Umweltminister Borbély überreicht Demission

Nach Beschuldigungen der DNA und Gespräch mit dem Premier

Freitag, 06. April 2012

László Borbély Foto: cdep.ro

Bukarest (Mediafax/ADZ) – Gestern Mittag hat Umweltminister László Borbély nach einem zweistündigen Gespräch Premier Mihai Răzvan Ungureanu seine Demission überreicht.
Ursprünglich sollte das Gespräch Mittwochabend stattfinden, wurde jedoch auf gestern verschoben, weil sich Borbély in Klausenburg/Cluj Napoca befand. Zwischendurch hat sich Ungureanu auch mit Vizepremier Béla Markó und dem UDMR-Vorsitzenden Kelemen Hunor beraten.Die Antikorruptionsbehörde (DNA) hat bereits Mittwoch bekanntgegeben, dass sie über die Generalstaatsanwaltschaft und den Justizminister die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Borbély verlangen wird. Danach sollen strafrechtliche Ermittlungen beginnen.

Borbély wird Amtsmissbrauch vorgeworfen, ebenso falsche Angaben in seiner Vermögenserklärung. Es handle sich um ein Appartement in Bukarest, das 80.000 Euro wert ist und das auf den Namen einer Verwandten eingetragen wurde. Diese erklärte bei DNA, dass sie nie das Geld gehabt habe, um eine solche Wohnung zu kaufen. Die Renovierung des Appartements soll 20.000 Euro gekostet haben und sei von der Firma des Ioan Ciocan aus Negreşti Oaş vorgenommen worden. Dafür soll diese Firma lukrative Aufträge von der Wasserbewirtschaftungsbehörde erhalten haben, die dem Umweltministerium unterstellt ist. Diese Aufträge habe Borbélys persönlicher Berater Szobolcs Szepessi vermittelt.

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