Stadtverwaltung baut auf Eigenmittel

Lugosch mit einem Haushalt 2018 von über 200 Millionen Lei

Dienstag, 24. April 2018

Die Fußgängerzone vom Rathaus in Richtung Bahnhof hat noch viel von der Architektur aus der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts beibehalten. Foto: Zoltán Pázmány

Es ist nun alles klar im Rathaus der Stadt an der Temesch: Lugosch, mit seinen 44.000 Einwohner zweitgrößte Stadt des Kreises Temesch nach Temeswar, bedeutendes Wirtschaftszentrum des Banats, hat im Stadtrat seinen Haushalt 2018 präsentiert und abgesegnet. Die Opposition, die PNL-Fraktion im Stadtrat, konnte außer heftiger Kritik kaum etwas gegen die Pläne der Mehrheitsfraktion PSD-ALDE-PMP unternehmen. Das Lugoscher Jahresbudget beträgt über 200 Millionen Lei. Obwohl man wiedermal auf zusätzliche Regierungsgelder, im Laufe des Jahres auch auf weitere Mittel vom Temescher Kreisrat hofft, sind sich wohl alle darüber einig, dass die Stadtverwaltung sich in diesem Jahr fast ausschließlich auf eigene Mitteln und Kräfte verlassen muss. Vom Temescher Kreisrat wurden der Lugoscher Stadtverwaltung wohl schon 1,5 Millionen Lei aus Steuergeldern zugeteilt, auf die von der Regierung versprochenen Finanzspritzen in Millionenhöhe wird man höchstwahrscheinlich wie in den Vorjahren vergeblich warten müssen. Laut den anhaltenden Kritiken der PNL-Stadträte, deren Projektvorschläge in der Haushaltsdebatte jedoch ausnahmslos abgelehnt wurden, würde die führende Mehrheit unter PSD-Bürgermeister Francisc Boldea heuer wie in den Vorjahren viel und schön von Stadtprioritäten reden aber nur ein teures Aufpolieren des Stadtimages und leider ihres eigenen Parteiimages bezwecken und machen. Wahre prioritäre und nachhaltige Stadtvorhaben würden bestimmt nicht in Angriff genommen werden. Die Nationalliberalen könnten da erstens gar nicht so unrecht haben, sie sprechen da einem Großteil der Lugoscher Steuerzahler aus dem Herzen: Die Stadtverwaltung hätte für derlei Stadtprojekte weder den Willen noch das nötige Geld, heißt es. Zweitens ist der Haushalt heuer kleiner als der des Vorjahres ausgefallen, obwohl der Stadtverwaltung 2018 ein bedeutender Haushaltsüberschuss von 85,2 Millionen Lei zur Verfügung steht.

Bürgermeister Francisc Boldea: Akzente auf Investitionen

Laut Bürgermeister Francisc Boldea wird auch 2018 wie in den Vorjahren der Akzent auf Investitionen, auf Projekte zur Modernisierung und Entwicklung der Stadt gesetzt. Es handelt sich um Projekte, die schon seit Jahren laufen (die nun schon seit fast einem Jahrzehnt Jahr für Jahr viele Millionen aus dem Haushalt verschlungen haben) wie auch um neue Vorhaben. Für die Durchführung von insgesamt 103 Stadtprojekten soll mehr als die Hälfte des Budgets 2018 bzw. 113 Millionen Lei flüssig gemacht werden. Die Modernisierungsarbeiten betreffen fast alle städtischen Tätigkeitsbereiche bzw. Straßeninfrastruktur, Gesundheits- und Unterrichtswesen, Kultur, Freizeitgestaltung und Sportstätten sowie die Sanierung wertvoller Altbauten.

