Rüstungsindustrie im Ungewissen

Der Vorsitzende des Senatsausschusses für Verteidigung ist besorgt wegen der „Unfähigkeit der Regierung”

Dienstag, 22. Mai 2018

Reschitza/Bukarest – Der aus Karansebesch stammende PNL-Senator Ion Marcel Vela, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Senat, äußerte jüngst in Reschitza seine Zweifel an einer (erhofften) Reaktivierung des seit zwölf Jahren eingemotteten Reschitzaer Rüstungswerks „Arsenal”. „Ich habe im Rahmen unseres Ausschusses die Gründung eines Unterausschusses zur Analyse des Zustands der Rüstungsindustrie angeregt. Die Vertreter der Regierungspartei PSD haben dagegen gestimmt. Ich werde den Vorschlag nochmal aufs Tapet bringen.”

Dass die Vertreter der PSD nicht so recht wissen, was sie mit den Rüstungsinitiativen des aus ihren Reihen kommenden Amtsvorgängers, Mihai Tudose, der allgemein als unbedarft angesehenen gegenwärtigen Premierministerin Vasilica Dăncilă tun sollen, sei offensichtlich, meinte Senator Vela: „Die können einfach kein Projekt zu einem guten Ende bringen! Erst kommen sie und fordern von uns allen, im Dringlichkeitsverfahren für den Übergang der Rüstungsindustrie vom Wirtschafts- zum Verteidigungsministerium zu stimmen. Dort wisse man am Besten, welches die dringendsten und nötigsten Rüstungsschritte wären. Stimmt haargenau. Im Senat haben wir zugestimmt. Um Gesetzeskraft zu erlangen, hätte im Abgeordnetenhaus darüber abgestimmt werden müssen. Ich hatte die Gesetzesvorlage Montag auf dem Arbeitstisch, Dienstag war sie, befürwortet, in der Abgeordnetenkammer. Das war Anfang Mai. Heute liegt sie immer noch dort. Jetzt tut die Verteidigungsindustrie gar nichts. Sie wartet, abgestellt auf einem Nebengleis des Wirtschaftsministeriums.”

Die Sache sei ganz schlimm festgefahren, meinte der Senator, am schlimmsten sei die Tatsache, dass sich keine Lösung in absehbarer Zeit abzeichnet. Dazu Velas Meinung über die PSD/ALDE-Wirtschaftsminister: „Die sind sämtlich ein einziges Desaster! Einschließlich der vorläufig Letzte. Das war ja auch der wirkliche Grund, weshalb alle unisono für den Transfer der Rüstungsindustrie zum Verteidigungsministerium gestimmt haben. Wir glauben, dass wenigstens dort etwas vorwärtsgehen könnte. Implizit bei „Arsenal” in Reschitza. Doch weiterhin schwebt alles auf einer Nebelwolke des Ungewissen...”

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