Tagung des AMR-Direktionsrats

Bürgermeister der Munizipien diskutierten in Reschitza Dringlichkeitsfragen

Dienstag, 04. August 2015

Reschitza – Unter der Leitung ihres Vorsitzenden, des Bürgermeisters des dritten Stadtteilbezirks von Bukarest, Robert Negoiţă, tagte in Reschitza am Wochenende der Direktionsrat des Verbands der Munizipien Rumäniens (AMR). Eingeladen zur Tagung hatte, in Absprache mit Negoiţă, der Reschitzaer Bürgermeister Mihai Stepanescu, der Mitglied des Direktionsrats ist.

Die unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagende Sitzung des Direktionsrats von AMR hat sich mit zwei Hauptthemen beschäftigt, wie aus der anschließenden Pressekonferenz hervorging: Fragen, die auf die Munizipien zukommen infolge der Annahme des neuen Steuergesetzbuchs  und Dringlichkeitsmaßnahmen auf dem Weg zur weiteren Vergrößerung der Autonomie der kommunalen Verwaltung. Robert Negoiţă unterstrich dabei, dass der Direktionsrat von AMR einhellig der Meinung sei, dass beide Aspekte, eine Ausweitung der lokalen Autonomie und die Vergrößerung der Haushaltsunabhängigkeit, intensiver Hand in Hand gehen müssten.

„Wir haben über die Reorganisierung und Optimierung der Funktionsweise unserer Institutionen gesprochen“, erklärte Negoiţă den Medien, „denn die müssen aktiver und im Leben der Munizipien implizierter werden. Unsere Probleme sind vielfältig und zahlreich, aber unter anderen sehen wir in einer Zusatz-Versteuerung der Grundstücke und der Bauten, die nicht aktiv genutzt oder einfach aufgelassen werden, eine Lösung für Zusatzeinkommen des urbanen Raums. Zudem geben wir, vielleicht, dadurch auch Impulse, die unästhetischen Elemente unserer Munizipien, die außerdem noch Diskomfort für alle Bewohner schaffen, zahlenmäßig zu reduzieren. Zusätzlich können wir auf diese Weise zu mehr Haushaltsgeld kommen. Das fordern wir, weil das bisher geltende Steuergesetzbuch diese Schandflecken unserer Städte übersehen hat.“

Der Geschäftsführer des Verbands der Munizipien Rumäniens, der Großwardeiner Bürgermeister Ilie Gavril Bolojan, sprach auf der Pressekonferenz auch eine andere bislang ungenutzte Geldquelle der Munizipien an: die Hotelgebühr.

An der Reschitzaer Tagung des Direktionsrats des Verbands der Munizipien Rumäniens beteiligten sich vorwiegend Bürgermeister aus Westrumänien und Siebenbürgen. Allen überreichte Bürgermeister Stepanescu Erinnerungsgeschenke.

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