Verdacht: Unterschlagung von EU-Geldern

DNA-Durchsuchungen in Bukarest, Temeswar, Reschitza und Teleorman

Mittwoch, 11. Februar 2015

Reschitza/Temeswar – Eine ausnehmend breit angelegte Aktion mit Firmen- und Hausdurchsuchungen an 23 Orten im Munizipium Bukarest und in den Verwaltungskreisen Ilfov, Temesch, Karasch-Severin und Teleorman fand Montag statt. Impliziert waren Sondereinsatzkräfte der Anrtikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA, Abteilung zur Bekämpfung von Vergehen, die mit Korruption assoziiert werden, der Polizeidirektion zur Bekämpfung von Terrorismus und Organisiertem Verbrechen DIICOT, die Sondereinsatzbrigade der Gendarmerie und der Rumänische Sicherheitsdienst SRI. Nachgegegangen wurde „dem Verdacht auf Straftaten gegen die finanziellen Interessen der Europäischen Union” sowie Fälschungen, die in der Zeitspanne 2007-2013 begangen wurden, zum Schaden der EU.

Im Pressekommuniqué der DNA heißt es: „Als Folge des Erhalts der legalen Autorisierung seitens der zuständigen Instanz wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt an 23 Orten im Munizipium Bukarest und in den Verwaltungskreisen Ilfov, Temesch, Karasch-Severin und Teleorman, wobei auch vier Sitze von Öffentlichen Institutionen durchsucht wurden – alle anderen sind Sitze von Handelsgesellschaften oder Privatwohnungen natürlicher Personen. In der causa erfreuen sich die Staatsanwälte der Fachunterstützung des Rumänischen Sicherheitsdienstes SRI und der Sondereinsatzbrigade der Gendarmerie.”

Zu den durchsuchten Institutionen gehörte auch die Wirtschaftsentwicklungsagentur ADR Vest in Temeswar/Timişoara, die alle EU-Finanzierungen in den Verwaltungskreisen Arad, Hunedoara, Karasch-Severin und Temeswar verwaltet und überwacht. Wie von deren Leiter Sorin Maxim zu hören war, richteten sich die Untersuchungen nicht gegen ADR Vest, sondern man fahndete hier nach Dokumenten – Projekten, Abrechnungen usw. – die sich auf Projekte aus der Zeitspanne 2007-2013 beziehen, die über die Regionalentwicklungsagentur abgewickelt wurden. Gezielt wurden Projekte untersucht, die über das EU-Programm 2007-2013 zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen finanziert wurden und für welche die Entwicklungsagentur als Managementeinheit fungierte. Gezielt wird die großangelegte Untersuchung gegen eine Reihe kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) geführt, gegen welche der Verdacht der Unterschlagung oder Fremdverwendung der EU-Fördermittel besteht.

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