Valer Dorneanu ist interimistischer VG-Präsident

Dorneanus Vorsitz auf vier Wochen beschränkt

Donnerstag, 09. Juni 2016

Bukarest (ADZ) - Rumäniens neun Verfassungshüter haben ihren Kollegen Valer Dorneanu am Dienstag zum interimistischen Präsidenten des Verfassungsgerichts (VG) gewählt, da das Mandat von Amtsinhaber Augustin Zegrean am Freitag abläuft. Dorneanu wurde mit knapper Mehrheit bestätigt, sein Interim ist auf vier Wochen beschränkt. Der 72-Jährige ist früherer PSD-Abgeordneter und Kammerpräsident. Beim Verfassungsgericht stehen heuer zahlreiche Änderungen an, Ende Juni laufen nämlich die Amtszeiten gleich dreier VG-Richter ab – neben Zegreans auch jene von Zoltán Puskás und Tudorel Toader. Ihre Nachfolger werden von Senat, Abgeordnetenkammer und Präsidentschaft bestimmt, allerdings hatte sich zunächst bloß das Unterhaus auf den früheren UDMR-Abgeordneten Attila Varga als Nachfolger von Tudorel Toader geeinigt. Der Senat zog am Dienstag nun nach und wählte den derzeit parteifreien Abgeordneten Marian Enache zum VG-Richter. Enaches Personalie ist nicht unumstritten, der von der PSD unterstützte frühere FSN- und PDSR-Abgeordnete gilt als politisches Urgestein. Präsident Klaus Johannis, der bisher noch keine Personalie bekanntgab, laut Medienspekulationen jedoch die bisherige Präsidentin des Obersten Gerichts, Livia Stanciu, zur VG-Richterin ernennen könnte, traf am Mittwoch mit den VG-Mitgliedern aus Anlass der Verabschiedung dreier Mitglieder zusammen.

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