Regierung muss Löcher stopfen

Krankenhaus Orawitza funktioniert mit Wohlwollen und Verständnis der Zulieferer

Donnerstag, 24. Juli 2014

Reschitza - Das städtische Krankenhaus Orawitza, das auch das Krankenhaus Marila mit seinem Lungensanatorium und einer großen Abteilung für innere Medizin verwaltet, ist von der Nationalen Krankenversicherungskasse CNAS in Zahlungsunfähigkeit belassen worden, weil diese ihm die nötigen Gelder zum Betreiben nicht oder zu wenig zugewiesen hat. Unter den Leitern von Krankenhäusern heißt es, solche Vorfälle seien von CNAS einerseits aus Geldmangel, andererseits stets als Präventivmaßnahme gegen die Vergeudung von Finanzmitteln beabsichtigt.
Dr. Felician Fara, der Leiter des nun zahlungsunfähigen Krankenhauses von Orawitza: „Gegen die Ansammlung von Schulden bei Zulieferern, wie wir sie jedes Jahr erleben, gibt es eigentlich nur die Maßnahme, die 2013 von der Regierung Victor Pontas ergriffen wurde: Man hat eine Gesamtübersicht aller Schulden der Krankenhäuser durchführen lassen, landesweit, und hat dann, mittels Geldern aus dem Reservefonds der Regierung, diese Zahlungsrückstände beglichen. Dazu bedarf es dann natürlich eines Regierungsbeschlusses, aber die Schulden machen wir ja nicht, weil wir etwas vergeuden, sondern weil wir ganz einfach unterfinanziert sind. Und in einer ähnlichen Situation ist die Mehrheit der Krankenhäuser Rumäniens.“

Das Krankenhaus Orawitza sich nun auf die endlose Liste derer gereiht, die auf die anstehende „positive Haushaltsaufstockung“ der Regierung warten, an der gegenwärtig in Bukarest gebastelt wird. Bei der vor einigen Jahren durchgeführten „Dezentralisierung der Krankenhäuser“ habe Bukarest traditionell zentralistisch gehandelt und grob gemauschelt, meint Dr. Fara. Als nämlich die Krankenhäuser den kommunalen Autoritäten untergeordnet wurden, hatte man hoch und heilig versprochen – im Falle von Karansebesch sogar geschworen, weil sich der dortige Bürgermeister weigerte, das Krankenhaus ohne eine langzeitlich geltende schriftliche Finanzierungszusage des Gesundheitsministers zu übernehmen –, dass mit der Überantwortung auch die entsprechenden Finanzierungen an die Kommunen transferiert werden. Auch diese Dezentralisierung war einmal mehr eine echt rumänische: Bukarest hat Verantwortungen delegiert, die Hand aber bleischwer auf die Gelder gelegt und damit Zentralposten im bürokratischen Gefüge gerettet. Nichts an Haushaltsmitteln wurde dezentralisiert, dafür aber die volle Verantwortung. So sei praktisch nichts anderes passiert, als dass die „Schuld“ an der Unterfinanzierung der Krankenhäuser in der öffentlichen Meinung „aufgeteilt“ wurde, weil die Rathäuser jetzt eine – in der Regel schwerwiegendere – Mitschuld an der Unterfinanzierung trifft, wobei aber aus dem zentralen Haushalt bisher in keinem Jahr auch nur ein Leu in irgendeinen kommunalen Haushalt zum Nutzen eines Krankenhauses transferiert wurde. Vor allem an arme Kleinstädte nicht, wie Orawitza heute eine ist: „Der Stadtrat ist voller guter Absichten dem Krankenhaus gegenüber“, bestätigt Dr. Felician Fara, „aber ihm sind durch strikte finanzielle Grenzen diese guten Absichten verbarrikadiert.“

Das Krankenhaus Orawitza steht gegenwärtig mit zwei Millionen Lei bei den Zulieferern in der Kreide. Ganz abgesehen von den 800.000 Lei, die dringendst nötig wären, um das bei einem Sommersturm jüngst zerstörte Dach des Krankenhauses Marila wieder instandzusetzen. Seine Konten sind blockiert, wodurch auch die Strom-, Gas-, Wasser-, Nahrungsmittel- und Arzneienrechnungen nicht mehr bezahlt werden können. Das bedeutet: Man bewegt sich in einem Teufelskreis. Zum Glück sind auch die Zulieferer an Arzneien und medizinischem Verbrauchsmaterial an dieses Spielchen der Zentralen Krankenversicherung CNAS gewöhnt und sichern weiterhin den Minimalbedarf – immer in der Hoffnung, die Regierung werde schon irgendwann die Löcher wieder stopfen.

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