abberufen und eine Reihe von blockierten Gesetzen ausfertigen kann“. Anschließend könne man Johannis sagen, „bitte sehr, Herr Präsident, hier haben Sie Ihr Amt zurück“, ohne dass es zu einem Referendum über dessen Abberufung komme, so Rădulescu.

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