Rost an der Achse

Donnerstag, 18. Mai 2017

Nach dem EU-Beitritt Polens, 2004, kam die Idee einer „Achse Frankreich-Deutschland-Polen“ auf, die zu einem neuen Kern-europa führen sollte. Gegen Ende der Präsidentschaft von François Hollande und mit der von Jaroslaw Kaczynski ferngelenkten polnischen Regierung vereisten die französisch-polnischen Beziehungen. Die Enden der Achse rosteten.

Nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron wich die Ministerpräsidentin Polens, Beata Szydlo, sonst eine stockkonservative Politikerin, von den üblichen Usancen ab. Statt eines distanziert-höflichen Glückwunsches zum Wahlsieg (der in wenigen Wochen parlamentarisch zu festigen ist) schickte sie einen Glückwunschbrief nach Paris, ganz in der Tradition historischer bilateraler Beziehungen (zu denken an Napoleon oder Chopin, die französisch-polnische Emigration, polnische Freiwilligencorps).

Hauptinhalt des Briefes: Polens Beata Szydlo hoffe, dass es zwischen den beiden Ländern zu einer „neuen Öffnung“ komme. Das Knappen und die Boshaftigkeiten der vergangenen Wochen seien bloß eine Folge des Wahlkampfs gewesen, beschwichtigte auch einer der engsten Berater von Szydlo. Szydlo setzte eins drauf: „Wir gehen von einer guten Zusammenarbeit aus. Wenn der gewählte Präsident nach Polen kommt, dann wird er ein demokratisches Polen sehen, eine sich gut entwickelnde Wirtschaft, ein sicheres Land. Wir sind überzeugt, dass er diese Einladung annimmt.“ Womit sie ausgesprochen war…

Macron hatte sich im Wahlkampf wiederholt – und kritisch – auf Polen bezogen, wohl um seine außenpolitische Eignung unter Beweis zu stellen, sicher auch um das Lager der Nationalisten zu überzeugen (wie mit seinen Aussagen zur Reform-Not in der EU). Dass Polen „täglich demokratische Freiheiten verletzt“, dass Jaroslaw Kaczynski in einer Reihe mit Putin stehe. Fortsetzung der Eiszeit, die im vergangenen Herbst/September, mit dem Abbruch des bilateralen Feilschens um 50 Kampfhubschrauber des Typs „Caracal“ (ein Drei-Millionen-Euro-Geschäft) aus der Produktion von Airbus, befeuert wurde. In diesem Bartergeschäft passten dem gut entwickelten Agrarland Polen die französischen Kompensationsideen nicht und Warschau übte sich – abgesehen von Sticheleien und Hühneraugentreten – in Trotzstille zu Paris.

In Polen wird das versöhnlich gemeinte Schreiben der Premierministerin Szydlo mit gemischten Gefühlen taxiert. Von der Batory-Stiftung war zu hören, für eine künftige polnisch-französische Zusammenarbeit seien „ein paar nette Worte und eine Einladung an Macron“ zu trocken. Macron-Frankreich werde so leicht nicht vergessen, dass Polens Außenminister Waszczykowski der einzige in der EU war, der sich mit Marine Le Pen während des französischen Präsidentschaftswahlkampfs traf.

Polen stößt auf, dass Emmanuel Macron im Wahlkampf klargemacht hat, dass er nichts gegen ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ hat und dass ihn in der EU eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Immigration (Polen, wie Rumänien, weist die EU-Quoten zurück), Sicherheit (Frankreichs Rüstungsindustrie ist interessiert an Waffenexporten), Wirtschafts- und Sozialpolitik (Frankreich wirft Polen „Sozialdumping“ vor) vorschwebt. Auch denkt Macron an einen Sonderhaushalt für den Euro-Raum (den Polen als Nicht-Euro-Land ablehnt), ein „Euro-Parlament“, ein eigenes Wirtschafts- und Finanzministerium – Schritte Richtung Kerneuropa, vor denen Polen sich wehren müsse, meint das Instytut Jagiellonski, das Kaczynskis PiS nahesteht.

Die „Achse“ bleibt rostig.

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