Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens 2013 vom Tisch

Aufnahme erst nach dem CVM-Bericht wieder ein Thema

Freitag, 08. März 2013

Bukarest/Brüssel (ADZ/dpa) - Für Rumänien und Bulgarien werden die Grenzkontrollen zum Schengen-Raum 2013 nicht aufgehoben. Der EU-Justiz- und Innenministerrat habe beschlossen, sich dem Thema erst zu Jahresende bzw. nach Veröffentlichung des Jahresberichts der EU-Kommission zum Stand der Justiz und Korruptionsbekämpfung in den beiden Ländern wieder zu widmen, gab die irische Ratspräsidentschaft am Donnerstag bekannt. „Es gab eine Reihe von Staaten, die politische Bedenken hatten“, sagte der irische Justizminister Alan Shatter. Dazu gehörten Deutschland, die Niederlande sowie Österreich.

Die rumänische Regierung hatte bereits vor Beginn des Treffens bekannt gegeben, angesichts des angedrohten deutschen Vetos von einer Abstimmung absehen zu wollen.  Beschlossene Sache sei derzeit bloß, sich mit dem Schengen-Thema zu Jahresende wieder zu befassen, sagte Rumäniens Innenminister Radu Stroe.

Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich erklärte, dass beide Kandidaten zwar einige Fortschritte im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität verzeichnet hätten, doch sei die Zeit für eine Schengen-Aufnahme „noch nicht reif“. Es gebe nach wie vor „Schwachstellen in einigen Bereichen, insbesondere was die Funktionsfähigkeit der Justiz angeht“. Zudem warnte Friedrich vor einem Zustrom von „Armutsflüchtlingen“.

