Stadtrat Anina setzt wieder auf Kohle

Bürgermeister Gheorghe Românu hat Revision eines Ökologisierungsvertrags durchgesetzt

Dienstag, 18. August 2015

Anina-Steierdorf ist seit dem Einstellen des Kohlenbergbaus vor knapp zehn Jahren eine der einkommensschwächsten Ortschaften des Banater Berglands geworden. Deshalb sucht die Stadtleitung seit Jahren verzweifelt nach finanziellen Ressourcen. Mit derselben Verzweiflung versucht sie, Tricks und Drehs von Unternehmern zu stoppen, die versuchen, der Stadt Einkommen vorzuenthalten oder vorhandene Ressourcen im Geheimen zu nutzen.
Jüngst geriet Bürgermeister Gheorghe Românu (PNL) mit serbischen Investoren in Streit. Diese hatten das lokale Holzverarbeitungsunternehmen und dazugehörige Holzschläge übernommen und schienen auf den ersten Blick auch eine normale Tätigkeit im Bereich zu entfalten und der Stadt aus den Einnahmen die fälligen Abgaben zu überweisen. Beim genaueren Hinsehen aber erwies sich der Ökologisierungsvertrag, den sie zusätzlich mit der Stadt für die Sanierung der Bergbaubrachen abgeschlossen hatten, verdächtig. Und in der Tat hatten die serbischen Unternehmer unter dem Vorwand der Ökologisierung Probebohrungen in einem Areal vorgenommen, wo sie vorher den Wald gefällt hatten, und waren oberflächennah auf ein Steinkohlenvorkommen gestoßen, das sie prompt, aber insgeheim, im Tagebau zu nutzen begannen. Das Ganze fast mitten in der Stadt – also im Kompetenzbereich der Stadtverwaltung.

Daraufhin stornierte Bürgermeister Românu die Ökologisierungslizenz und schrieb sie neu aus, nicht ohne der Stadt eine 25-prozentige Beteiligung zu sichern: „Als ich ins Rathaus kam, Mitte 2012, hatten die Serben die Autorisation einer Nutzungslizenz des Areals, hauptsächlich für die Ökologisierung. Die habe ich annullieren lassen und eine Neuverhandlung ausgeschrieben. Schließlich haben sie die Kohlen bisher ausgebeutet und die Stadt hatte nichts davon. Die Serben aus Belgrad hatten tatsächlich das hier produzierte Schnittholz samt und sonders aufgekauft und die darunter befindliche Kohle gleich mit – meinten sie. Nun warten wir gemeinsam auf eine neue Nutzungslizenz von der Regierung. Den Abbau führen wir mit unserer eigenen Firma durch, der Firma des Stadtrats. Ich wurde nie das Gefühl los, dass die Serben von Beginn an gewusst hatten, dass da ein Kohlenlager ist und dass sie eigentlich auf dessen Nutzung aus waren, weniger auf das Holz. Warum sonst hätten sie Probebohrungen zur Sondierung des Lagers gemacht? Doch ich habe ihnen gleich gesagt, dass sie ohne Beteiligung der Stadt und ohne Zusicherung, dass nachher das Loch mitten in der Stadt, das nach dem Tagebau übrigbleibt, planiert wird, keine Nutzungslizenz mehr sehen werden. Es war schwierig, ihnen das beizubringen, aber sie haben es eingesehen. Schließlich haben wir, die Stadt, da ja eine Art Hausherrenrecht.“

Dadurch dass die Stadt selber den Abbau vornehmen wird, verfolge sie mehrere Ziele. Einerseits geht es ihr darum, die Kontrolle über die abgebauten Kohlenmengen aus erster Hand zu haben, zweitens geht es ihr um die genaue Kenntnis der verkauften Kohlenmengen. Und drittens um die Garantie, dass „mitten in der Stadt kein großes Loch übrigbleibt“. Nicht zuletzt sei der Einsatz der stadteigenen Firma für den Kohlenabbau auch die Garantie, „dass die Firma finanziell gestärkt wird.“ Und schließlich sorge der Stadtrat und der Bürgermeister auch dafür, dass jene Abschnitte, die ausgebeutet wurden, laufend auch wieder zugeschüttet werden, „denn ich will die fünfeinhalb Hektar Stadtfläche, um die es sich gegenwärtig handelt, später auch noch irgendwie nutzen können“, sagte Românu, „denn dort können anschließend ohne Weiteres leichte Bauten hingestellt werden (etwa Leichtbau-Hallen für Industrieunternehmen), wenn die Arbeit seriös und verlässlich durchgeführt wird.“ Wenn die Nutzungsphase, die bald beginnen soll, mal abgeschlossen sein wird, meint der Bürgermeister, dann habe er bereits zwei Dinge vor: Die Halle, in welcher die Gatter des Holzunternehmens jetzt laufen, sei sehr solide und habe eine sorgfältig ausgedachte Dachstruktur, die sich hervorragend eigne für eine Schwimmhalle der besonderen Art. Dies das eine. Dann habe die Stadt während der Nutzungsphase noch den Vorteil, günstig, also ohne die Mehrwertsteuer zahlen zu müssen, neue Gerätschaften anzuschaffen. Und auch diese Chance wolle sie nutzen. Neben jener, mit 25 Prozent am Profit des Unterfangens beteiligt zu sein...

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