USR bezieht Stellung gegen „Koalition für die Familie“

Internes Referendum zugunsten der Reformer

Donnerstag, 17. August 2017

Bukarest (ADZ) - Die Mehrheit (52,7%) der bürgerlichen USR hat sich in einem parteiinternen Referendum für eine klare Positionierung gegen die von der „Koalition für die Familie“ angestrebte Verfassungsänderung ausgesprochen. Davor hatte die Aussicht auf eine Positionierung der USR für oder wider die geplante homophobe Volksbefragung zu einem Zerwürfnis zwischen ihr und Parteichef Nicuşor Dan geführt, der nicht nur sein Amt niederlegte, sondern auch aus der USR austrat. Dan hatte stets dafür plädiert, sich weder in dieser Angelegenheit noch doktrinär festzulegen, um möglichst viele Anhänger bzw. sowohl Freigeister als auch Konservative anzusprechen.  Nach dem Entscheid der USR, gegen das geplante Referendum zur Beschränkung der verfassungsrechtlichen Definition der „Familie“ Stellung zu beziehen, sagte Dan, dass sein Abgang aus der Partei unabänderlich sei – er werde sich fortan der Lokalwahl 2020 widmen, bei der er für das Amt des Oberbürgermeisters von Bukarest antreten will. Die USR kündigte indes ein zweites internes Referendum an, bei dem über eine Kooperation mit der Plattform „Rumänien100“ des früheren Premiers Dacian Cioloş entschieden werden soll.

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