Sprechtage der Kreisratsmitglieder

Donnerstag, 08. Juni 2017

Reschitza – Auf der ordentlichen Mai-Tagung des Kreisrats Karasch-Severin stimmte man über eine Beschlussvorlage ab, die Kreisratspräses Silviu Hurduzeu (PSD) vorgelegt hatte: alle Kreisratsmitglieder müssen ab nun, nach festgelegtem Stundenplan, in ihrem Wahlkreis Sprechstunden für die Bürger abhalten. Sprechstunden halten auch der Kreisratspräsident und seine beiden Stellvertreter ab. Die Kreisratsmitglieder müssen dies ab nun periodisch – aber mindestens einmal pro Jahresquartal – tun, der Präses und seine Vize wöchentlich. Diese Audienzen sind keine Erfindung des Kreisrats Karasch-Severin – sie sind sowohl im Gesetz vorgeschrieben, welches den Status der Kreisratsmitglieder regelt, als auch im Reglement des Kreisrats, welches sich dieser selber zugelegt hat – aber mit diesem Beschluss kommt eine gewisse zusätzlich verstärkte Ordnung ins Regelwerk, und eine zusätzlich festgeschriebene Verpflichtung der Mitglieder des Kreisrats.

Denn jedes Kreisratsmitglied wird auch verpflichtet, mit Regelmäßigkeit über die Fragen zu informieren, die im Rahmen der Sprechstunden von den Bürgern aufgeworfen werden, bzw. dem Kreisrat Lösungsvorschläge vorzulegen oder abzuverlangen für die Anliegen der Bürger. Zu den Pflichten der Kreisratsmitglieder gehört, per Gesetz, ihre Sprechstunden über die Medien bekannt zu machen. Tatsache ist, dass kein einziges Mitglied des im Juni 2016 gewählten Kreisrats das bisher getan hat. Dass die meisten Bürger keine Ahnung haben, wer sie im Kreisrat vertritt und wie der/die Betreffende ausschaut, hängt mit Sicherheit auch damit zusammen. Andrerseits: einschließlich des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sitzen 30 Personen im Kreisrat. 22 von ihnen halten ihre Sprechstunden beim Sitz der Parteien, denen sie angehören, oder direkt im Kreisratsgebäude im Reschitzaer Verwaltungszentrum ab.

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