Umwidmung von 350 Millionen Euro für Schulen, Spitäler, Straßen

Absorptionsrate der EU-Mittel von 44 Prozent bei Regio-Projekten

Hermannstadt (ADZ) - Rund 230 Millionen Euro sollen aus der Umwidmung von etwa 350 Millionen Euro an das Operationelle Regionale Programm (POR) 2007-2013 für das Beenden von Baustellen an rund 1500 Schulen genutzt werden. Die Umwidmung sei mit den Vertretern der Europäischen Kommission besprochen worden, deren Einverständnis bis zum Jahresende erwartet wird, erklärte Eugen Teodorovici, der Minister für EU-Fonds, auf der Tagung des Monitoring-Komitees für das Regio-Programm in Hermannstadt/Sibiu. Die Mittel sollen aus den Programmen für Umwelt und Transport geholt werden, damit sie dort bis Ende 2015 nicht verlorengehen, weil gewisse Projekte das Ziel nicht erreichen. Die anderen ca. 120 Millionen Euro möchte man für Sanierungsprojekte an Landkreisstraßen (87 Millionen) bzw. Spitälern (33 Millionen) einsetzen. 2013 ist das letzte Jahr, in dem dergleichen Umwidmungen innerhalb der EU-Programme beantragt werden können, Rumänien hat bislang davon nicht Gebrauch gemacht.

Das Monitoring-Komitee trat am Donnerstag und Freitag zu seiner zweiten ordentlichen Sitzung im Jahr zusammen. Vorgenommen wurde eine allgemeine Analyse der Umsetzungen in den sechs Achsen des Regio-Programmes. Mit einer Absorptionsrate von 44 Prozent verzeichnet dieses das beste Ergebnis, so der Minister. Die allgemeine Absorptionsrate der EU-Mittel betrage derzeit 26 Prozent, abgerufen habe Rumänien bislang 2,5 Milliarden Euro, bis zum Jahresende werde die Summe 3 Milliarden Euro betragen, sagte Teodorovici.

In allen Achsen des Regio-Programmes gibt es eine Reihe genehmigter Projektanträge, deren Umsetzung nicht begonnen werden konnte, da die Mittel bereits alle vergeben waren. Beschlossen wurde, diese Vorhaben, deren Machbarkeitsstudien und technischen Projekte bezahlt sind, direkt in den Finanzierungsplan 2014-2020 zu übertragen, um im ersten Jahr schon eine gute Absorptionsrate zu sichern. An der Tagung nahmen Vertreter mehrerer Ministerien, der Europäischen Kommission, von Kommunalverwaltungen und Entwicklungsagenturen aus dem gesamten Land teil.