Vorbedingung für Straßenbahneinführung erfüllt

Stadtrat Reschitza tagte zweimal, um Einigung zu erzielen

Mittwoch, 20. Dezember 2017

Reschitza – Bürgermeister Ioan Popa und sein PNL-Fraktionschef im Stadtrat, Hadrian Popescu, mussten vergangenen Freitag wahre politische und administrative Purzelbäume schlagen, um jene Zwei-Drittel-Mehrheit zusammenzukriegen, die nötig war, um das kürzlich im Namen der Nahverkehrsgesellschaft der Stadt, TUR, gekaufte Straßenbahndepot in den öffentlichen Besitz der Stadt zu transferieren. Letzteres war eine der Bedingungen, um ans EU-Geld in Höhe von 25 Millionen Euro zu kommen, mit denen der Straßenbahnverkehr wieder in Reschitza eingeführt werden soll – ein Wunschtraum des amtierenden Bürgermeisters.

Auf der 12-Uhr-Tagung des Stadtrats fehlte ein PNL-Ratsherr, weil er auf Kur in Herkulesbad war, während die PSD-Ratsherrn, trotz der Tatsache, dass sie selber eine Dringlichkeitstagung zum Thema gefordert hatten, plötzlich Bedenkzeit brauchten. Letztendlich konstatierte der Bürgermeister, dass beim Kaufbeschluss Einstimmigkeit aller Ratsherrn herrschte, jetzt aber, wo der Kauf aus dem Besitz der von der Stadt finanzierten und ihr zur Gänze gehörenden Nahverkehrsfirma TUR in den Besitz der Stadt kommen sollte, die Ratsherrn von PSD, PMP und auch Grünen zögern. Dabei sei die einzige Bedingung für den Kauf, die bis dato nicht erfüllt ist, die PSD-Forderung, dass das Kaufobjekt binnen sechs Wochen nach dem Erwerb in Stadtbesitz übergeht – jetzt umzusetzen.

Nur war die PSD plötzlich dagegen, weil sie an der Opportunität der Wiedereinführung der Straßenbahn grundsätzlich zweifelt: „Wer soll die einmal benutzten?“ So fragte der PSD-Fraktionsvorsitzende Mirel Sabo immer wieder. Und der Kaufpreis habe etwas über der von der Stadt finanzierten Evaluierung gelegen....

Daraufhin wurde die Stadtratstagung abgebrochen. Bürgermeister Popa holte den in Herkulesbad kurenden PNL-Ratsherrn per Auto zur nächsten Sitzung ab, während der PNL-Fraktionsvorsitzende Popescu „Einzelgespräche“ mit Ratsherren der Opposition führte. Ursprünglich verfügte die PNL nur über die 13 Stimmen der Grünen. Mit dem aus Herkulesbad hinzugebrachten PNL-Ratsherrn wurden es 14. Hadrian Popescu signalisierte, dass es bei PMP und PSD einige „Umfaller“ gibt und so berief der Bürgermeister für 18 Uhr am Freitag eine zweite Stadtratssitzung ein.
Plötzlich gab’s dann die Zwei-Drittel-Mehrheit: der PSD-Vizebürgermeister Duruţ stimmte ebenso dafür wie die PSD-Ratsherrn Chivari und Ionescu und der PMP-Ratsherr Viorel Mutu. Reschitza und sein Bürgermeister Ioan Popa wahren so die Chancen auf die zugesagte, aber noch nicht offizielle EU-Finanzierung.

Weitergemeckert wird seitens der PSD trotzdem: „Warum wird statt Straßenbahn nicht eine Trolleybuslinie gebaut?“ „Warum werden keine elektrisch betriebenen Autobusse eingeführt?“, „Wer soll mit den großräumigen Straßenbahnen fahren, wenn die Bevölkerung von Reschitza im selben Rhythmus kontinuierlich schrumpft?“ usw. Die Antwort des Bürgermeisters lautet: „Wenn wir an die 25-Millionen-Euro-Finanzierung der EU rankommen – und die gibt´s ausschliesslich für die Straßenbahn! – dann lösen wir das Nahverkehrsproblem der Stadt auch für die nächsten zwei Generationen, denn mit dem Geld wird auch das Gleisnetz komplett erneuert. Bei jeder anderen Option müssten wir zuerst das noch vorhandene Gleisnetz auf Kosten der Stadt rausholen – habt ihr das Geld dafür? Nicht zuletzt: So wie unsere Firmen arbeiten, gibt so was ein einziges Desaster!“

Bis Reschitza eine Straßenbahn hat, sollen nun baldigst die neu angekauften Gelenkbusse der TUR den Verkehr aufnehmen. Doch jetzt schon melden die PSD-Ratsherrn erste Zweifel an: „Wie hoch werden wohl die Kosten sein, die von der Stadt mit den neuen Bussen übernommen werden müssen?“

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