Warum Europa Partnerschaften braucht

Rumänien und Deutschland heute und morgen

Samstag, 07. April 2012

Andreas von Mettenheim

Der mit den europäischen Dingen vertraute Europakorrespondent Ovidiu Nahoi verwendet für die bilateralen Beziehungen häufig den Begriff Achse, wobei er je nach aktueller Lage die Achse gerade geschmiedet, ein ander’ Mal aber auch im Brechen begriffen sieht, und so kommt uns manchmal die Achse wie ein Balancierstab, schwindelerregend über die Landkarte Europas gezwirbelt, vor: Mal in der Form Bukarest – Berlin, mal Bukarest – London oder auch Paris – Berlin.

In die Welt des Berliner Kongresses, dem Rumänien seine staatliche Unabhängigkeit verdankt, hätte der Begriff Achse sicher noch gut gepasst. Heute ist er historisch belastet. Die vor dem Zweiten Weltkrieg geschmiedeten Achsen haben nichts Gutes gebracht.
Ist im großen europäischen Einigungswerk überhaupt noch Platz für spezifische Unterallianzen, oder widersprechen diese dem europäischen Gedanken gerade?

Vorab sollten wir uns der aktuellen weltpolitischen Herausforderungen bewusst werden. Europa ist in den letzten Jahrzehnten immer mehr von einem Binnenprojekt zu einem Außenprojekt geworden. Die Weltordnung ist im Umbruch. In den rasant wachsenden Gesellschaften der Schwellenländer entstehen neue wirtschaftliche und politische Kraftzentren. Vor dreißig Jahren führte Deutschland zehnmal so viele Waren aus wie China; 2009 hat uns China als „Exportweltmeister“ abgelöst. Die einzelnen Staaten Europas werden an relativem Einfluss verlieren. Alleine wird kein europäischer Staat den Aufgaben gewachsen sein, vor die uns diese Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der Welt stellt – Deutschland ebenso wenig wie Rumänien. Die Gefahr, durch die wachsende Attraktion großer und neu aufsteigender Schwellenländer im Kampf um Marktanteile und politische Aufmerksamkeit ins Hintertreffen zu geraten, ist z. B. für Rumänien ganz real.
Zu allem Überfluss müssen wir unser europäisches Haus selbst in Ordnung bringen, politisch und wirtschaftlich.

Politisch: Alte Ressentiments und Vorurteile sind zurückgekehrt. Es sieht fast so aus, als sei die vielbeschworene Wertegemeinschaft keine Selbstverständlichkeit mehr. Wirtschaftlich die Schuldenkrise: Sie stellt uns vor Aufgaben, von denen nicht sicher ist, ob sie uns gelingen können.
Ich war bisher der Auffassung, dass ich mich in fremde Interessenlagen gut hineindenken kann. Der Darstellung der deutschen Rolle bei der Krisenbewältigung in der internationalen, nicht nur der rumänischen Presse stehe ich dennoch ziemlich fassungslos gegenüber. Wir werden entweder dafür kritisiert, dass unsere Reaktion auf die Krise zu vorsichtig war, gleichzeitig aber dafür, dass wir anderen Mitgliedstaaten unsere Auffassung ungebührlich aufgedrängt haben. Beides zugleich kann ohnehin nicht richtig sein, beides ist nach meiner Meinung falsch.

Die deutsche Rolle bei der Krisenbewältigung wird in der rumänischen Öffentlichkeit deutlich kritischer gesehen als noch im Herbst 2011. Damals wurde eine aktivere Führungsrolle von Deutschland – das als derzeit mit Abstand einflussreichster EU-Staat gesehen wird – eingefordert. Seit dem Europäischen Rat im Dezember 2011 zur „Stabilitätsunion“ werden hingegen Befürchtungen vor einer deutschen Dominanz laut. So beklagt der Philosoph Andrei Cornea, dass der „deutsch-französische Etatismus“ dazu zwinge, die „Ordnung der deutschen Rechnungsführung ohne Beanstandungen“ anzunehmen.

Auch der britische Rumänien-Experte Gallagher beklagte jüngst die „kolossale Herrschaft“ des „deutsch-französischen Duopols“, wobei er ebenso wenig wie andere Kritiker erklärt, wer das in der Not herbeigerufene deutsch-französische Tandem ersetzen sollte. Und dass in einer Krisensituation die größeren Partner, nicht zuletzt durch die Kraft ihrer Argumente, entschlossen handeln, ist nicht nur verzeihlich, sondern geboten und wird auch erwartet.
Das Ausfallrisiko, das die Bundesregierung zurzeit in ihren Büchern stehen hat, beträgt mehr als 100 Milliarden Euro. Es ist – beschwichtigend formuliert – nachvollziehbar, dass sie sich am Rettungskonzept aktiv beteiligt.

Rumänien geht schon seit 2009 aus eigener Überzeugung und zum eigenen Nutzen den Weg der fiskalischen Konsolidierung. Weder von politischer noch journalistischer Seite wird die rumänische Beteiligung am Fiskalpakt grundsätzlich in Frage gestellt. Deutschland hat Hochachtung vor Rumänien, weil es weiß, was es für die Menschen hier bedeutet, dass so hart an der Haushaltskonsolidierung gearbeitet wird. Von einer Haushaltspolitik nach „deutschem Diktat“ kann keine Rede sein.

