Rheinmetall an Arsenal Reschitza interessiert

Bürgermeister Popa stellt Außenminister Meleşcanu zur Rede bezüglich Entwicklungsstrategie

Dienstag, 17. Oktober 2017

Wie bereits berichtet, fand in Temeswar die internationale Konferenz „Security Challenges in the Balkans“ statt. Dazu eingeladen war auch der Reschitzaer Bürgermeister Ioan Popa (PNL). Hier traf er Außenminister Teodor Meleşcanu, den er, in dessen Eigenschaft als Mitglied der PSD-ALDE-Regierung, wegen einer Entwicklungsstrategie der Regierung zum Wiederanfahren des Reschitzaer Rüstungsbetriebs „Arsenal“ zur Rede stellte. Laut eigenen Angaben hatte Popa im Laufe der Konferenz mehrmals Gelegenheit, auf Investitionsmöglichkeiten in Reschitza, speziell im hiesigen Gewerbepark der Stadt, aber auch im Rüstungswesen, hinzuweisen.

Er sei auf Interesse seitens mehrerer deutscher Unternehmen gestoßen, speziell des Vertreters von Rheinmetall, mit dem er für Mitte November einen Besuchstermin in Reschitza ausgemacht hat. Der Vertreter von Rheinmetall befragte Popa ausführlich zum Potenzial der Stadt und vor allem zur Waffenfabrik „Arsenal“, gab der Bürgermeister bekannt. Im November soll das schon seit zehn Jahren stillgelegte Werk besucht werden, das heute zum rumänischen Rüstungskonzern „Romarm“ gehört.

Den Medien erklärte Popa nach seiner Rückkehr aus Temeswar: „Die internationale Konferenz `Security Challenges in the Balkans´ wurde in Temeswar vom New Strategy Center und der West-Universität organisiert. Ich hatte die Ehre, zur Konferenz eingeladen zu werden. Im Visier der Konferenz standen Fragen der globalen Sicherheitsstrategien und die Herausforderungen, vor denen unsere Region steht. Neben rumänischen und ausländischen Offiziellen nahmen auch Experten des Sicherheitsbereichs teil, jedoch auch zahlreiche Produzenten von Sicherheitsausrüstungen und Investoren. Im Rahmen der Diskussionen habe ich Außenminister Mele{canu nach der Strategie der Regierung gefragt, um „Arsenal“ Reschitza wieder zu eröffnen. Die Waffenfabrik steht praktisch seit mehr als zehn Jahren still. Dass ich die Frage gestellt habe, weckte das Interesse von Martin Rill, hier anwesend als Vertreter von Rheinmetall. Der interessierte sich für die Reschitzaer Fabrik, aber auch ganz allgemein für Investitionsmöglichkeiten in Reschitza. Ich fühle große Genugtuung, Offenheit vorgefunden zu haben für Reschitza und für Investitionsmöglichkeiten der Stadt. In der Folge kommt Mitte November eine Delegation von Rheinmetall nach Reschitza.“

Unzufrieden war Bürgermeister Popa hingegen mit der Antwort des Außenministers Meleşcanu. Eine Tacheles-Antwort hatte er zwar überhaupt nicht erwartet, sagte Popa den Medien, zumindest keine spontane, aber gerade „so typisch für die rumänische Diplomatie“ glaubte er auch nicht, dass die Antwort ausfällt. Meleşcanu sagte nämlich wörtlich: „Die Vision der Regierung, der ich angehöre, bezüglich einer Revitalisierung dieses Typs von Unternehmen, steht in engem Zusammenhang mit einem direkten und schnellen Beitritt zu PESCO, Permanent Structured Cooperation. Der einzige Modus, durch den solcherart Gesellschaften wieder angefahren werden können, ist, Rumänien diesen wichtigen Initiativen anzuschließen und in Direktkooperation zu treten, um einerseits an Geld zu kommen zur Finanzierung dieser Gesellschaften, andrerseits Zugang zu Technologien zu erlangen, über die wir gegenwärtig nicht verfügen. Die Waffen, die Reschitza produziert hat, waren die besten. Aber die Entwicklungen sind nicht dabei stehengeblieben.“

Der Rüstungsbetrieb „Arsenal“ wurde 1972 gegründet, mit dem Ziel, zur Aufrüstung Rumäniens aus eigenen Mitteln beizutragen. Hier wurden vor allem Artilleriewaffen mittleren und großen Kalibers erzeugt. Durch die geopolitischen Veränderungen nach 1990 begann ein allgemeiner Niedergang der rumänischen Rüstungsindustrie (im rumänischen Sprachgebrauch: „der Verteidigungsindustrie und der Erzeugung von Spezialprodukten“). Viele Rüstungsbetriebe – auch „Arsenal“ Reschitza – sind hochspezialisiert und können in der Regel kaum neu profiliert werden. „Arsenal“ Reschitza ist seit 2001 Teil von „Romarm“ und gilt als „konservierter Betrieb“, der bloß von Wachmannschaften bewacht wird. Wegen fehlender Aufträge begannen sofort nach 2001 die Entlassungen. 2008, unter Verteidigungsminister Sorin Frunzăverde, wurde eine erfolglose Restrukturierung versucht. Danach wurde das Werk geschlossen.

Kommentare zu diesem Artikel

Marc, 17.10 2017, 11:19
Dass der Siebenbürger Sachse Martin Rill auch für Rheinmetall tätig ist, ist mir neu.
Marc, 17.10 2017, 11:17
der ehemalige FDP-Politiker und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel war Gast bei der Kulturwoche Haferland, am 13. August beim Tag von Deutsch-Kreuz. Zufall oder aus geschäftlichem Interesse? Niebel ist heute Cheflobbyist beim Rüstungsunternehmen Rheinmetall. Dass der Siebenbürger Sachse auch für Rheinmetall tätig ist, ist mir neu. Das sind effektive Connexions.
Peter, 17.10 2017, 10:50
Es ist immer wieder erstaunlich mit welchen Kommentaren sich die Mitglieder dieser Regierung disqualifizieren. PESCO ist nichts anderes als eine ständige strukturierte Zusammenarbeit und bezieht sich auf die Verteidigungspolitik der EU, d. h. Vereinheitlichung von Systemen. Dabei ist keine Rede von Kooperation der Rüstungsindustrien. Kurz gesagt: Der Kommentar des Außenministers ist falsch und zeigt wieder für wie dumm er die rumänische Bevölkerung hält. Man muss auch berücksichtigen, dass man bei einer Kooperation besser Geld abzweigen kann, als mit einem Zweigwerk von Rheinmetall in Reschitza. Die Regierung hat auch schon dreimal gegen PESCO verstoßen: 1. Der Kauf von F16 Kampfjets. 2. Die Patriot-Flugabwehrraketen. 3. Transportfahrzeug 8X8 Piranha von General Dynamics. Alles US-Amerikanische Produkte und nochmal: PESCO ist rein europäisch.
Anstatt die Initiative von Lokalpolitikern zu begrüßen wird das ganze mit Fake News niedergemacht.

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