Vertreterversammlung und Vorstandssitzung

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Dienstag, 19. April 2016

Die erste ordentliche Vertreterversammlung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) fand am Freitag, den 15. April, im Spiegelsaal des Forumshauses in Hermannstadt/Sibiu statt. Die Sitzung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul Jürgen Porr geleitet, an ihr nahmen Vertreter aus allen fünf Regionalforen, der DFDR-Ehrenvorsitzende Dr. Paul Philippi, der Abgeordnete Ovidiu Ganţ, die Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu, die interimistische Bürgermeisterin von Hermannstadt Astrid Fodor, die ADJ-Geschäftsführerin Corina Stănese und die Geschäftsführer der DFDR-Stiftungen teil.

Als Gäste waren Reinhart Guib, der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, sowie Hans Schebesch von Seiten des Konsulats der BRD in Hermannstadt zugegen. Die Vertreterversammlung hat mit dem traditionellen Wort des Ehrenvorsitzenden Dr. Paul Philippi begonnen, der erneut die Problematik des Nachwuchses in den Forumsstrukturen aber auch jene des Kulturerbes ansprach. Die gemeinsamen Bemühungen von Vertretern des Deutschen Forums, der Regierung und der Kirche zur Rettung des Kulturerbes bezeichnete Bischof Guib in seinem Grußwort als eine Chance und dankte allen, die sich in dieser Angelegenheit einbringen. Den Gruß der Deutschen Botschaft und des Konsulats überbrachte Schebesch. 

In seinem Bericht vor der Vertreterversammlung ging der Vorsitzende Dr. Porr auf die Ende Januar in Berlin stattgefundene Beratung mit den Repräsentanten der Mittlerorganisationen für die aus dem Bundeshaushalt geförderten Projekte deutscher Minderheiten in Mittel- und Südosteuropa sowie jene mit den Vertretern des BMI ein. Im Gespräch mit den BMI-Vertretern war die Notwendigkeit einer Jahresplanungskonferenz angesprochen worden, die Ende Mai in Hermannstadt oder Temeswar/Timişoara stattfinden wird. Der DFDR-Abgeordnete Ganţ berichtete, dass die Regierung Ciolo{ den Problemen der deutschen Minderheit gegenüber sehr offen ist und die meisten Anliegen gelöst werden konnten. Bekanntgegeben hat er, dass bedeutende deutsche Politiker ihren Besuch auch in Siedlungsgebieten der Rumäniendeutschen angekündet haben, diese also für die Bundespolitik weiterhin von Relevanz sind.

Unterstaatssekretärin Cosmatu berichtete über die Fortsetzung der Evaluation der sehr zahlreich eingereichten Projekte. Die Tätigkeit der Wirtschaftsstiftungen im Zeitraum Dezember 2015 – März 2016 stellte Dr. Christian Chioncel vor, der Bericht der Schulkommission war in der Tischvorlage enthalten. Aus den Kommissionen des Rats der nationalen Minderheiten berichteten Carmen Cobliş (Kultur), Christiane Cosmatu (Schule) und Benjamin Jozsa (Finanzen). Unterstrichen wurde in den Diskussionen, dass die vom BMI vorgesehene Kürzung der Mittel für die Wirtschaftsstiftungen ein falsches Zeichen setzen könne, zumal aus den Rückflussgeldern gemeinschaftsfördernde Projekte gefördert werden. Dr. Porr teilte mit, dass diese Problematik bei der Jahresplanungskonferenz besprochen werde.

Einstimmig angenommen wurde die Rechnungslegung 2015 und der Audit-Bericht zur Kenntnis genommen. Bewilligt haben die DFDR-Vertreter den Haushaltsvoranschlag für 2016, in dessen Rahmen Investitionsvorhaben in Höhe von 1,16 Millionen Lei eingeplant sind. Beschlossen wurde, vor einem möglichen Kauf des Forumssitzes in Galatz, beim dortigen Bürgermeisteramt die gesetzlich mögliche langfristige Konzessionierung des Sitzes zu beantragen und dies auch im Falle des Sitzes in Jassy/Iaşi zu versuchen. Getan wurden sodann durch Anwalt Dan Virgil Pascu die ersten  Schritte zwecks Eintragung der dem Landesforum untergeordneten Organisationen als Filialen ins Vereinsregister. Bestätigt hat die Vertreterversammlung den derzeitigen Landesvorstand.

Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten der Vertreterversammlung gehörten die Kommunalwahlen, die auch in der anschließend stattfindenden Vorstandssitzung eingehend besprochen worden sind. Kandidaten des Deutschen Forums werden in den Kreisen Hermannstadt, Kronstadt/Braşov, Sathmar/Satu Mare, Temesch/Timiş, Maramuresch, Bihar/Bihor und Galatz aufgestellt. Die Kandidatenlisten müssen bis zum 26. April abgegeben werden, doch regte Martin Bottesch an, dieses früher zu tun, um im Falle von Beanstandungen Zeit für eine Nachreichung zu haben. MdP Ganţ wies nochmals darauf hin, dass Vorstandsmitglieder in Forums-Organisationen dieses Amt niederlegen müssen bzw. verlieren, wenn sie auf Listen anderer politischer Formationen kandidieren und eine Wahlallianz der Genehmigung durch den Vorstand des DFDR bedarf.

Genehmigt hat der Vorstand Wahlallianzen des DFDR im Kreis Maramuresch (Listen für Stadt- und Kreisrat) sowie im Falle der Stadtratslisten für Zeiden/Codlea und Tartlau/Prejmer, da in diesen Fällen die DFDR-Kandidaten gute Aussichten haben, gewählt zu werden. Eingehend erörert wurde die noch unklare Situation im Kreis Sathmar, wo DFDR-Kandidaten vom Ungarnverband umworben werden. Vorgestellt hat Wolfgang Wittstock die Kandidaten und –listen im Kreis Kronstadt, über die Situation im Kreis Hermannstadt berichtete Dr. Porr.

Kommentare zu diesem Artikel

Tourist, 19.04 2016, 21:26
wann kümmert sich das Deutsche Forum endlich einmal um mehrsprachige Straßenschilder? Seit 16 Jahren regiert das Forum in Hermannstadt und es gibt keine zweisprachigen Schilder im Straßenbild. Dreisprachige wären übrigens noch besser.

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