Nachhaltige Stadtprojekte: Sanierung wertvoller Altbauten

Ein Langzeitprojekt, die schon 2012 gestartete Neugestaltung des alten Lugoscher Stadtzentrums, der deklarierten historischen Visitenkarte der 684 Jahre alten Stadt,  soll heuer weitergeführt werden. Nach der Sanierung des Abschnitts B²lcescu-Bucegi-Straße wird heuer im Rahmen der Modernisierung (Fußgängerzone, Springbrunnen, Stadtuhr, Beete mit Blumen und Ziersträuchern, neues Stadtmobiliar) der Abschnitt zwischen der ehemaligen Konditorei „Liliacul“ und dem Kulturhaus der Gewerkschaften in Angriff genommen. Größtes Augenmerk gilt der Finanzierung der Machbarkeitsstudie für den Bau der neuen Zwillingsbrücke parallel zu der alten Eisenbrücke über die Temesch. Dieses städtische Wahrzeichen im Stadtzentrum, das  eine Verbindung zwischen Rumänisch-Lugosch und Deutsch-Lugosch schuf,  wurde 1902 erbaut, befindet sich jedoch schon seit 15 Jahren außerhalb der gesetzlichen Garantiezeit, soll demnach für den Verkehr gesperrt und zu einer attraktiven Fußgängerzone mit Bänken und Terrassen umfunktioniert werden. Die neue Brücke- als Name wurde „Brücke der Vereinigung“ vorgeschlagen- zwei Meter von der alten entfernt, wird 71 Meter lang und 12 Meter breit sein, zwei Fahrbahnen von je vier Meter Breite, je zwei Radpisten und Gehsteige von je einem Meter Breite haben. Die Stadt hat in den letzten Jahren verstärkt die gezielte Sanierung der Altstadt z.B. des Stadtzentrums (das historische Rathaus, der I.Drăgan-Platz, Turm des Hl. Nikolaus) vorangetrieben. Beachtenswerte Erfolge waren auch die aus Eigenmitteln durchgeführte Sanierung des Brediceanu-Geburtshauses (der Bau ist heute  ein modernes Kulturzentrum) oder die Sanierung des alten, kommunistischen Victoria-Kinos, das 2015 zum ersten 3-D-Lichtspielhaus der Stadt, dem Bela-Lugosi-Kino, umfunktioniert wurde. Zu den Prioritäten gehören zudem die Modernisierung der ehemaligen k.u.k.-Kaserne, Banatul-Straße, die Einrichtung von Sozialwohnungen in der ehemaligen Militärkaserne, Temeswarer Straße, die Erweiterung der Wasserleitung mit neun Kilometern in verschiedenen Wohnzonen. Selbstverständlich werden die Pläne zur Modernisierung von Straßen und Gehsteigen hohe Summen verschlingen. In erster Phase sollen acht Straßen einen neuen Asphaltbelag erhalten, für weitere 34 Stadtstraßen werden Versteigerungen programmiert.14 Straßen erhalten auf einer Fläche von 12.000 Quadratmetern neue Gehsteige, auch im Post- und Bahnhofspark werden neue Asphalttrottoirs angelegt. Wichtige Bauziele sind auch die Modernisierung des Marktplatzes und der noch vor Sommerbeginn geplante Abschluss der Modernisierungsarbeiten am Stadtstrand. Und wie üblich sollen die Baufirmen für viel Geld auch ihre  gesetzlichen „Pfuscharbeiten“ erledigen: Sämtliche löchrigen 77 Stadtstraßen müssen bis Juni, wie jedes Jahr übrigens, auf insgesamt 9000 Quadratmetern sogenannte „Plomben“ erhalten.

Nicht zu vergessen in Sachen Millionenausgaben: im laufenden Jahr sind allein 61 Millionen aus den Eigeneinnahmen der Lugoscher Kommunalverwaltung (ausschließlich Steuergelder und Gebühren)  erforderlich, die vor Kurzem erhöhten Löhne der Beamten und die gestiegenen Kosten der Stadtverwaltung zu sichern. Im Rahmen der Haushaltsdebatte wurde vor allem von der Mehrheitsfraktion und Bürgermeister Francisc Boldea viel von zusätzlichen Geldmitteln geredet, von Regierungsgeldern, Gelder vom Temescher Kreisrat aber auch von den vorteilhaften EU-Mitteln und Bankkrediten. Davon wird wahrscheinlich, wie in den Vorjahren so auch 2018 sehr wenig oder gar nichts in der Stadt Lugosch zu bemerken sein. 

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