Rumänien erleidet Schlappe bei Wahl für UNO-Sicherheitsrat

Dienstag, 11. Juni 2019

Bukarest (ADZ) - Die Vereinten Nationen haben die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt, dass Rumänien nicht zum nichtständigen Mitglied des Sicherheitsrates ernannt wird – im Gegensatz zu Estland, welches sich nach zwei am Freitag abgehaltenen Wahlgängen dieser Position 2020 und 2021 erfreuen kann. Die im Rahmen der 73. Generalversammlung durchgeführte Abstimmung endete mit 132 Stimmen für den kleinen Balten-Staat, während für Rumänien lediglich 58 Mitgliedsländer stimmten. Viermal war Rumänien zuvor Teil des Sicherheitsrates: 1962, 1976-1977; 1990-1991 und zuletzt 2004-2005. Bei diesen Gelegenheiten beteiligte sich Rumänien an zahlreichen Resolutionen, beispielsweise am Kampf gegen Rassendiskriminierung oder an der Fortschrittsbeschleunigung in Wissenschaft und Technologie.

Staatspräsident Klaus Johannis nahm in einem Pressekommuniqué die verlorene Wahl indes mit Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig hob er hervor, die bei diesem Vorhaben vonseiten der rumänischen Diplomatie unternommenen Anstrengungen wertzuschätzen.

Das Misslingen bei der Wahl zu einem Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen führte Johannis auf „eine Reihe von nicht-diplomatischen, verantwortungslosen und kontraproduktiven politischen Aussagen“ zurück, „vonseiten einiger hochrangiger rumänischer Behörden außerhalb ihres Kompetenzbereiches.“ Diese Kommentare seien nicht mit der traditionellen außenpolitischen Haltung Rumäniens vereinbar gewesen und hätten letztlich zu einer Entfremdung aufseiten einiger Partnerstaaten in der UNO geführt, die bereits ihre Bereitschaft zur Unterstützung der rumänischen Kandidatur signalisiert hatten. So sei es schließlich zu einem Boykott der diplomatischen Bemühungen gekommen, da der – irrtümliche – Eindruck mangelnder Vorhersehbarkeit Rumäniens gegenüber wichtigen, komplexen und sensiblen außenpolitischen Themen erweckt worden sei.

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