Siedlungswassergesellschaft schuldet Stadt Geld

Reschitza hat AquaCaraș wegen ausstehender Lizenzgebühren verklagt

Dienstag, 06. November 2018

„Zwei Probleme“ habe der Reschitzaer Bürgermeister Ioan Popa mit der Siedlungswassergesellschaft „AquaCaraș“, erklärte er jüngst den Medien, „ein kleines und ein großes“. Das „kleine“ sei in der Lösungsphase, für das „große“ gäbe es einen einzigen Lösungsweg, „einen Gerichtsprozess“, denn vom chronisch unter Geldnot leidenden Siedlungswasserunternehmen könnte man Geld nur unter Zwang herausholen. Es handelt sich um die „Lizenz“- oder „Verfahrensnutzungsgebühr“ (rumänisch: „redevența“), welche „AquaCaraș“ seit Jahren nicht mehr bezahlt habe, nachdem das Unternehmen, aufgrund eines Gerichtsurteils, gegenüber der Stadt für 2012-13 die ausstehenden Gelder herausgerückt habe.

Da es sich um umgerechnet rund 250.000 Euro pro Jahr handelt, ist es sträflich für eine Stadt, nicht auf die Zurverfügungstellung einer solchen Summe zu drängen, meinte der umsichtige Reschitzaer Bürgermeister. Also habe die Stadt einen zweiten Gerichtsprozess gegen „AquaCaraș“ angestrengt, um auch die Lizenzgebühr für die Jahre 2014-2017 herauszuholen, selbst unter den Umständen, wo das Siedlungswasserunternehmen aufgrund des vorhergehenden Gerichtsurteils für 2012-13 der Stadt noch 200.000 Euro schuldet (wohl wissend um die chronische Geldnot von „AquaCaraș“, hatte die Stadt eine Ratenzahlung akzeptiert und wartet auf die letzte Rate). Bürgermeister Popa zeigte sich optimistisch, dass dieses „große Problem“ zu einer für die Stadt günstigen Lösung gelangt, allerdings mittels Gerichtsurteil.

Im „kleinen Problem“, das er nach den Überflutungen ganzer Stadtteile von Reschitza in den Sommern 2017-18 erstmals in diesem Frühsommer angesprochen hat, bahnt sich eine friedliche Lösung an. Ioan Popa hatte nach eingehenden Analysen des Kanalisationssystems der Stadt, mit denen er Fachleute beauftragt hatte, darauf hingewiesen, dass das Hauptproblem bei der Aufnahme plötzlich auftretender großer Regenwassermengen die Tatsache ist, dass einerseits die Kanalrohre sehr knapp bemessen sind, dass aber – und das ist das Hauptproblem – das Regen- und das Schmutzwasser der Haushalte zusammengeführt, von zwei Institutionen verwaltet werden: Das Regenwasser (im bürokratischen Sprachgebrauch: „meteorisches Wasser“) von „AquaCaraș”, das Schmutzwasser von der Stadt. Schon nach dem letzten Wolkenbruch im Juni hatte er die Siedlungswassergesellschaft aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie nicht (gegen eine entsprechende Gebühr) die gesamten Wassermengen zu übernehmen bereit sei, weil das einerseits die Verwaltung der Abwässer erleichtere und vereinfache, andrerseits auch Projekte zur Verbesserung des Ableitungssystems begünstige.

Nun habe er, sagte er den Medien, „schwarz auf weiß“ eine Antwort auf seinen Vorschlag von „AquaCaraș“ erhalten: das Siedlungswasserunternehmen sei bereit, beide Abwassermengen zu verwalten, „meteorisches“ und Schmutzwasser. Damit entstehe „die Chance, das Kanalisationssystem zu optimieren“ und vielleicht in Zukunft Überflutungen ganzer Reschitzaer Stadtteile als Folge von Wolkenbrüchen zu vermeiden.

In der Sache des „großen Problems“ der Schulden der Siedlungswassergesellschaft gegenüber der Stadt warte er auf ein (zweites) Gerichtsurteil.

 

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