Temescher Kreisrat sparte Millionen

40 Millionen Euro aus dem Haushalt 2016 übriggeblieben

Freitag, 17. Februar 2017

Temeswar - Beim Temescher Kreisrat bastelt man derzeit am Haushalt für das Jahr 2017. Während der Berechnungen entdeckten nun die Beamten eine haushohe Summe von zirka 40 Millionen Euro bzw. 180,4 Millionen Lei, die im Haushaltsplan 2016 für verschiedene Ausgaben und Projekte des Kreisrats fest eingeplant war, jedoch zu aller Überraschung unangetastet geblieben ist. Aufs erste scheint es doch eine gute Nachricht zu sein, spricht sie doch von der Sparsamkeit und dem umsichtigen Umgehen der Kreisbeamten mit den Haushaltsgeldern.

Dabei ist es aber auch bekannt, dass zahlreiche Kommunalverwaltungen des Kreises mit einem Minimalhaushalt auskommen müssen, dass unter diesen Bedingungen wegen der Geldknappheit in vielen Temescher Gemeinden kaum an seriöse gemeinnützige Vorhaben gedacht werden kann. Die ungewöhnliche Höhe dieser „Ersparnisse“ macht zudem selbst einen Laien stutzig: Wie kann sich die erwartete genaue Planung mit den Haushaltsgeldern eines Landkreises auf diese Art und Weise nach Jahresschluss als falsch erweisen?

Wie auch immer, es sieht mehr nach Inkompetenz oder Misswirtschaft aus. Von dem Gesamthaushalt des Temescher Kreisrats 2016 von 418,06 Millionen Lei wurde gemäß der Prüfung fast die Hälfte (180,4 Millionen Lei) bis Ende des Jahres 2016 nicht ausgegeben. Es sind dies, wie nun entdeckt wurde, über 98 Millionen Lei aus dem Lokalbudget, 6,54 Millionen Lei aus dem Entwicklungsfonds und über 82 Millionen Lei betreffend die Funktionskosten des Kreisrats. Ein Großteil dieser Haushaltsmittel stammen von nicht abgeschlossenen Verträgen, abgebrochenen Versteigerungen, oder von Investitionen, die im Laufe des Jahres 2016 aus verschiedenen Gründen fallen gelassen wurden.

Laut Vertretern des Temescher Kreisrats gibt es derzeit Vorschläge, diese so mysteriös ersparten 40 Millionen Euro im Haushaltsplan 2017 und zwar als Finanzierung für verschiedene Großinvestitionen einzuplanen. Im Rahmen des Temescher Kreisrats sollte man aber erstens eine genaue Analyse dieser „Sparaktion“ vom Vorjahr durchführen und erst dann an die Planung eines neuen Kreishaushalts herangehen. Dieser kann übrigens erst nach der Annahme des rumänischen Landeshaushalts für 2017 zur Diskussion gestellt und abgesegnet werden.

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