Kommentare zu diesem Artikel

LUTZ, 20.03 2013, 17:56
Etwas sachlicher gesehen: Ich lebe seit fast 15 Jahren in Rumaenien. Dem normalen Arbeiter geht es finanziell heute richtig dreckig...mehr als 250 Euro gehalt ist nicht drin(auf die Hand). Wenn du hier zu carrefour oder Kaufland gehst ist aber alles teurer als in Deutschland. Das risiko was die Deutsche Regierung sieht,bzgl.der vor der Armut nach west europa fluechtenden ist wirklich da. Und dann die Koruption. wenn ihr bei uns in den deutschen nachrichten etwas ueber koruption hoert,dann ist das wirklich die ausnahme..Denkt mal etwas nach. Hier bei uns in Rumaenien ist das absolut der Normalzustand...Weswegen nochmal ist unser letzter Bundespraesident zurueckgetreten...Eigentlich wegen nichts. Wie siehts den hier so mit dem Prasidenten aus: einige Beispiele: Basescu wurde vom Fernsehen auf einem Parkplatz erwischt...gerade zu einer Rumaenien sagend...Hau ab hier du zigeunerin...oder nach mehreren gLaesern wein...vor laufenden Kameras...spaeter am lenkrad seiner privat pkw..... na leute,wie lange waer der wohl im Amt in Deutschland?...Uebrigends haben sie das gewusst...SEHR,sehr viele rumaenische Minister oder Buergermeister sind Euro-millionaere....Das kennen sie wohl nicht so von Deutschland??? Die haben hier alle noch neben ihrem ministeramt riesenfirmen....meistens auf den namen eines familienmitgliedes....und die bekommen dann auch die staatsauftraege....ohhhh,welch ein wunder( das sind die,die von der EU finanziert sind...
OK,was bedeutet nun Schengen? Im Falle Schengen waere Rumaenien praktisch der direkte Grenzpunkt(der einzige)fuer alle Russen,Ukainer,Moldavier...oder zusammen mit Bulgarien...fuer alle,die aus der Turkei kommen... Also,wenn da so mancher europaer schlecht schlaeft,wenn er hoert,das ihn nun die Rumaenen praktisch beschutzen sollen....das ist schon irgendwie nachvollziehbar oder??
Manfred, 10.03 2013, 00:10
Herr Limmer,so sehe ich das auch!
Norbert, 09.03 2013, 19:33
Herr Limmer Rumänien und Bulgarien um die zwei Lämder handelt es sich. Bekommen PRO JAHR nur von der EU 10 Milliarden Euro.Sollen wir beide mal durch Rumänien fahren .Übers Land. Dann fällt jedem Blinden die dicken Autos in den Städten auf. Besonders die mit Bukarester nr Schild.Sie schreiben die Autos auf ihre Geschäfte. Die Geschäftsleute zahlen einen geringen Umsatzsteuersatz. Dem Staat geht dadurch Milliarden von Steuern verloren.Das Geld das für Infrastruktur u.sw. für die Bevölkerung gegeben wird.,versickert in die Nichtskönnertaschen der Verwaltung und Politik.80 Prozent der Deutschen haben unabhängig ob Wahlkamf ist oder nicht,keinen Bock mehr in ein Fass ohne Boden Geld zu pumpen . Wir haben das Jahr 2013. Das Land wird als koruppt eingestuft. Ermahnt jeden Tag von EU ,IWF EZB. u.s.w So lange aus der rumänischen Bevölkerung es gegen diese Politik keinen Aufstand gibt und diese sich mit der EU und den Geldgebern solidarisch gegen ihre eigene verwaltung und Politik zeigt. Sehe ich kein Licht im Tunnel. Das sich da die nächsten Jahre etwas ändert. Eher wird wie im Fall Griechenland das Land ausbluten gelassen. Das gutausgebildeten Menschen das Land in Scharen verlassen werden. was sie seit 1990 Millionenfach schon tun.Die Formel dies zu ändern liegt innerhalb dieser Länder.bei den Bürgern.
Manfred, 09.03 2013, 19:26
@Doppelnull!Wer Ihre Freunde sind,ist Ihr Problem!Wer meine sind,bestimme ich selbst und kein Psychopat mit Namen Norbert-viel Spaß auf dem roten Teppich,Sie Großmaul!
Gerhard Limmer, 09.03 2013, 19:17
Leider ist Wahlkampf in Bayern und in der Bundesrepublik. Darunter muß leider Rumänien leiden. Ich hoffe dass die Regierung von Rumänien die Zeit nützt die Probleme zu lösen und den Weg weiter geht den Sie versprochen haben. Trozdem schäme ich mich für unseren Minister und finde es nicht fäir wie er mit Rumänien umgeht.Sie sollten helfen und unterstützen wo es geht. Nicht nur Allmosen aus dem EU Topf zahlen sondern richtig beim finanzieren helfen beim Aufbau der Polizei , bei der Verwaltung der Gelder aus dem EU Topf und dem Aufbau einer unabhängigen Justitz.
Rumänien hat es verdient als Mitglied auf gleicher Höhe behandelt zu werden und nicht als Mitglied 3 Klasse.
Norbert, 09.03 2013, 18:18
Herr Manfred denken sie daran ,das die Romas unsere Freunde sind. Die sind auf Rumänen nicht so gut zu sprechen. Sie sind doch Rumäne wie sie sich hier outen. Wir können ihnen im gegensatz zu ihnen einen Guten Bettelplatz anbieten. Den gibts ja gar in Rumänien. Aber in zehn Jahren gibt es einen Roma Staat. Und dann legen die mir im gegensatz zu ihnen den roten Teppisch aus.
Prof. Dr. Bernhard W., 09.03 2013, 17:47
U.S. RESTITUTIO DEFENSE -THE LAST LINE of DEFENSE S.J.


Unmissverständlicher Appell an die Europäischen Geberländer und rechtsverbindliche Aufforderung zur Einhaltung der fundamentalen Menschenrechte in der Restitutionsfrage an Rumänien.

