Regierungschef Cioloș fordert tiefgreifende Parteienreform

Premier bekräftigt: Trete weder an noch einer Partei bei

Bukarest (ADZ) - Regierungschef Dacian Cioloș hat seinen Entschluss, bei der Parlamentswahl vom 11. Dezember nicht anzutreten, erneut bekräftigt: Er werde weder an- noch einer Partei beitreten, um „all meine Glaubwürdigkeit und Energie in ein zwar kurzfristiges Projekt zu investieren, das jedoch alle konstruktiven und proaktiven Kräfte des Landes“ zum Mitmachen anspornen wolle, sagte Cioloș am Donnerstag anlässlich eines Seminars des Aspen-Instituts. Zudem gebe es „Leben auch nach den Wahlen“, so Cioloș.

Dafür verwies der Regierungschef ausgiebig auf die Notwendigkeit tiefgreifender parteiinterner Reformen. Rumänien habe das Glück, dass in seiner Legislative weder extremistische noch populistische Parteien vertreten sind, jedoch sei die Zeit reif für mehr als nur „Scheinreformen“ innerhalb der bestehenden Parlamentsparteien – nötig seien „tiefgreifende, in die Substanz gehende Reformen“, einschließlich in der Beziehung zum Bürger, sagte Cioloș. Von der Parteienreform, die auf weit mehr als nur „neue, unverbrauchte Gesichter“ abzuzielen habe, hänge nämlich letztlich die Widerstands- und Entwicklungsfähigkeit des gesamten Staates ab, hob Cioloș hervor. Die Erfahrung der letzten Monate habe ihn gelehrt, dass die Menschen vor allem „Aufrichtigkeit und Redlichkeit“ zu schätzen wissen, fügte der Premier hinzu.