Staatschef: Annäherung an Visegrád-Gruppe unrealistisch

PSD und ALDE scheinen diese indes anzustreben

EU-Ratspräsident Donald Tusk ist am Freitag in Bukarest zu Beratungen mit Staatspräsident Klaus Johannis zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des mehrstündigen Vieraugengesprächs stand die Zukunft der Europäischen Union. Am 19. und 20. Oktober nimmt Johannis in Brüssel an einer Sitzung des Europäischen Rates teil. Auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs sollen Themen wie Migration, Digitalisierung, Sicherheit sowie die Beziehungen der Union zur Türkei stehen, so Präsidentschaftssprecherin Mădălina Dobrovolschi. Die auch als „EU-Gipfel“ bekannten Sitzungen des Europäischen Rates finden mindestens alle sechs Monate statt; seine Mitglieder repräsentieren die Regierungen der EU-Staaten.
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Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Donnerstag die sich in den letzten Wochen andeutende außenpolitische Kursänderung bzw. Annäherung unseres Landes an die Visegrád-Gruppe (V4) als „unrealistisch“ bezeichnet.

Zum einen vertrete man nicht die gleichen Standpunkte, zum anderen sei sich die Visegrád-Gruppe, bekanntlich eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, selbst nicht einig in puncto EU und der Zukunft Europas – von daher wäre auch eine Annäherung Rumäniens an die V4 „unrealistisch“, so Johannis.

In letzter Zeit hatten PSD und ALDE zunehmend mit der Visegrád-Gruppe, vor allen den beiden euroskeptischen Staaten Ungarn und Polen, geliebäugelt. Außenminister Teodor Meleşcanu beteiligte sich am Mittwoch in Budapest an einem dem Westbalkan gewidmeten Minister-Treffen der V4; davor hatte er hervorgehoben, dass Rumänien „an einer Zusammenarbeit mit den Visegrád-Staaten interessiert ist“. Und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hatte erst unlängst hervorgehoben, einen „guten Draht“ zu PSD-Chef Liviu Dragnea aufgebaut zu haben und für Rumänien daher in der V4 „ein Türchen“ offenhalten zu wollen.