Treffen mit EU-Ratspräsident: Staatschef regt erneut Aufhebung des Kontrollmechanismus an

Herman van Rompuy erfreut über „Stimmung der Zusammenarbeit“ in Bukarest

Samstag, 27. April 2013

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und Staatschef Traian Băsescu
Foto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) - Während seines kurzen Arbeitsbesuchs in Rumänien hat sich EU-Ratspräsident Herman van Rompuy am Donnerstag erfreut und „ermutigt“ ob der hierzulande im Bereich der „politischen Zusammenarbeit erzielten Fortschritte“ gezeigt.

Diese Haltung der wichtigsten politischen Akteure sei „gut für die Bürger und gut für das Land“, in rauhen Zeiten sei es „weise, Herausforderungen gemeinsam zu überwinden, so wie wir es auch auf europäischer Ebene tun“, sagte der EU-Ratspräsident nach einer Unterredung mit Premier Victor Ponta.
Die rumänische Regierung forderte van Rompuy ausdrücklich auf, sich für die Festigung der Unabhängigkeit der Justiz einzusetzen und Korruptionsbekämpfung mit mehr Nachdruck zu betreiben. Ponta informierte den europäischen Spitzenpolitiker auch über die anstehende Verfassungsnovelle, wobei der Ratspräsident „Reformen unter strikter Respektierung der europäischen Grundwerte, der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung“ anmahnte.

Staatschef Traian Băsescu erklärte indes nach seinem Gespräch mit van Rompuy, dem EU-Ratspräsidenten vorgeschlagen zu haben, ab Dezember die „Möglichkeit einer Aufhebung des Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) der EU im Bereich der Justizreform und Korruptionsbekämpfung hierzulande“ in Erwägung zu ziehen. Während der Unterredungen seien „die Schengen-Angelegenheit und der Kooperations- und Kontrollmechanismus“ erörtert worden, er habe bei dieser Gelegenheit gebeten, dass Möglichkeiten zu dessen Beendigung eruiert werden, so Băsescu.

Van Rompuy verwies als Antwort diplomatisch auf die nach wie vor grassierende Korruption in Rumänien und verdeutlichte, der Regierung die Umsetzung der einschlägigen Empfehlungen der EU-Kommission ans Herz gelegt zu haben.

Das seit dem EU-Beitritt Rumäniens laufende Monitoring könnte allerdings im Zuge der europäischen Pläne über ein ab 2014 EU-weit einzuführendes Kontrollsystem für eine wirksamere Bekämpfung der Korruption in den Mitgliedstaaten tatsächlich beendet werden, da Rumänien und Bulgarien andernfalls doppelt beobachtet würden.