Die rumänische Regierung Ponta terrorisiert das fundamentale Recht auf Eigentum

Vor dem Hintergrund, dass sich in Rumänien nach der Beendigung des Zweiten Weltkrieges ein verbrecherisches System die Häuser und Grundstücke fast aller Staatsbürger angeeignet hatte, von denen nur wenige nach dem Umsturz von 1989 den rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben wurden, stellt die finanzielle Unterstützung Rumäniens durch die Europäische Union für die Steuerzahler der Hauptgeberländer eine ungeheuere Zumutung dar und dürfte nicht mehr fortgeführt werden, ohne dass Rumänien zuerst die Einhaltung des Menschenrechtes auf Eigentum durch umfassende Restitutionen widerrechtlich konfiszierter Immobilien unter Beweis stellt.

23 Jahre Schonzeit für die postkommunistischen Regierungen Rumäniens, um die endgültige Rückgabe gestohlener Gebäude und Grundstücke durchzuführen, sind mehr als genug! Eine Verlängerung um weitere Jahre und Jahrzehnte ist weder historisch zu begründen, noch politisch gerechtfertigt, noch wirtschaftlich erklärbar.

Nach offiziellen Schätzungen des US State Departments beträgt die Schadensumme, die allein durch die jährliche Steuerhinterziehung in Rumänien zustande kommt, 100 Milliarden Euro.

Anstatt weiter Diebstahl an unseren Immobilien zu begehen, wäre die Regierung Rumäniens besser beraten, der Korruption und dem mit ihr verbundenen Diebstahl am Eigentum des rumänischen Volkes dadurch den Boden zu entziehen, dass sie den kriminellen Handel mit gestohlenen Immobilien unterbindet und für umfassende Rückgaben der Häuser und Grundstücke an die Opfer der Enteignungen und deren Nachkommen sorgt.

Die Handhabung der Restitutionsfrage durch alle rumänischen Regierungen während der 23 Jahre nach dem Fall des Kommunismus verraten unmissverständlich die Haltung der politischen Entscheidungsträger und ihre Entschlossenheit, millionenfaches Unrecht beizubehalten und sich eigene Anteile an der staatlichen Diebesbeute zu sichern. Ihre Weigerung, die konfiszierte Liegenschaften zurückzugeben, wird seitens der rumänischen Behörden mit allen nur erdenklichen Mitteln unterstützt: Vortäuschung falscher Tatsachen, Aktenvernichtung, bürokratische Hürden, Diskriminierung ausgewanderter Landsleute, Betrug, Grundbuchfälschungen, illegale Verkäufe, Erpressung von Verzichtserklärungen, etc..

Infolge eines solch destruktiven und respektlosen Umgangs mit Eigentum ist kein Unternehmen, kein Investor und keine Privatperson mehr in Rumänien vor willkürlicher Enteignung durch den rumänischen Staat sicher, weil das fundamentale Recht auf Eigentum systematisch ausgehöhlt wird und nur Schutz erfährt, wenn es unrechtmäßig „erworben“ wurde.

Wie lange will die Welt diesem Treiben noch zusehen und die Verbrecher schützen? Wie lange noch sollen unsere Steuergelder nach Rumänien transferiert werden ohne gerechte Gegenleistung in der Restitutionsfrage?

Von den Europäischen Geberländern bezahlt der bundesdeutsche Steuerzahler alleine von 2014 bis 2020 in den EU-Haushalt 197.565 Millionen Euro ein; – also 197,56 Milliarden Euro! Rumänien erhält für den genannten Zeitraum von diesen Steuergeldern bis zu 43 Milliarden Euro EU-Förderungen. Wenn Rumänien keine 8 Milliarden € für die gestohlenen Immobillien aufbringen will, so wollen wir als europäische – und in der Mehrheit deutsche – Steuerzahler auch keine 43 Milliarden € EU Gelder für Rumänien aufbringen. Die Werte der EU, allen voran das Menschenrecht auf den Schutz des Eigentums, werden ansonsten durch die Unterstützung der rumänischen Korruption preisgegeben und verraten.

