Umgehungsstraße für 75 Tage gesperrt

Straßenbaufirma Copisa kam Forderung der Stadt nicht nach

Samstag, 18. Mai 2013

Karansebesch - Zum zweiten Mal seit ihrer Fertigstellung im Dezember 2011 ist die nördliche Umgehungsstraße von Karansebesch seit heute wegen Reparaturarbeiten gesperrt worden. Die Stadt reagierte auf diese Entscheidung, die, ohne Absprache mit der Stadtleitung, in Bukarest von der Nationalstraßenverwaltung (CNADNR) und der Straßenbaufirma Copisa getroffen wurde, indem sie an alle Stadteinfahrten (aus Richtung Bukarest, Hatzeg/Siebenbürgen, Temeswar und Reschitza) Mautstellen einrichtete und von den Fernlastern bzw. vom Schwerverkehr eine Durchfahrtsgebühr einnimmt, die zwischen zehn und 1000 Lei pro Fahrzeug liegt, je nach dessen Gesamtgewicht.

Die Maßnahme war von der Stadt schon vor mehreren Wochen angekündigt worden für den Fall, dass Copisa seiner vertraglich eingegangenen Verpflichtung nicht nachkommt, bei einer neuerlichen Umleitung des Durchfahrtverkehrs durch die Stadt zuerst die Straßen zu reparieren, die im vergangenen Frühsommer, als die Umgehungsstraße „wegen Beendigung der Bauarbeiten (Auftragung der letzten Asphaltschicht, Anbringung der Verkehrszeichen und Konsolidierung der Böschungen)“ gesperrt war. Copisa hatte dazu einen Vertrag mit der Stadt unterzeichnet, von der Stadt die Liste aller Straßen bekommen, die während der dreimonatigen Umleitung durch die Stadt 2012 beschädigt worden waren, feierlich versprochen, die Vertragspflicht zu erfüllen, sogar eine Straße repariert – und dann alles stehenlassen.

Als die Firma von der Stadtleitung die Genehmigung für die 75-tägige neuerliche Umleitung des Durchgangsverkehrs durch die Stadt einholen wollte, wies der Stadtrat die Forderung ab, „bis die 2012 zerstörten Straßen wieder instandgesetzt sind“. Die Stadt berief sich auf den Vertrag mit Copisa und auf einen Stadtratsbeschluss vom August 2012.
Ab diesem Moment scheint sich Copisa direkt mit CNADNR in Bukarest in Verbindung gesetzt und sich die Genehmigung für die Sperrung der Umgehungsstraße, nach bewährtem rumänischen Rezept, über die Köpfe der Karansebescher Ratsherren hinweg direkt aus Bukarest geholt zu haben. Darauf die Reaktion der Stadt mit der Straßenmaut für die Schwerlaster, die bereits zu zahlreichen Spannungsmomenten zwischen den Fernfahrern und den Vertretern der Stadtpolizei und des Rathauses geführt haben, die an den Mautstellen der Stadteinfahrten rund um die Uhr stehen.
Die Stadt weiß aber in diesem Fall ihre Bürger bedingungslos hinter sich. Sie verständigte bereits zum Wochenbeginn CNADNR, dass sie keine Genehmigung für die Umleitung des Schwerlasterverkehrs mitten durch die Stadt erteilt hat und deshalb zur Maut greift, „denn die Straßen müssen nachher repariert werden und Copisa und CNADNR haben im Präzedenzfall dies nicht getan“. Gleichzeitig forderte die Stadt vom Ministerium für Infrastrukturprojekte von Nationalem Interesse und Auslandsinvestitionen und von CNADNR, die Reparaturarbeiten an der Umgehungsstraße im letzten Augenblick doch noch zu verschieben, bis die 2012 vom Durchgangsverkehr zerstörten Straßen von Copisa wieder instandgesetzt sind.

Darauf gibt es bis heute eine einzige Antwort: Die Umgehungsstraße wurde wegen der Reparaturarbeiten gesperrt. Selbst die Dienstfahrt von Bürgermeister Ion Marcel Vela nach Bukarest – immerhin eines der Schwergewichte in der Ko-Regierungspartei PNL, wo er einer der Vizepräsidenten ist – hat nichts genutzt. So wendet nun das Rathaus einen Beschluss der Ratsherren vom August 2012 an, der vorsieht, dass alle Fahrzeuge mit über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht, die Karansebesch durchqueren, eine Durchfahrtsmaut entrichten müssen.

Der Richtigkeit halber sei hinzugefügt, dass im Dezember 2011 die Umgehungsstraße, obwohl noch nicht übergabebereit, weil nicht ganz fertig, auf dringenden Wunsch von Bürgermeister Ion Marcel Vela „provisorisch“ für den Verkehr freigegeben wurde, um die Stadtstraßen den Winter über zu entlasten. Die im Frühjahr 2012 vorgenommene Sperrung der Umgehungsstraße und die Umleitung des Druchgangsverkehrs durch die Stadt war nötig gewesen, um die Umgehungsstraße fertigzustellen und das geschah in gegenseitigem Einverständnis zwischen der Stadt und Copisa und aufgrund des weiter oben erwähnten Vertrags. Dass die Stadtleitung mit ihrem Einverständnis dazu wohl auch die Absicht im Hinterkopf hatte, sich von Copisa mehrere Straßen reparieren zu lassen, das ist auf keinen Fall auszuschließen. Und auch dazu gibt es einen Präzedenzfall, aus Zeiten des Transportministers Orban, als das Transportministerium über CNADNR die Instandhaltung aller Durchfahrsstraßen von Karansebesch übernommen hatte.

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