Rumäniens Schengen-Beitritt von Viviane Reding in Frage gestellt

EU-Vizepräsidentin stellt Aufschub der Aufnahme in Aussicht

Foto: ec.europa.eu

Bukarest/Brüssel (ADZ) - In einem Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Monde“ hat EU-Vizepräsidentin Viviane Reding am Wochenende den baldigen Beitritt Rumäniens zum grenzkontrollfreien Schengenraum in Frage gestellt.

Es würde sie nicht überraschen, falls dieser verschoben werde, sagte Reding. Die EU-Kommission behalte Rumänien zurzeit „nach einer Art parlamentarischem Putsch“ streng im Auge – glücklicherweise habe sie gemeinsam mit dem EU-Parlament, etlichen europäischen Staaten und dem IWF „Schlimmeres“ verhindern können.

Der Beschluss über die Aufnahme des Landes in die Schengenzone müsse einstimmig erfolgen und setze „Vertrauen“ voraus – es gehe letztlich nicht nur um die Erfüllung technischer Kriterien, „sondern auch um das gute Funktionieren der Justiz“, so Reding. Davor hatte EU-Kommissionschef Barroso am Freitag in Sofia dem Nachbarland einen baldigen Schengen-Beitritt in Aussicht gestellt.

Premier Victor Ponta erklärte am Montag anlässlich der Jahrestagung der rumänischen Diplomatie, er sei „überzeugt“, dass Rumänien dem Schengen-Raum beitreten werde. Wann, sagte Ponta nicht. Am Vortag hatte er im Fernsehen erläutert, dass Rumänien und Bulgarien in dieser Frage nicht voneinander abgekoppelt werden können. Das Außenministerium in Bukarest bezeichnete die Äußerungen der EU-Justizkommissarin als „diskriminierend“.