Wir Steuerzahler der EU Hauptgeberländer, – Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Großbritannien, Dänemark, Schweden, Österreich, Finnland, Luxemburg –, wollen mit unseren Steuergeldern nicht die eigene Enteignung via EU Strukturhilfe-Fonds in Höhe von 43 Milliarden Euro an ein Rumänien bezahlen, das im Gegenzug durch seine wechselnden Regierungen weder eine Rückgabe der gestohlenen Immobillien in natura zulassen möchte, noch 8 Milliarden Euro für die baldige Entschädigung aufbringen will, sondern die Wiedergutmachung der flächendeckenden Eigentumsdelikte des Staates auf unbestimmte Zeit hinauszögert. – Eine einfache Rechnung die jedem Politiker im Wahljahr 2013 klar sein sollte!

Wie es um die Glaubwürdigkeit Rumäniens steht, mögen die folgenden Beispiele belegen:

• Rumänien hat das Friedensabkommen mit den Allierten Mächten von 1947 nicht respektiert. In diesem Abkommen hat sich Rumänien verpflichtet, die universellen Menschenrechte verbindlich einzuhalten und ein rechtsstaatliche Demokratie aufzubauen.

• Rumänien ist seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen seit seiner Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (ab 1955) nicht nachgekommen. Der Respekt des Privateigentums ist im Art. 17 der allgemeinen UNO Menschenrechtserklärung unmissverständlich verankert.

• Eben so wenig hält sich Rumänien an die Vorgaben der EU-Menschenrechtskonvention, die es 1994 unterzeichnete und bereits ab 1995 durch staatliche Verkäufe konfiszierter Immobilien aktiv sabotierte.

• Die EU Verfassung („Vertrag von Lissabon“) setzt die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und der fundamentalen Menschenrechte durch die EU Mitgliedsländer voraus. In der Restitutionsfrage ist Rumänien weit davon entfernt, diesen Verpflichtungen nachzukommen.

• Die rumänische Regierung setzt sich sogar über die Vorgaben der Verfassung Rumäniens hinweg, wenn es um den Umgang mit widerrechtlich beschlagnahmten Immobilien geht.

Unter solchen Rahmenbedingungen ist Rumänien weder als Rechtsstaat noch als vertrauenswürdiger Partner anzusehen, solange unsere unrechtmäßig, willkürlich und mit Gewalt enteigneten Immobillien weiterhin ohne vollständigen Schadenersatz enteignet bleiben.

Wir verlangen Gerechtigkeit und vollständige Wiedergutmachung eines historischen Verbrechens, begangen durch den rumänischen Staat und fortgeführt von der politischen Klasse sowohl vor als auch nach der Revolution von 1989. Andernfalls stellen wir die berechtigte Forderung, Rumänien als gescheiterten Staat („Failed State“) Osteuropas, sowohl aus der Gemeinschaft der EU, dem Europarat und den Vereinten Nationen hinauszubitten, da keine der verbindlichen Verträge seitens rumänischer Regierungen in Fragen der Restitution beschlagnahmten Eigentums eingehalten wurden.

Ein Beitritt Rumäniens in den Schengelraum ist unter diesen Umständen unvorstellbar. Die Europäische Union braucht keine Diebe, keine korrupten Regierungen und keinen Staat, der die demokratischen Spielregeln permanent missachtet, EU-Gelder veruntreut, die Rechtsstaatlichkeit vergewaltigt und sich die Immobilien rechtmäßiger Eigentümer aneignet.

