UCMR-Memorandum unterzeichnet

Über die eigentliche Lösung muss erst noch entschieden werden

Samstag, 24. August 2013

Reschitza (ADZ) - Etwas wusste der PSD-Abgeordnete Ion Mocioalcă, als er den Medien des Banater Berglands steckte, dass das Memorandum betreffend die Konversion der „historischen Schulden“ des Reschitzaer Maschinenbauwerks UCMR in Aktien kommende Woche im Rahmen einer Regierungssitzung besprochen wird. Allerdings: Die Regierung hat es genau an dem Tag getan, als er das für kommende Woche ankündigte, und zweitens nicht in einer definitiven Variante, wie vom Memorandum suggeriert, sondern in zwei Alternativen, die noch abzuwägen sind. Schlussendlich bleibt das Schicksal der Arbeitnehmer von UCMR weiterhin in der Schwebe. Das Memorandum, aufgrund dessen UCMR weiter arbeiten kann, ist also in der Regierungssitzung genehmigt worden und die Schulden des Unternehmens werden in Aktien des rumänischen Staates umgewandelt. Das ist konkret.

In der Folge müssen – aufgrund einer Normativakte, die noch im Dringlichkeitsverfahren zu verabschieden ist – die Schulden des Werks gegenüber der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung (ANAF) von der Nationalen Autorität für Staatsaktiva (AVAS) übernommen werden. Variante eins sieht daraufhin vor, dass in der Folgezeit AVAS von der Regierung bevollmächtigt wird, Maßnahmen zur Bezahlung der in Staatsaktiva umgewandelten Schulden zu treffen (im entsprechenden Regierungsbeschluss, der noch nicht veröffentlicht ist, soll – laut Angaben aus Kreisen der PSD-Abgeordneten des Banater Berglands – die Rede sein von „ein/em/ Teil der in Aktien umgewandelten Schulden“ ). Variante zwei des Rettungsplans meint direkt, AVAS werde Maßnahmen treffen zum Verkauf aller neuen Staatsbeteiligungen („der operativen Aktiva der Gesellschaft“) „im Rahmen des Insolvenzprozederes“. Damit hat die Regierung zwar die Frage des Reschitzaer Maschinenbauwerks UCMR diskutiert und die Abgeordneten des Banater Berglands geben vor, ihr Wahlversprechen vom Dezember 2012 eingelöst zu haben, das Reschitzaer Maschinenbauwerk UCMR zu retten. Entschieden ist aber hinsichtlich der konkreten Zukunft des Unternehmens noch rein gar nichts.

Der Physiklehrer Ioan Benga, der zuletzt auf ziemlich abenteuerliche Weise zu einem PSD-Abgeordnetenmandat kam (ADZ berichtete), erklärte vor den Medien: „Auch ich habe gehört, dass unser Memorandum unterzeichnet wurde und dass es jetzt darauf ankommt, zu klären, welche der beiden Varianten umgesetzt wird. Wahrscheinlich folgen in den kommenden Tagen zuerst Diskussionen mit der Unternehmensleitung. Ich freue mich aus ganzem Herzen, dass man soweit gekommen ist und dass die Regierung sich eingebracht hat zur Lösung der Probleme einer Privatfirma. In der folgenden Etappe müssen wir nun Aufträge und Verträge finden, alles, was UCM Reschitza heißt. Bestimmt dürfte damit der Druck, der bisher auf den noch 1700 Arbeitnehmern des Maschinenbauwerks lastete, verringert werden, wie es der Premierminister versprochen hat. Irgendwie wird das Werk aufgehen in der großen Wasserkraftwerkholding Hidroelectrica und damit wird es auch wieder Aufträge geben. Mit dem, finde ich, habe ich meine Aufgabe und das Wahlversprechen als Abgeordneter erfüllt, der für dieses Werk gekämpft hat.“

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*