Rückerstattungen im Vergleich

Stand der Immobilienrückgabe an Minderheiten- und Glaubensgemeinschaften

Freitag, 29. Juni 2018

Stand der Rückerstattungen an Gemeinschaften der nationalen Minderheiten

Stand der Rückerstattungen an die Glaubensgemeinschaften

George Băeșu, der Präsident der Nationalen Behörde für Rückerstattung (ein der Regierung unterstelltes Gremium), war von der Fraktion der nationalen Minderheiten im Parlament Rumäniens zu einem Gespräch gebeten worden, das am Montag, den 18. Juni, stattgefunden hat. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț hat in seiner Stellungnahme die generelle Beschleunigung der Rückerstattung von in der kommunistischen Zeit enteigneten Immobilien und das Klären der Situation einzelner Immobilien verlangt. Băeșu teilte mit, die Behörde habe nach längerer Pause einige Rückgabe-Beschlüsse gefasst und werde nun die noch ungeklärten Anträge bearbeiten.

Auf Antrag von MdP Ovidiu Ganț legte der Präsident der Rückerstattungsbehörde vergleichende Statistiken sowohl für die Minderheiten- als auch die Glaubensgemeinschaften, deren Mitglieder vorrangig Angehörige nationaler Minderheiten sind, vor, die weiter unten vorgestellt und abgedruckt werden. Es handelt sich dabei um den Stand vom 18. Juni 2018.

Im Fall der Minderheiten haben die deutschen, bulgarischen, griechischen, jüdischen, polnischen, italienischen und serbischen Gemeinschaften (die Anträge werden bekanntlich nicht von der Landesvertretung der Minderheit, sondern der jeweiligen lokalen Gemeinde gestellt, die Recht auf eine Immobilie hat) insgesamt 2071 Anträge für die Rückgabe von Immobilien gestellt, davon wurden 1196 gelöst und 875 Fälle sind ungelöst. Die meisten Anträge stellten die jüdischen Gemeinden, und zwar 1856, gefolgt von den deutschen (1369) und den griechischen (56). Aus bulgarischen Gemeinden kamen 17 Anträge, aus italienischen 3, aus polnischen 2 und die serbische Gemeinde beantragte eine Immobilie. Geklärt wurden bislang allein die Situation der drei Anträge der Italiener. Die meisten Immobilien – 1014 – erhielten die jüdischen Gemeinschaften zurück, 842 ihrer Anträge warten noch auf Klärung. Von den 136 Rückerstattungsanträgen der deutschen Gemeinschaften sind 127 positiv beantwortet worden, neun sind in Bearbeitung.

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