Kommentare zu diesem Artikel

Ottmar, 08.05 2013, 18:23
Du weist sicher auch nichts zur Berechnung des HDI sonst könntest du den Unterschied zwischen Oesterreich der Schweiz und Deutschland besonders wenn hier das Ranking Deutschland als besten Staat angibt was nonsens ist erklären. Der BIP wird über belegbare Zahlen aus Intrastat, Umsatzsteuereinnahme... ermittelt. Beim HDI wie gesagt ist mir schleierhaft was die Schweiz und Oesterreich so viel schlechter macht als Deutshland.es sei den circum et circensis. was aber auf Deutscher Seite nur der Fussball sein kann. Ansonsten ist es in der schweiz und in Oesterreich wesentlich besser zu leben als in deutschland. Zum Diebstahl deiner Diplom Arbeit ist eine Redewendung und dass du abgeschrieben hats ist eh klar. macht jeder Rumäne. Sagt pontas Ethikkommission
Chris, 08.05 2013, 18:06
Ich habe nichts zu ERP geschrieben oder behauptet, dass ich das nicht kenne, sondern zur Softwareentwicklung. Du hast bis dato von Softwareentwicklung gesprochen, ich zitiere:
"In Rumänien können die auf alle Fälle so etwas nicht entwickeln" oder
"Aber zu der Entwicklungstätigkeit von Bulgaren für SAP äusserst du dich immer noch nicht ist dir wohl zu hoch"
Und dazu habe ich auch etwas gesagt.
Wir verwenden:
Kalkulation - ARRIBA
Kostenkontrolle und -streuerung - Citrix BIS und Citrix evITA
wenn du schon danach fragst.
Vergleiche ansonsten bitte nicht bayrische Hochschuleinrichtungen mit denen aus BaWü. Die einschlägigen Rankings sagen da klar, wer wo steht.
Eine Sache ist ja seltsam: Wenn ich mir ein Diplom gekauft habe, heißt das ja in Deutschland gibt es massive Korruption, gibt es die laut dir nicht nur in RO?
Zum HDI: praktisch gleich ist nun einmal nicht gleich. Da du über die Berechnung nichts weißt, kannst du nicht einfach behaupten dieser klein erscheinende Unterschied wäre nicht aussagekräftig.
Ottmar, 08.05 2013, 17:08
Mit Hilfe wissenschaftlicher Methoden zu bearbeiten heisst noch lange nicht selbst wissenschaftlich zu denken und wissenschaftliches zu erarbeiten. Du verkennst das aber das ist normal für einen Rumänen deren Ministerpräsident mittels seiner Ethikkommission festgestellt hat, dass alle Rumänen beim Erstellen ich nenne es jetzt einer Arbeit an einer Hoch- oder Fachhochschule abschreiben. Das nennst du wissenschaftliches Arbeiten? Und die bist doch Rumäne wie tausendmal festgestellt. Und ERP= Enterprise-Resource-Planning hat grundsätzlich einmal nichts mit programmieren zu tun. Das lernt der bayerische Wirtschaftsingenieur an der Universität als Basisansatz Ingenieurmässigen arbeitens . Ist eines Projektmanagers normales Handwerkszeug. Und das kennst du nicht? Ob es SAP R/3 oder Oracle E-Business Suite oder Microsoft ERP Navision ist oder ein anderes ERP Produkt ist. An welcher FH hast du denn dein Diplom gekauft. Wie ermittelt ihr denn eure Kosten am Bau? Mit dem Aabakus. Das kannst als schwarzer rumänischer Anzugsträger sicher nicht. Und zu Fliessen, Mauern, Installation, das muss der Elektriker alles beherrschen, weil er mit allen diesen Gewerken zu tun hat. Elektroinstallation im Bad/Schwimmbad, Energiegewinnung aus nachhaltigen Rohstoffen . Dazu gehört auch Termorückgewinnung aus Abwasser., ,Statikprobleme durch Elektroinstallationen an Trägerelementen. Jetzt wünsch ich dir in schönes langes Wochenende. Es war nett sich mit dir sich ausgetauscht zu haben. Noch was zu deinem Human Development Index. Deutschland liegt da weit vor Oesterreich und sogar vor der Schweiz. Das kann nicht sein ich bin Deutscher und habe gerade ein Projekt in der Schweiz und hatte davor eines in Oesterreich. Vielleicht bewerten die dabei auch den Fussball im Index. . Und der Index von Rumänien und Bulgarien ist praktisch gleich 0,786 für Rumänien und 0,782 für Bulgarien. Da sind meine 1504.- Dollar KaufKRAFTunterschied statistisch doch erheblich aussagefähiger.
