Sitzungen des Kreisrats in Direkt-Fernsehübertragung

Donnerstag, 31. Januar 2013

Kronstadt - Vier Mitglieder des Kronstädter Kreisrats, die bei den im Sommer 2012 stattgefundenen Wahlen in diesen einzogen, haben seit den Parlamentswahlen vom 9. Dezember neue Aufträge erhalten und mussten somit ihren Rücktritt beantragen, der in dem Plenum des Kreisrats, das am Dienstagabend zu seiner ordentlichen Sitzung zusammentraf, genehmigt wurde. Drei von diesen, Viorel Chiriac, stellvertretender Vorsitzender des Kreisrats, Ioan Ochi und Sebastian Grapă, die sich zur Wahl seitens der USL stellten, zogen in den Senat bzw. die Abgeordnetenkammer ein. Valentin Şoneriu wurde als Staatssekretär ins Landwirtschaftsministerium berufen. Somit rückten in den Kreisrat nun Adrian Maxim (PNL), Nicolae Cristei (PC), Luana Minea (PSD) und Emil Niţăjun. (PSD) auf und legten den Eid ab. Der von der PSD zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisrats gekürte Ratsherr Mihai Popa konnte noch nicht als solcher vom Plenum bestätigt werden, da die schriftliche Zusage der Kreisorganisation seiner Partei fehlte. Somit wurde diese Wahl aufgeschoben.

Die anderen Punkte der Tagesordnung umfassten vor allem organisatorische Probleme der dem Kreisrat unterstellten Kulturinstitutionen. Zusätzlich wurden bei den anfallenden Problemen zwei ältere Beschlüsse des Kreisrats bezüglich des Gebäudes in der Apulum-Straße, in dem dieser Mieter ist, rückgängig gemacht bis sämtliche Eigentumsprobleme bezüglich des Baus geklärt werden, da ein Teil möglicherweise nach der Verstaatlichung von 1948 errichtet worden ist. Der Kreisratsvorsitzende Aristotel Căncesu betonte in diesem Kontext: „Wir respektieren das Eigentumsrecht, müssen aber in Zukunft die Rechtslage der rückerstatteten Gebäude genau kennen, um diesbezüglich fachkundige Gespräche mit der Evangelischen Kirchengemeinde (Honterusgemeinde) A. B. zu führen.“

Dabei betonte er, dass der Kreisrat in finanzielle Bedrängnis geraten ist, da allein für das Gebäude der Geburtenklinik – der ehemaligen neuen Honterusschule – fast vier Millionen Euro plus Mehrwertsteuer gezahlt werden müssen, sowie Mietrückstände von 700.000 Euro, wie im Falle des Kunst- und des Ethnografiemuseums, deren Gebäude ebenfalls an die Kirchengemeinde rückerstattet wurden. Weder dieses, noch nächstes Jahr wird der Kreisrat für diese Summen aus eigenen Mitteln aufkommen können, betonte Căncescu. Alle Sitzungen des Kronstädter Kreisrats werden live auf dem lokalen Fernsehsender TVS übertragen, sodass alle Bürger, die Interesse an den Debatten zeigen, diese unmittelbar mitverfolgen können.   

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