Temescher Kreisrat legt Haushaltsentwurf für 2018 vor

Ausbau der Kreisstraßen und Gesundheitswesen genießen höchste Priorität

Dienstag, 06. Februar 2018

Mit Gesamteinnahmen in Höhe von 394,869 Millionen Lei rechnet die Temescher Kreisverwaltung für das Jahr 2018, das sind um fast 80 Millionen Lei weniger als 2017. Der Rückgang hängt mit dem allgemein erwarteten Rückgang der Steuereinnahmen zusammen, die der Kommunalverwaltung zur Verfügung stehen werden, aufgrund der am 1. Januar in Kraft getretenen umfangreichen Änderungen der Steuer- und Abgabenregelung in Rumänien. Alle Kommunalbehörden gehen von einem Rückgang ihrer Einnahmen aus, nicht alle haben sich jedoch getraut, die Lokalsteuern zu erhöhen, um für einen Ausgleich zu sorgen. Der Haushaltsentwurf des Temescher Kreisrates wurde Ende vorletzter Woche veröffentlicht, er soll alsbald den Kreisratsabgeordneten zur Debatte vorgelegt werden. Was die Ausgaben betrifft, so schlägt die Leitung des Kreisrates vor, vor allem in die Instandsetzung und Erweiterung des Kreisstraßennetzes zu investieren.

So zum Beispiel sollen 3,8 Millionen Lei für den vierspurigen Ausbau eines Teilabschnitts der Kreisstraße Temeswar/Timişoara – Busiasch/Buziaş (von Temeswar nach Neumoschnitza/Moşniţa Nouă) sowie 2,5 Millionen für die Erweiterung der Straße, die von der Fernstraße 6 bei Ghiroda zum Temeswarer Flughafen abzweigt, ausgegeben werden. 2,9 Millionen Lei will der Kreisrat für die Instandsetzung der malerischen Kreisstraße von Bazoşu Nou über Bazoş nach Rekasch/Recaş bereitstellen, fast eine halbe Million Lei sind für die Modernisierung der Straße von Setschan/Seceani nach Fibisch/Fibiş vorgesehen. Geplant sind ferner Arbeiten an den Straßen Roviniţa Mare – Gherman, Serbisch-Sanktmartin/Sânmartinu Sârbesc – Ungarisch-Sanktmartin/Sânmartinu Maghiar, Şipet – Folea, Valea Lungă Română – Cliciova sowie an einer Straße, die die Gemeinde Sackelhausen/Săcălaz mit der Fernstraße 6 (Torontaler Straße) verbinden und dadurch den westlichen Teilabschnitt der fehlenden Temeswarer Umgehungsstraße darstellen soll. Alle geplanten Investitionen in die Straßeninfrastruktur werden von der Regierung über das Landesprogramm für lokale Entwicklung (PNDL) mitfinanziert.

Zu bemerken ist, dass die Arbeiten an dem sehr wichtigen Ausbau des Abschnitts Temeswar – Dumbrăviţa – Jahrmarkt/Giarmata der Kreisstraße 691 nach Lippa/Lipova nicht beginnen werden. 70.000 Lei stehen heuer für dieses Projekt zur Verfügung, sie können nur für technische Entwürfe, Genehmigungen und Studien ausgegeben werden. Obwohl der Ausbau dieser Strecke sehr wichtig ist, da sie den kürzesten Anschluss an die Autobahn darstellt, kann das Vorhaben nicht beschleunigt werden, weil auf dem Gebiet der Gemeinde Dumbrăviţa Masten verlegt werden müssen, die vor wenigen Jahren für die Erweiterung der Temeswarer Trolleybuslinie 14 aufgestellt und von der EU bezahlt worden sind. Eine Verlegung bedarf der Genehmigung durch EU-Stellen.

Was andere Investitionsvorhaben des Temescher Kreisrates betrifft, so werden heuer 4,6 Millionen Lei für Schwimmbecken ausgegeben, die in den Kleinstädten gebaut werden sollen. Für 2,5 Millionen Lei sollen auf dem Stausee von Surduc die Bedingungen für den Rudersport geschaffen werden. 465.000 Lei werden für den Umbau der alten Stadtkommandantur auf dem Temeswarer Freiheitsplatz bereitgestellt, das Gebäude soll das Museum der Revolution von 1989 beherbergen.

Zurzeit weigert sich jedoch das Verteidigungsministerium in Bukarest, das leerstehende Gebäude erneut in das Eigentum des Kreises Temesch zu übertragen, da bereits ein entsprechender Versuch an der Untätigkeit des Kreisrates gescheitert ist. Das Verteidigungsministerium erklärte sich bereit, die Stadtkommandantur abzutreten, wenn der Kreisrat innerhalb eines Jahres das Museum einrichtet und eröffnet. Das Ministerium räumte das Gebäude, das Jahr verstrich und der Kreisrat rührte keinen Finger, was den Zorn von Bürgermeister Nicolae Robu hervorrief.

Dieser erklärte seinerzeit, dass die Stadt Temeswar das Gebäude übernehmen und sanieren sowie das Museum einrichten kann. Doch die beiden von der PSD geleiteten Behörden in Bukarest und Temeswar hatten kein Interesse für den Vorschlag des PNL-Bürgermeisters, der Kreisratsvorsitzende Călin Dobra wies Robu sogar ziemlich schroff in die Schranken. Nun ist das Verteidigungsministerium wieder Eigentümer der stark heruntergekommenen Immobilie und der Kreisrat will die Bukarester Behörde noch einmal überzeugen, dass es das Museum einrichten will und kann.

Weitere Investitionen werden im Gesundheitsbereich getätigt, das Kreiskrankenhaus soll eine Abteilung für Nierentransplantationen mit entsprechendem OP-Saal für 2,5 Millionen Lei bekommen und an der Bega-Geburtenklinik soll ein Aufzug für 158.000 Lei gebaut werden. 365.000 Lei bekommt das Banater Museum für die Instandsetzung des Nordwestflügels des Hunyadi-Schlosses, 200.000 Lei werden dem Kunstmuseum am Domplatz zur Verfügung gestellt, weitere Ausstellungsräume sollen dort eingerichtet werden. Im Banater Dorfmuseum ist die Einrichtung eines Kinderspielplatzes für 600.000 Lei vorgesehen.

4,8 Millionen Lei will der Kreisrat für den Erwerb mehrerer Immobilien im Kurort Busiasch ausgeben, unklar ist jedoch, was damit bezweckt wird. In Busiasch steht ein Teil der alten Villen und Hotels des Kurbetriebs seit Längerem zum Verkauf, angeboten werden auch jene Villen, die den Nachfahren der Muschong-Familie rückerstattet wurden. Sie befinden sich in einem stark heruntergekommenen Zustand.

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