Schau mal nach einer Statistik was Rumänen prozentual vom Einkommen fürs essen ausgeben und Vergleich das mit den Bulgarien. Dass die Strassen in Bulgarien besser sind brauch ich dir als Maurer ja nicht näher erläutern. Und die Skigebiete sowie die Ferien-Anlagen am Schwarzen Meer kann Rumänien überhaupt nicht. Schönes Wochenende
Chris, 08.05 2013, 16:02
Ottmar, deinen vorhergehenden Kommentar habe ich übersehen. Zum Thema Diplomarbeit liegst du wieder falsch. Du hast doch mittlerweile schon gelernt in Wikipedia nachzulesen, dann wende das doch an: "Durch die Diplomarbeit soll die anfertigende Person nachweisen, dass sie in der Lage ist, ein Problem in einer vorgegebenen Frist selbstständig mit Hilfe wissenschaftlicher Methoden zu bearbeiten."
Warum redest du über Dinge von denen du keine Ahnung hast? Das ist der Unterschied zwischen uns beiden, ich tue das nicht. Ich kenne mich in der Softwareentwicklung nicht aus und es interessiert mich auch nicht. Ich muss mich mit meiner Branche beschäftigen und nicht mit der IT-Branche.
Warum reitest du so darauf herum, ist SAP der Heilsbringer für BG, weil die da sind und entwickeln wird alles gut? In Indien wird auch massiv Software entwickelt, ist es deswegen ein Land in dem man leben will? Wird SAP BG in den Wohlstand führen? Alles wird gut weil SAP da ist, oder wie? Ottmar, SAP interessiert bei solchen Grundsatzdiskussionen nicht.
Du pickst dir hier eine Branche heraus, mit der du etwas zu tun hast und sorry geilst dich daran auf, dass du besser in dieser Bescheid weißt als ich. Das wäre so, als würde ich dir mit der Bau- und Immobilienbranche kommen, was bringt das? Jeder soll in seiner Branche Bescheid wissen. Das ist genauso, als würde ein Fliesenleger dich angehen, weil du nichts über das Fliesenlegen weißt. Das musst du auch nicht, du bist Elektriker. Also was soll dieses sinnlose Geplapper von dir?
Chris, 08.05 2013, 14:03
Ottmar, mit dem letzten Beitrag hast du ultimativ gezeigt, wei dumm du wirklich bist, siehe Punkt 1:
1. Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Es heißt KaufKRAFTbereinigt, dein Elektrikerhirn kann nicht wie du willst, was?
2. Der maßgebende Maßstab sind die Lebensbedingungen, dafür gibt es den Human Development Index. Schau mal, wer da wo steht.
Ottmar, 08.05 2013, 13:44
Lieber Chris jetzt erklärt dir der Elektriker den unterschied BIP pro Person nominal und BIP pro Peron PPP das bedeutet Kaufpreisbereinigt. BIP pro Person nominal ist der Wert pro Person eines Landes aller Güter und Dienstleistungen in Landeswährung zum offiziellen Wechselkurs gegenüber der Zielwährung (zum Beispiel Dollar). Das nützt dem einzelnen Bürger eines Landes aber nichts, denn er kauft Waren in seinem Land nach dem Wechselkurs Kaufpreisbereinigt. Dieses ist für einen internationalen Vergleich wie es den Bürgern eines Landes geht der massgebende Wert. Und da kann ich für Bulgarien für das Jahr 2012 einen Wert von 14312 ermitteln wobei ich für Rumänien nur einen Wert von 12808 ermitteln kann. Das bedeutet der durchschnittliche Bulgarische Bürger hat 14312 – 12 808 = 1 504 Dollar pro Jahr mehr zum Leben zur Verfügung. Lieber Chris nicht nur schwarzen Anzug tragen gehört zum leben, man muss auch rechnen können. Und da ist der deutsche Elektriker dem rumänischen Schwarzen Anzugträger um Längen voraus. Was wieder mein Statement bestätigt : Rumänen sind zu dumm zum Analysieren und zum Rechnen . Nicht ein Diplom ist wichtig sondern Grundrechenarten der ersten 4 Volksschulklassen genügen um einen Rumänische Diplom Wirtschaftsingenieur zu zeigen wie dumm er ist. Quelle meiner Zahlen Wikipedia Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf . Ist eine interessante Statistik - man muss diese nur lesen können.
