Verständnis und Sympathie für die Demonstranten

Klaus Johannis: Vorgezogene Wahlen sind der Ausweg

Samstag, 21. Januar 2012

Hermannstadt (ADZ) - Verständnis und Sympathie für die Hermannstädter Demonstranten bekundete Bürgermeister Klaus Johannis auf der Donnerstagspressekonferenz. Die Leute haben allen Grund wegen der Gehaltskürzungen und der Finanzpolitik der Regierung unzufrieden zu sein, die zu einer Kontraktion der Wirtschaft führte, sagte er.

Ob die Proteste die von den Demonstranten erhoffte Wirkung haben werden, d. h. den Rücktritt des Präsidenten und des Kabinetts, wird man sehen, vorerst geben die Anvisierten keine Anzeichen dafür, dass sie sich angesprochen fühlen.

Als einzige Möglichkeit, die derzeitige politische Lage zu deblockieren, nannte Johannis vorgezogene Wahlen. Um dazu zu gelangen, sei der Rücktritt der Regierung der einfachste Weg. Gefragt, ob ihn die Oppositionsleader kontaktiert haben, die eine aus Technokraten gebildete Regierung vorschlagen, verneinte Johannis, aber er betrachte sich auch nicht als Technokrat.

Im derzeitigen Kontext glaube er, sei weder ein Technokratenkabinett noch eine Regierung einer nationalen Union eine Lösung. Ein Posten in einer möglichen Regierung – in Klausenburg/Cluj hatten Protestler ihn erneut als Premier vorgeschlagen – interessiere ihn nicht, weil er derzeit wichtigere Dinge in Hermannstadt zu tun habe angesichts der Tatsache, dass heuer Kommunalwahlen stattfinden.   Überrascht habe ihn die Rückkehr von Raed Arafat ins Gesundheitsministerium. Den Schritt hätte er nicht getan.

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