Warum die Absetzung von Zgonea verschoben wird

Änderung der Hausordnung, Parlamentarier im Wahlkampf

Mittwoch, 18. Mai 2016

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Die PSD räumt dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, der aus der Partei ausgeschlossen wurde, noch eine Gnadenfrist ein. Die Absetzung soll erst nach den Kommunalwahlen vom 5. Juni erfolgen.
 

Das erklärte Parteivorsitzender Liviu Dragnea folgendermaßen: Der Mann, der sich als Zorro bezeichnet hat, könne noch drei Wochen im Parlament herumspielen, dann würde er abgesetzt. Dafür sei allerdings eine Änderung der Hausordnung nötig, die gerade im zuständigen Ausschuss angegangen wurde: Der Vorsitzende verliert sein Amt, wenn das „die Fraktion, die ihn vorgeschlagen hat“ fordert, besagt die neue Fassung. Die jetzige Formulierung, die ersetzt werden muss, lautet: „die Fraktion, der er angehört“, wobei Zgonea, der aus der PSD entfernt wurde, jetzt gar keiner Fraktion angehört.

Andererseits befinden sich die Parlamentarier jetzt im Wahlkampf. Mit 190 Sitzen in der Kammer befürchtet die PSD zwar nicht, die nötigen Stimmen für die Absetzung nicht zusammenzubekommen, aber es könnte Schwierigkeiten mit dem vorgeschriebenen Quorum geben. Auch die Ersetzung des gegenwärtigen Vorsitzenden durch Victor Ponta solle augenblicklich nicht mehr besprochen werden, sagte Liviu Dragnea. Man wolle warten, bis der Posten tatsächlich frei sei. Allgemein wird auch gehofft, dass Valeriu Zgonea soviel Anstand hat, endlich von selber zu gehen.

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*