Ottmar, 08.05 2013, 12:43
Chris du verwechselst da was: Mit einer Dissertation beweist du wissenschaftliches arbeiten. Ein Diplom ist nur eine Art Gesellenstück eines Studenten. Beleidigend in der diekten Form bist eigentlich nur du. ich stelle nur fragen und analysiere dich ein bischen. Aber zu der Entwicklungstätigkeit von Bulgaren für SAP äusserst du dich immer noch nicht ist dir wohl zu hoch. da sit ine Frage die du mir schon einmal mit BIP beantwortest hast. Soll dir das der Elektriker erklären. Habe dies in meinen ersten Statements über Bulgarien schon erwähnt. du kannst nur Bier und Essen beurteilen. ERP-Softare ist dir wohl fremd. Ja ein Maurer knn das halt nicht da braucht es schon einen Experten der von elektrischen Schaltkreisen was versteht.
Chris, 08.05 2013, 12:13
Ottmar, was für ein Problem hast du eigentlich? Du gehst hier jeden nach dem Motto an, du kannst das nicht, du kannst jenes nicht, du bist dies, du bist das. Wer oder was bist DU eigentlich, dass du dir das rausnimmst? Du bist ein kleiner schäbiger Handwerker, mehr nicht. Nicht einmal die deutsche Sprache beherrscht du richtig. Nicht einmal zu einem bayrischen Bauern taugst du, der kann nämlich besser deutsch. Wissenschaftlich arbeiten kann jeder, der ein Diplom hat, da die Diplomarbeit an sich eine wissenschaftliche Arbeit ist. Aber wie soll so ein kleiner Handwerker mit so einem beschränkten Horizont wie du das wissen.
Ottmar, 08.05 2013, 11:17
Und zu Chris. ber SAP in Bulgarien hast dich leider nicht ausgelassen. Verstehst anscheinend nicht was das ist. In Rumänien können die auf alle Fälle so etwas nicht entwickeln. Das können nur Bulgaren. Zu Deiner Hochschule. War wohl nur eine art Fachhochschule in Karlsruhe mit Praxisorientierung und Praxissemester. So richtig wissenschaftlich arbeiten kannst ja wohl nicht, weil du mit einem Anzug angeben musst, und von SAP hast wohl so richtig auch keine Anhnung. Na ja muss man ja nicht wissen. Ist ja für einen Rumänen zu schwierig
Ottmar, 08.05 2013, 11:03
Liebe Manfred, ich bin 2 Wochen pro Monat in Bukarest und rede mit den taxfahrern. wenn die könnten würden sie jederzeit einen anderen Wagen als einen Dacia kaufen. Du hast micht falsch interpretiert. beim ersten mal habe ich gesagt dass Rumänen lieber VW,AUDI,BMW,Mercedes, Skoda.. kaufen würden als Dacia. geht leider nicht ist zu teuer. 2 Gründe: 1 Neupreis 2. Bei gebrauchtautos schottet die Regierung den markt mit riesigen Erstregistrierungsgebühren den Markt ab. so bleibt dem lieben kleinen armen Rumänen nur der Dacia. Dass er in jedem crashtest von ADAC, Dekra TUEV Deutschland durchgefallen ist das erfährt der Rumäne nicht. der weis gar nicht was ADAC bedeutet.Zum Mititei, Mamaliga, Ciorba de Burta, gebe ih dir recht aber für mich brrrrrrrrrrr. Kann ich nicht essen. Un der EU-Kommissar sicher auch nicht. Also was regen die Rumänen sich wegen der EU auf? Weisswürste mögen übrigens alle meine rumänischen Bekannten und sie fragen oft ob ich nicht Weisswurst und Weissbier und Brezel mitbringen kann. Geht leider nicht so oft. Diese Produkte ausser Weissbier müssen frisch sein.

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