Stadterneuerung auf Kredit

BERD-Anleihe von 20 Millionen Euro für Arad

Mittwoch, 20. Juli 2016

Arad - Die Arader Stadtverwaltung , die neue und alte Verwaltung unter Leitung von Bürgermeister Gheorghe Falcă, setzt ihre schon aus den Vorjahren bekannte ehrgeizige Kommunalpolitik aber auch umstrittene Finanzierungspolitik fort:  Im Rahmen der letzten Stadtratssitzung wurde der Beschluss betreffend die Annahme einer neuen städtischen Bankanleihe von 20 Millionen Euro mit einer Mehrheit von 14 Stimmen (sieben Stimmen waren dagegen) abgesegnet. Der Kredit bei BERD, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Enwickliung, eigentlich schon die dritte Anleihe der Stadt Arad bei dieser Bank, soll von der Stadt Arad laut Vertrag in 12 Jahren und in 18 Raten zurückgezahlt werden. Der Kredit soll das Arader Großprojekt zur großzügigen Stadterneuerung und -entwicklung finanzieren. Desgleichen wird die Stadt Arad dieses Stadtprojekt mit einer zusätzlichen Summe von 30 Millionen finanzieren. Das großangelegte Vorhaben betrifft mehrere von den insgesamt 18 Arader Stadtvierteln, vor allem die Neubauvierteln Alfa, Faleza Mureş, Confecţii, Micălaca, Vlaicu und Stadtzentrum.

Geplant ist die Erneuerung aller Flächen und Räume in den Neubauzonen, die Erneuerung und Einrichtung neuer Grünflächen und Gehsteige, von Spielplätzen,  Naherholungseinrichtungen aber vor allem eine gründliche Revision der Parkplätze und deren Modernisierung, die Einführung neuer, rentabler Lösungen für die Müllentsorgung usw. Nicht alle Stadträte sehen die Annahme eines neuen millionenschweren Kredits in einem Zeitpunkt, da zwei weitere BERD-Anleihen den Stadthaushalt noch jahrelang unter Druck setzen werden, mit guten Augen an. Die Stadträte aus der PSD-Fraktion, der Opposition im Arader Stadtrat, stimmten jedenfalls entschieden dagegen. Auch von Seiten der unabhängigen Stadträte gab es Kritik: Anstoß erweckt vor allem die riskante Art und Weise der Kommunalverwaltung, den Aradern Steuerzahlern eine neue schwere Kreditlast aufzubürden und für dieses Vorhaben auch noch zusätzliche 30 Millionen aus dem Stadthaushalt zu verwenden.  Eine wohl dem Stadtvorhaben entsprechende und leichtere Finanzierungsart wäre die Berantragung einer EU-Finanzierung gewesen.

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