Über Wahlen und Finanzen

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Dienstag, 08. November 2016

Der Forumsvorstand tagte in Temeswar

In Temeswar trat der Vorstand des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) am 3. November zu seiner dritten ordentlichen Sitzung im Jahr 2016 zusammen. Die Sitzung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, an ihr nahmen Repräsentanten aller fünf Regionalforen teil sowie der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ und Christiane Cosmatu, Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen. Als Gäste waren die Geschäftsführer der fünf Wirtschaftsstiftungen sowie Friedrich Gunesch, der Hauptanwalt der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, zugegen. Als wichtige Punkte standen die Parlamentswahlen vom 11. Dezember und die Vorbesprechung der im Anschluss abgehaltenen Planungskonferenz über die aus BMI-Mitteln geförderten Projekte 2017 auf der Tagesordnung.

Betreffend die Parlamentswahlen informierte der Abgeordnete und Spitzenkandidat des DFDR Ovidiu Ganţ, dass die DFDR-Liste Ovidiu Ganţ, Paul-Jürgen Porr und Christiane Cosmatu vom Gericht angenommen wurde und in allen Wahlkreisen wählbar sein wird. Ab dem 14. November wird er alle Regionen des Landes besuchen und mit DFDR-Mitgliedern und –Sympathisanten sprechen. Festgestellt wurde, dass Angehörige der deutschen Minderheit auf Listen von Parteien kandidieren – Hildegard Brandel in Bukarest auf der PNL-Senatsliste sowie Christian Schuster in Klausenburg – was, laut Satzung, Mitgliedern des Deutschen Forums erlaubt ist, da von dieser nur die Kandidatur von Vertretern in Leitungsgremien des DFDR bei Kommunalwahlen verboten wird. Martin Bottesch machte den Vorschlag, diese Bestimmung bei einer nächsten Novellierung auch auf die Parlamentswahlen zu erweitern. Besprochen wurde, allen Forumsmitgliedern zu empfehlen, zu den Wahlen zu gehen und für die DFDR-Liste zu stimmen. Zu dem laut Wahlgesetz notwendigen Wahlkampfleiter wurde einstimmig Martin Bottesch gewählt.

Besprochen wurden sodann die aus BMI-Mitteln geförderten Projekte des DFDR. Die Leiter der Wirtschaftsstiftungen bewerteten die erneute Kürzung der für ihre Projektförderung vorgesehenen Mittel äußerst negativ und erinnerten an das im Frühjahr erteilte Versprechen, dass die damalige Kürzung eine einmalige sei. Desgleichen wäre es wichtig, zu Jahresbeginn zu wissen, welche Summen zur Verfügung stehen, weil eine richtige Planung und Antragstellung ansonsten nicht möglich sind. Die Vertreterin des Jugendforums Adelheid Simon informierte, dass bis jetzt keines der für heuer geplanten Projekte der Jugendorganisation die Finanzierungseröffnung erhalten habe. Der DFDR-Abgeordnete stellte fest, dass die Förderung der Minderheiten durch den rumänischen Staat nicht zurückgefahren wird. Beschlossen wurde, in der anschließenden Jahresplanungskonferenz auf der gesamten vom DFDR beantragten Förderung für 2017 zu bestehen und sollte diese nicht zugesagt werden, eine proportionale Kürzung der Mittel für alle Projekte vorzunehmen.  

Mitgeteilt hat der DFDR-Vorsitzende Dr. Porr, dass im Regionalforum Nordsiebenbürgen Vorstandswahlen stattgefunden haben und die auf UDMR-Listen gewählten DFDR-Vertreter dem Vorstand nicht mehr angehören. Was die in Neustadt/Baia Mare zwischenzeitlich zu PNL-Mitgliedern gewordenen Forums-Stadträte angeht – gewählt worden waren sie auf Grund einer Wahlallianz – muss Klara Sinn aus dem Amt der Vorsitzenden in Neustadt zurücktreten. Bevollmächtigt hat der Vorstand den DFDR-Vorsitzenden Dr. Porr, eventuell am Jahresende anstehende Haushaltsumschichtungen zu unterzeichnen, ohne den Vorstand einzuberufen. Beschlossen hat der Vorstand, dem bisherigen Vorsitzenden des Regionalforums Nordsiebenbürgen Johann Forstenheizler die DFDR-Ehrennadel zu verleihen. Die zweite ordentliche Vertreterversammlung des DFDR im laufenden Jahr wird am 10. Dezember in Hermannstadt stattfinden.



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