Vereidigung der Minister im Schloss Cotroceni

Letzte feierliche Amtshandlung des Präsidenten Băsescu

Im Schloss Cotroceni wurden elf neue Minister vereidigt Foto: Mediafax

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Im Schloss Cotroceni fand gestern Vormittag die Festlichkeit zur Vereidigung von 11 neuen Ministern in der Regierung Ponta IV statt. Es war die letzte feierliche Amtshandlung des scheidenden Staatspräsidenten Traian Băsescu. Băsescu hatte vorher die Dekrete zur Ernennung der neuen Regierungsmitglieder und der Amtsenthebung von bisherigen unterzeichnet. Montag hatte das Parlament mit 377 Stimmen „dafür“ und 134 Stimmen „dagegen“ der Regierung die Investitur erteilt.

Beim Festtakt im Schloss Cotroceni ist zunächst aufgefallen, dass der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, zwar anwesend war, der Vorsitzende des Senats, Călin Popescu Tăriceanu, allerdings nicht, er hatte einen Vertreter geschickt. Premier Victor Ponta war pflichtgemäß dabei.

Traian Băsescu trug nicht zum festlichen Charakter der Vereidigung bei, indem er eingangs sagte,  dass er den Eid von Liviu Pop (Minister für sozialen Dialog) und Sorin Cîmpeanu (Bildungsminister) zwar entgegennehme, aber nur, weil ihn Verfassung und Verfassungsgericht dazu verpflichten. Die beiden hätten zur „Vernichtung von Bildungsinstitutionen und zu öffentlicher Fälschung“ beigetragen.

Nach diesen Bemerkungen verlief die Eidablegung reibungslos und am Schluss gab es keinen Champagner. Traian Băsesecu wünschte der Regierung Erfolg und zog sich zurück.