Staatspräsident Johannis sagt Ukraine-Besuch ab

Grund: eingeschränkter Minderheitensprachen-Unterricht

Samstag, 23. September 2017

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat seinen kommenden Monat anstehenden Ukraine-Besuch abgesagt. Wie das Staatsoberhaupt am Rande der UN-Generalversammlung in New York bekannt gab, ist der Grund für sein harsches Signal das vom ukrainischen Parlament jüngst verabschiedete Bildungsgesetz, das den ethnischen Minderheiten des Nachbarlandes den Unterricht in der Muttersprache ab der fünften Klasse künftig verwehrt.

Die rumänische Minderheit in der Ukraine sei eine zahlenmäßig beachtliche, er sei daher „sehr, sehr unangenehm überrascht“ gewesen von dem vom Parlament in Kiew verabschiedeten Bildungsgesetz und habe entsprechend sowohl seinen für Oktober anberaumten Ukraine-Besuch als auch den geplanten Empfang des ukrainischen Parlamentspräsidenten auf Schloss Cotroceni abgesagt, sagte Johannis der rumänischen Presse. Im UN-Gebäude sei er zudem zufällig seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko begegnet, dem er die Missbilligung Bukarests in puncto verwehrtem Muttersprachen-Unterricht deutlich gemacht habe. Der ukrainische Präsident habe danach seinen Weg „sehr nachdenklich“ fortgesetzt, fügte der Staatschef hinzu.

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