Rollfeld als Maisfeld

Wie „Arabela“ aus einer Flughafenpacht APIA-Subventionen herausschlug

Montag, 19. Oktober 2015

Axente Obrejan, genannt „Arabela“, ein schillernder Unternehmer aus Ferdinandsberg/Oţelu Roşu, ist seit einigen Monaten Dauerthema für Dispute im Kreisrat Karasch-Severin. Das Streitobjekt: der seit mehr als 20 Jahren aufgegebene Flughafen von Karansebesch/Caransebeş, der dem Kreisrat vom Verteidigungsministerium übereignet und anschließend – nach einer gescheiterten ersten Pachtepisode mit einem zwielichtigen Unternehmer aus dem Banater Bergland, Iosif Armaş – unter Auflagen an Obrejan/„Arabela“ verpachtet wurde. Zu den Aufgaben des Pächters gehörte es, die Zweckbauten und das Rollfeld des Flughafens instandzuhalten und den Flughafen für eine Wiederinbetriebnahme baulich und ausstattungsmäßig vorzubereiten, sowie regelmäßig den Pachtzins zu entrichten. Aber der Kreisrat wirft „Arabela“ seit einiger Zeit (genauer: seit 2014) vor, nichts von alldem getan zu haben, woraufhin vor vier Monaten erstmals eine Beschlussvorlage auf die Tagesordnung kam, den Pachtvertrag wegen wiederholten Vertragsbruchs zu kündigen.

Aber der Freund und einer der Vertrauten von Ex-Kreisratsvize Ionesie Ghiorghioni kontert immer wieder im Rahmen der Tagungen des Kreisrats und schiebt die Beschlussfassung hinaus, indem er verspricht, neue Beweise seiner Investitionen am Flughafen zu erbringen. Lange wird ihm das aber wahrscheinlich nicht mehr gelingen, denn inzwischen kommen allerhand Dinge ans Tageslicht, die sehr wohl mit dem Flughafen, nicht aber mit der Einhaltung der Pachtbedingungen im Zusammenhang stehen. Denn „Arabela“ hat bei der Nutzung der rund 180 Hektar des Flughafengeländes einen gewissen Eigensinn an den Tag gelegt. So hat er den Kreisrat nicht – wie im Pachtvertrag vorgesehen – über seine diversen vorgenommenen Handlungen informiert und um dessen Genehmigung hierzu angesucht. Er hatte auch begonnen, auf unbefestigten Teilen des Rollfelds Mais anzubauen (vier Hektar) und hatte 2010 mit der EU-Zahlstelle APIA für eine Laufzeit von drei Jahren einen Subventionsvertrag über 95 Hektar des gepachteten Geländes abgeschlossen. Somit hat er für die Jahre 2010 und 2011 auch die entsprechenden Subventionssummen kassiert.

Erst für 2012 verweigerte die APIA ihm die Subventionszahlung, wie eine der vom Kreisrat aufgestellten Überprüfungskommissionen feststellen konnte. „Arabela“ aber behauptet auf allen Kreisratstagungen stets, bereits „Millionen“ in den Flughafen gesteckt zu haben, und dass eine Stornierung des Pachtvertrags für ihn erhebliche Geldeinbußen brächte. Demnach hätte er sich gezwungen gesehen, den Kreisrat wegen Schadenersatz zu verklagen. Und übrigens hätte er das Geld, das ihm aus den APIA-Subventionen zugeflossen sei, für die Sanierung des Flughafens genutzt, behauptete „Arabela“ neuerdings. Der Haken: Niemand, außer Obrejan, kann dort etwas entdecken, das für Geld saniert worden wäre. Außer den für Maisanbau subventionierten Rollbahnabschnitten fanden die Kreisratsmitglieder auf dem Gelände des Flughafens zwei frisch angelegte Schafkoppeln und erfuhren, dass der umtriebige „Arabela“ vorhatte, auf dem Flughafengelände Schafzucht zu betreiben – eine ebenfalls von der EU-Zahlstelle APIA subventionierte Beschäftigung. Die diesbezüglichen Anträge haben die zuständigen Personen vom Kreisrat bei APIA Reschitza eingesehen. Schafe sind auf dem Gelände des Flughafens Karansebesch aber noch keine gesichtet worden – zumindest keine, die „Arabela“ gehört hätten. Ansonsten tummeln sich dort immer wieder Schafherden herum.

Im Juli 2014 musste Axente Obrejan erstmals eine Untersuchung der Antikorruptionsbehörde DNA über sich und seine Firmen ergehen lassen. Er besitzt unter anderem Firmen in der Holzindustrie, was seine Bindungen zu dem in derselben Branche tätigen Ghiorghioni erklären könnte, sowie im Bauwesen und im Straßenbau, mit denen er bereits mehrere Aufträge des Kreisrats ersteigert hat. Damals beschlagnahmten die Staatsanwälte mehrere Kartons mit Dokumenten, die noch immer geprüft werden. Die Untersuchungen sind bis zum heutigen Tag nicht abgeschlossen, und „Arabela“ befindet sich offiziell im Untersuchungsverfahren der Antikorruptionsbehörde, hauptsächlich wegen Steuerhinterziehung. Mit ihm in ähnlichen Fällen unter Verdacht stehen auch mehrere Karansebescher Unternehmer. Die Staatsanwälte des Obersten Justiz- und Kassationshofs werfen ihnen Steuerhinterziehung in Höhe von rund fünf Millionen Lei vor. Dass gerade die Staatsanwälte des Obersten Gerichts auf „Arabela“ angesetzt sind, zeigt, dass es sich um Großkorruption handelt. Obrejan hatte sowohl den Flughafen Karansebesch als auch viele der historischen Bauten des Badekurorts Herkulesbad/Băile Herculane sowie Grundstücke und Wirtschaftsbauten ehemaliger Staatsbetriebe aus kommunistischer Zeit von Iosif Armaş übernommen. Diesem aus Mehadia im Banater Bergland stammenden „Geschäftsmann“ war es zu heiß unter den Füßen geworden. Das Vorgehen „Arabelas“ gleicht nun im Nachhinein jenem von Armaş.

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