Republik Moldau: Direktwahl des Präsidenten

Dienstag, 08. März 2016

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Das Verfassungsgericht in Chişinău hat entschieden, dass der Präsident der Republik Moldau wieder direkt gewählt wird, wie das bis 2000 der Fall war. Das Urteil setzt die Bestimmung der Verfassung außer Kraft, wonach der Präsident mit drei Fünfteln der Abgeordnetenstimmen gewählt wird. Nachdem das Mandat von Nicolae Timofti am 23. März zu Ende geht, bleibt dieser interimistisch im Amt. Innerhalb von zwei Monaten muss das Parlament den Wahltermin bestimmen. Dieser wird wahrscheinlich im Herbst sein. Vorläufig wurden durch dieses Urteil Neuwahlen des Parlaments verhindert, das sich auf keine Dreifünftelmehrheit hätte einigen können.

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