Die rumänische Regierung Ponta terrorisiert das Recht und die Gerechtigkeit, indem sie das fundamentale Recht auf Eigentum mit Füßen tritt. Der neue Gesetzentwurf der rumänischen Regierung, den sie aufgrund der Aufforderung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und des Europarates im März 2013 vorgelegt hat, ist unerhörter als alle bisherigen Lösungsmodelle und disqualifiziert Rumänien als Mitglied der europäischen Staatengemeinschaft. Dieses Raub Gesetz soll am 19.03.2013 im rumänischen Parlament verabschiedet werden.

Aus unserer eigenen schmerzlichen Erfahrung heraus fordern wir, dass Europa aufhört, rumänische Regierungen zu unterstützen, die seit 1945 – in ununterbrochener Kontinuität – Korruption begünstigen, Diebstahl fördern und infolge der Diskriminierung von Millionen unbescholtenen Staatsbürgern, große Menschenmassen aus ihrer Heimat vertrieben haben. Durch die Subventionierung der rumänischen Politk mit Steuergeldern mittel- und nordeuropäischer Staaten machen sich die Geberländer mitschuldig an der Zerstörung einer Kulturlandschaft, deren Jahrhundert alte Tradition das friedliche Miteinander vieler Ethnien ist, deren Fortbestand aufgrund ärgster Rahmenbedingungen für das rumänische Staatsvolk in höchstem Maße gefährdet ist.

Üben Sie bitte entsprechenden Druck auf die rumänische Regierung aus, solange Sie die dafür benötigte Kraft haben! Retten Sie Europa, helfen Sie Rumänien, sich von der Korruption und dem Diktat des Unrechtes zu befreien!

Hochachtungsvoll
Prof. Dr. Bernhard W.


U.S. RESTITUTIO DEFENSE -THE LAST LINE of DEFENSE S.J.
Norbert, 09.03 2013, 17:06
Ole ..ole..ole..ole. Deutscher Superinnenminister.einen schönen Urlaubsgruß an meine Mitstreiter in diesem Forum die sich
der Wahrheit verpflichten ..wie der Herr Rudi z.b. Rumänien wird dem Schengenraum beitreten. Aber nicht weil rumänische Politiker Nichtskönner das sagen. Der Zeitpunkt ist für die gesamte Bevölkerung noch nicht da.Außer dem deutschen Innenminister stimmten noch weitere 6 Länder dagegen. Rechnet man die hinzu
die sagen wir sagen mal nichts ,weil wir selbst Geld brauchen. Würde wahscheinlich vier fünftel dagegen sein. Wenn Rumänien die Auflagen erfüllen sollte. Dann würde Rumänien ein andere Nation sein. Sozialhilfe
für Millionen Romas. Krankenversicherung für Millionen Romas. Sprach und Schukförderung die einmalig wären in Europa. wegen dem Nachholbedarf. Ausbildung für junge und ältere Romas. Betreung im Alter Pflege im Alter . Sozialhilfe für alte Romas.Arbeitspplätze für Romas Ich weiß gar nicht was noch alles unterster Standart ist für diese Beitritt.Leider gehört diese
Viererbande der romaniesierten Deutschen
nicht zu den Leuten die beim Schachspielen über den Schäferzug hinaus denken können.Deswegen wird ,und muß diesen rumänischen Nichtskönnern aus Rumänien die Daumenschrauben angezuogen werden.
Sonst kann man dieses den Menschen in den Geberländern nicht vermitteln. In jedem Land sind wahlen. Wer sich da mit Rumänien beschäftigt erleiden einen politischen Selbstmord. Kapito.. Ole...ole.ole.ole. Super Deutscher Innenminster..
Manfred, 09.03 2013, 00:07
@Reinhard-Vom Prinzip ja,aber darf man solche Aussagen wie vom Norbert unkommentiert stehen lassen?Was denken Zufallsbesucher dieses Forums dann?Auch Schwachsinn hat seine Grenzen!
Reinhard, 08.03 2013, 23:52
habt ihr nichts besseres zu tun als euch gegenseitig zu beschimpfen?????

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