Warteschlangen wegen Zöllnermangel

Grenzübergang Naidăş lag unterm europäischen Schmuggeldurchschnitt

Donnerstag, 05. September 2013

Orawitza - Der rege Grenzverkehr zwischen Rumänien und Serbien über den Grenzübergang Naidăş kommt oft ins Stocken, weil in der Regel bloß ein einziger Zöllner bei der Aus- und einer bei der Einfahrt tätig ist. Insgesamt sind sechs Zöllner – in drei Schichten – in Naidăş aktiv, obwohl insgesamt zwölf dort angestellt sind. Sechs Zöllner sind allerdings durch Verfügungen „von Oben“ (von der Nationalen Autorität des Zolls, ANV) zu anderen Grenzübergängen abkommandiert, um dort „Löcher“ der Unterbesetzung zu stopfen.

Das Organigramm des Grenzkontrollpersonals von Naidăş sieht 16 Posten vor, aber seit 2011 sind dort bloß zwölf Posten besetzt. Damals – man erinnert sich... – fand an der Westgrenze Rumäniens die große Säuberungsaktion gegen das (laut Erklärung der Staatsanwälte von der Antikorruptionsbehörde DNA) vom Zoll favorisierte Schmuggelwesen statt, als in Nacht-und-Nebel-Aktionen Zöllner massenhaft verhaftet und per Polizeihubschrauber von der Antikorruptionsbehörde DNA nach Bukarest zu Verhören gebracht wurden. Das öffentliche Interesse daran ließ man jedoch allmählich abflauen, die Reine-Weste-Bescheinigung von der Justiz bekamen die Zöllner nach mehr als einem Jahr und die einzige Folge war, dass die Beschuldigten nicht mehr als Zöllner tätig sein durften. Die meisten zumindest.

Für den Zoll an den Grenzübergängen zu Serbien bedeutete das aber ein starkes Ausdünnen des Personals, das, da etwa zeitgleich die Anstellungsrestriktionen im Staatsdienst aufgrund der Einsparungsverordnungen der Regierung Emil Boc in Kraft traten, bis zum heutigen Tag nicht ausgebügelt ist. Dazu Cătălin Zărnescu, der Leiter des Zollbüros Naidăş: „Die Reisenden sind zurecht unzufrieden mit der zähen Abwicklung der Zollformalitäten an dieser Außengrenze der EU. Dass noch Zöllner angestellt werden müssten, das weiß jedermann. Sogar das Nationale Zollamt. Allerdings findet dort seit einiger Zeit ein Reorganisationsprozess statt. Also müssen wir uns gedulden und erst mal abwarten, was für ein Organigramm letztendlich von der ANV zu uns gelangen wird.“

Trotz der Unterbesetzung des Zolls, rühmt man sich im Banater Bergland mit einem bemerkenswerten Erfolg: „Der Zigarettenschmuggel ist unter neun Prozent gesunken. Neun Prozent ist der europäische Durchschnitt an geschmuggelten Zigaretten, gemessen am Gesamtverbrauch. Wir lagen im Juli bei 8,9 Prozent. Das war auch eines der Ziele, die ich mir gesetzt hatte“, sagt Chefkommissar Florin Bulgaru, der Leiter der Grenzpolizei Karasch-Severin. Und: „Alle Chefs der Zigarettenkompanien haben uns beglückwünscht. Sie wissen sehr wohl, dass die EU-Außengrenze zu Serbien eine Schwachstelle des Zigarettenschmuggels ist. Denn die verfolgen sehr genau diesen Index.“

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