USD auch im Bergland gegründet

„Wir befinden uns immer noch im Rahmen der USL“

Dienstag, 25. Februar 2014

Reschitza - Vergangenen Freitagnachmittag ist auch im Banater Bergland die Sozial-Demokratische Union USD gegründet worden, angeblich als „politische Allianz zwecks Teilnahme auf gemeinsamen Listen an den Europawahlen“. Die Unterzeichung des Gründungsdokuments fand beim Sitz der PSD durch die drei Ko-Präsidenten der neuen Wahlallianz statt: Ion Mocioalcă (PSD), Ioan Ţundrea (PC) und Ion Tabugan (UNPR), die auch die Kreisfilialen Karasch-Severin ihrer Parteien leiten und prompt den Beinamen „die drei Ion“ bekamen.

Die Unterzeichnung des Protokolls fand in einer ziemlich euphorischen Atmosphäre statt, wo Ion Mocoalcă den Ton angab. Der PSD-Mann, bislang immer ein Misstrauensposten seiner Partei wegen des Verdachts allzu großer Nähe zum gegenwärtigen PNL-Vize und Kreisratsvorsitzenden Sorin Frunzăverde, dem er zeitweilig richtig nach dem Mund sprach: „Das ist einer dieser Momente, die ich besonders liebe – und ich vermute, auch meine beiden Kollegen. Denn es kommt ziemlich selten vor, dass solcherart politische Events auf Kreisebene stattfinden. Das jetzige war normal, nach allem, was in Bukarest vor zehn Tagen geschehen ist. Wir gründen eine politische Allianz, um auf gemeinsamen Listen an den Europawahlen teilzunehmen, und, in einem neuen politischen Kontext, vielleicht auch für mehr. Wir können heute nicht über ein vollzeitliches Mandat der USD sprechen, doch möchte ich auch unterstreichen, dass die USD nicht als Gegengewicht zur USL geschaffen wurde. Und sie hat sich im Augenblick der Unterzeichnung ihrer Konstitutierungsdokumente auch nicht vorgenommen, die PNL Schritt für Schritt aus der Regierungsallianz USL hinauszudrängen.“

Während Mocioalcă optimistisch damit rechnet, dass auf die USD bei den Europawahlen „über 35 Pozent der Stimmen, und damit die Stimmenmehrheit“ entfallen werde, legte Ioan Ţundrea (PC) Wert auf die Betonung der Tatsache, dass alle Unterzeichner der USD-Gründungsakte Mitglieder der USL sind: „Die USL lebt noch, die USD kam von selber“, brachte er es auf eine Formel. „Wir sind, alle, immer noch Mitglieder der USL“, sagte er auf der Pressekonferenz, „und alle hoffen wir, dass es bei dieser Struktur auch bleibt. Denn so hat uns die Wählerschaft gewählt. Persönlich hätte ich mir sehr gewünscht, dass auch die Liberalen unserer Wahlallianz für die Europawahlen beigetreten wären. Ich verstehe uns als vorübergehende technische Lösung.“

Der dritte Ion in dieser Runde, Tabugan (UNPR), der seinerzeit von der PDL abgesprungen war und sich der Partei des karriere- und postengeilen Intendanzgenerals und heutigen Vizepremiers der Regierung, Gabriel Oprea, angeschlossen hatte, meinte in seiner simplen Art: „Um es offen zu sagen, die USD entstand auch mit dem Einverständnis der PNL, denn die haben klar gesagt, dass sie nichts dagegen hätten. Nun scheint es mir normal und natürlich, dass wir die Europawahlen gewinnen. Die USL existiert, aber wir können uns auf Kreisebene den Bukarester Entscheidungen nicht widersetzen.“ Die PSD machte keine weiteren Angaben, die PC erklärte aber, mit allen ihren 5500 Mitgliedern aus Karasch-Severin der USD beizutreten, worauf Tabugan von der UNPR konterte, auch seine Partei mit allen ihren 5313 „nachweisbaren Mitgliedern“ stehe hinter dem Beschluss.

Umgehend kam der Dämpfer der USD-Wahlsieg-Euphorie aus Karansebesch. Ion Marcel Vela, PNL-Vize und PNL-Parteichef im Banater Bergland, meldete sich zu Wort: „Bis vergangene Woche war ich noch irgendwie optimistisch, dass die USL auf Kreisebene schön funktionieren wird und dass unsere nominierten liberalen Minister so ernannt werden, wie wir das im Zentralen Politischen Büro und in der Ständigen Delegation entschieden hatten. Indem ich mit ansehen muss, was jetzt geschieht, hab ich ein paar Zweifel mehr. Die Gründung der USD auch auf Kreisebene tritt unser Freundschafts- und Wohlwollensprotokoll mit Füßen. Eine andere Allianz, bewusst unter einer Bezeichnung, die „USL“ nahekommt, zielt ab Konfusion zu schaffen im Hinblick auf die Europawahlen. Das ist Wahlstrategie, die auf Verwirrung aus ist. Aber wir leben ja in einem freien Land, wo es jeder Partei freisteht, freie Entscheidungen zu treffen. Mir scheint, die drei Ion an der Spitze der neuen Wahlallianz lieben die Volksballade „Mioriţa“. Dazu kann ich nur sagen, dass der PNL noch nie „die Mentalität des moldawischen Hirten“ zugesagt hat, welche Allianzen und Mehrheiten sie auch basteln sollten. Für mich steht fest: Crin Antonescu wird auf alle Fälle der nächste Präsident Rumäniens.“

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