Temeswarer Schuldner werden zur Kasse gebeten

Im Haushaltssäckel fehlen zehn Millionen Euro

Freitag, 15. Februar 2013

Es rumort weiter hinter der schönen Fassade: Das Temeswarer Rathaus
Foto: Zoltán Pázmány

Temeswar - Obwohl es um den Haushalt der Stadt Temeswar nicht gerade rosig aussieht, kündigt Bürgermeister Nicolae Robu von Woche zu Woche allerhand zukünftige Stadtprojekte, zum Großteil teure Vorhaben an, die schon auf den ersten Blick nicht mit den derzeitigen Finanzierungsmöglichkeiten der Stadt an der Bega vereinbar sind. So u. a. ein Museum der Technik, ein interkulturelles Institut, ein neues modernes Stadion usw. Dabei erlitt die Stadtverwaltung erst kürzlich einen herben Imageverlust: Trotz wiederholter Versicherungen, dass die Temeswarer heuer keineswegs höhere Lokalgebühren und Steuern zu begleichen haben würden, musste die verschuldete Kommunalverwaltung die unpopuläre Maßnahme letztlich setzen. 

Nun entdeckte man im Rathaus, dass zudem hohe Summen im Haushaltssäckel fehlen: Auf 45,5 Millionen Lei bzw. zehn Millionen Euro beläuft sich nämlich die Gesamtsumme der Gelder, die die Temeswarer Kommunalverwaltung von ihren Schuldnern einzutreiben hat. Es handelt sich um Dutzende Firmen und Privatpersonen, die verschiedene Flächen oder Bauten der Stadt gemietet haben, jedoch der Stadt große Summen an Mieten schuldig geblieben sind. Angesichts der Höhe der einzutreibenden Gesamtsumme von zehn Millionen Euro ist Bürgermeister Robu nun der Kragen geplatzt: „Es soll allen klar sein, der nächste Schritt ist die Zwangsvollstreckung“, drohte Robu diese Woche. Laut Bürgermeister Robu soll z. B. die Temeswarer Firma Consimpex zu den größten Schuldnern gehören. Die Firma, die zwei Friedhöfe der Stadt, in der Schager und in der Rusu-[irianu-Straße, verwaltet, würde der Verwaltung zurzeit mehr als 23 Millionen Lei schulden. Zwecks zügiger Eintreibung dieser Schulden hat nun die Stadtverwaltung beschlossen, vier bis fünf Fachleute für die Zwangsvollstreckung der Großschuldner einzustellen. Die Zeit drängt für beide Seiten: Unbezahlte Schulden bringen normalerweise Erhöhungen der Schuldenlast und Bußgelder mit sich.
Für den diesjährigen Stadthaushalt, für eine reibungslose Abwicklung der Tätigkeit der Kommunalverwaltung ist die Eintreibung der Schulden eine vitale Angelegenheit: Diese Schuldengelder machen cirka zehn Prozent der Einnahmen der Temeswarer Stadtverwaltung aus.

Das Gesamtbild erweist sich als viel komplexer: Die Temeswarer Verwaltung geriet selbst in die Gefahr der Zwangsvollstreckung, da sie 2,1 Millionen Lei als ausstehende Miete für das von der Stadt verwaltete Kunstlyzeum im Stadtzentrum zu begleichen hat. Weil noch immer keine brauchbare Lösung für den Umzug dieser Schule – die vorherige Ciuhandu-Verwaltung hatte einen Umzug des Lyzeums in die Grundschule Nr. 9 an der Rebreanu-Straße geplant aber nicht durchsetzen können – gefunden wurde, hat die Stadt weiterhin dem Eigentümer, der Stiftung Caritatea, die sündteure Monatsmiete von 30.000 Euro zu bezahlen.

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