Vertrauensfrage für das Dezentralisierungsgesetz

Johannis: Kreishauptstädte sollen Sportanlagen verwalten

Samstag, 02. November 2013

Hermannstadt (ADZ) - Es sei ein „schwer verdaulicher Happen“, auf den etwa zwei Jahre nichts  folgen werde, erklärte Klaus Johannis, der Erste Stellvertretende PNL-Vorsitzende, Donnerstag. Er beantwortete damit eine Journalistenfrage, was nach der Dezentralisierung in diesem Bereich getan werde. Seiner Aussage zufolge sind nur mehr einige technische, keine prinzipiellen Fragen mehr zu lösen. Es sei so gut wie sicher, dass die Regierung die Vertrauensfrage für dieses Gesetz stellen wird.

Die Dezentralisierung sei recht einfach und werde den Gang der Dinge in Hermannstadt/Sibiu nicht beeinflussen, erklärte Johannis. Die Kreishauptstädte erhalten Sportanlagen und Kinos in Verwaltung. Anders werde es bei den Kreisräten aussehen, welche die Institutionen übernehmen, die bislang Ministerien unterstellt waren. Nach einer Übergangsperiode, in der man die Dinge klärt und der jeweiligen kommunalen Verwaltung anpasst, werde die Dezentralisierung insgesamt positive Auswirkungen haben. Mit den vergangene Tage vom Jassyer Bürgermeister Gheorghe Nichita ausgesprochenen Befürchtungen, die Bürgermeister von Großstädten werden infolge der Dezentralisierung den Kreisratsvorsitzenden unterstellt, sei er nicht einverstanden. Er habe den Kollegen am Mittwoch angerufen und ihm erklärt, das Vorhaben führe nicht zu einem Ungleichgewicht zwischen Munizipien und Kreisratsverwaltung.

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