Schlussakt im Şova-Drama wohl kommende Woche

Freitag, 29. Mai 2015

Bukarest (ADZ) - Im Rechtsausschuss des Senats war man sich am Mittwoch in der Causa des PSD-Senators Dan Şova vor allem darüber einig, zutiefst uneins zu sein. Angesichts der eigenen Mehrheit besteht die PSD nämlich auf einer Neuabstimmung über den DNA-Antrag auf Şovas Festnahme, während die PNL darauf verweist, dass das Verfassungsgericht nicht das Abstimmungsergebnis von Ende März, sondern die Entschließung der Senatsleitung für verfassungswidrig erklärt habe – das Votum müsse ergo nur „neu ausgelegt“, nicht wiederholt werden.

Senatschef Tăriceanu teilte schließlich mit, dass das Ständige Büro dem Rechtsausschuss bis Dienstag Zeit einräume, um sich einig zu werden – falls nicht, werde das Senatsplenum über die weiteren Schritte entscheiden.

Kommentare zu diesem Artikel

Helmut, 29.05 2015, 19:35
Ein Zirkus.Da das Verfassungsgericht die Senatsentscheidung für verfassungswidrig erklärt und sich die SenatoremInnen sich zwischenzeitlich mit der Rechtlage sicher vetraut gemacht haben,ist eine neuerliche Abstimmung ein richtiger Weg.Alles andere würde dieses traurige Kasperltheater nur verlängern.Rumänien hat außer dem Fall Sova noch andere Sorgen.

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