Bedauerlicherweise wird gemutmaßt, Deutschland und andere „starke“ Länder erdrückten die schwächeren Mitgliederstaaten mit ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrem Exportüberschuss. Auch dieser Vorwurf ist nicht fair.
Wir vernachlässigen die Wachstumskomponente des Krisenmanagements nicht. Das Thema „Wachstum“ ist weit oben auf der europapolitischen Agenda der Bundesregierung. Der Europäische Rat hat am 1. März ganz konkrete Maßnahmen zur Förderung des Wachstums und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beschlossen.

Sparen hat auch etwas mit Wettbewerbsfähigkeit zu tun. Deutschland ist nicht ohne Grund die Wachstumslokomotive im Euroraum: Wir profitieren jetzt von unseren Reformanstrengungen und Selbstbeschränkungen. Deutschland trägt heute maßgeblich dazu bei, die europäische Wirtschaft wieder auszutarieren. Im letzten Quartal war es Deutschland, das einmal mehr negatives Wachstum im Euroraum verhindert hat.

Bei der Kritik geht es um eine Auseinandersetzung über die richtige Wirtschaftspolitik. Brauchen verschiedene Länder in verschiedenen historischen Situationen verschiedene Fiskalpolitiken? Kann Sparen überhaupt zur Gesundung führen? Wer diese Fragen stellt, setzt sich dem Verdacht aus, das Prinzip der gemeinsamen Währung oder den Fall Griechenland nicht begriffen zu haben. Aber selbst eine noch stärker nachfrageorientierte Politik könnte nur gemeinsam mit den wirtschaftlichen Schwergewichten in der EU konzipiert und umgesetzt werden.

Es gibt keinen Weg zurück – für uns nicht und nicht für unsere Partner. Deshalb steht auch das Europa ohne Grenzen für uns nicht zur Disposition. Auf Europa bleiben wir ebenso wie die anderen Mitgliedstaaten angewiesen. Gerade deshalb nehmen wir unsere Verantwortung wahr, das Projekt Europa gemeinsam mit unseren Nachbarn auch unter schwierigen fiskalischen Bedingungen weiter zu entwickeln. Der Schlüssel dazu kann aber nicht darin liegen, dass Deutschland weniger exportiert und mehr konsumiert. Jetzt sind in erster Linie die Defizitländer gefragt, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Deutschland kann aber den südeuropäischen Staaten dabei helfen, verstärkt in Bildung zu investieren und selbst mit höherwertigen Gütern auf die internationalen Märkte zu treten.
Deutschland und Rumänien gehen in allen diesen Fragen im Wesentlichen den gleichen Weg.

In Deutschland kehrt das Vertrauen in die europäische Idee wieder zurück. In der rumänischen Öffentlichkeit sind die Erwartungen „an Europa“ (man ist ja ein Teil davon!) gesunken. Das Vertrauen in die europäischen Institutionen ist hingegen hoch.
Der eher missliche Umstand, dass sich die Europadebatte hierzulande primär um die Abrufung von EU-Fonds dreht, verschattet ein wenig die Tatsache, dass die rumänische Regierung in erfreulicher Weise ihre Außenpolitik zwischen europapolitischen und atlantischen Notwendigkeiten zugunsten der Europapolitik austariert hat.

Wie aber müssen wir uns die Mechanik dieser Europapolitik vorstellen ?
Der Zug läuft nicht nur auf einer Achse. Auch im europäischen Prozess bilden sich je nach Thema und Interessenlage wechselnde Allianzen, Freundschaften, auch sogenannte strategische Partnerschaften. Nicht jedes Mitgliedsland setzt im Verhältnis zu Russland die gleichen Akzente, nicht jedes Mitgliedsland wägt Wachstum und Umweltschutz in der gleichen Weise gegeneinander ab, nicht jedes Mitgliedsland ist bereit, Agrarsubventionen zugunsten von Wachstums- und Innovationspolitiken zu kürzen und nicht jedes Mitgliedsland hat die gleiche Einstellung zur völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovo. Hier gibt es oft ein mühevolles Ringen um gemeinsame Positionen, wobei auch die größeren Mitgliedstaaten zu Kompromissen verpflichtet sind und auf die kleineren Rücksicht nehmen müssen. Es gibt also viele Achsen. Und das ist auch ganz normal.

Das Verhältnis der Europapolitik zu den jeweiligen bilateralen Beziehungen der 27 Mitgliedstaaten untereinander ist komplex, reziprok, komplementär, aber nicht einander ausschließend.
Europa durchlebt gegenwärtig die schwerste Vertrauenskrise seiner Geschichte.
Nur wenn wir das Vertrauen in die Motive und Aktionen der jeweiligen Partner wieder stärken, kann auch das Vertrauen in das große europäische Projekt zurückgewonnen werden. Auch Deutschland will übrigens verstanden werden. Wir haben unsererseits mit einer sogenannten „Führungsrolle“ noch unsere liebe Not.

Deshalb brauchen wir auch Partnerschaften untereinander. Sie sind das politische Biotop, in dem das Vertrauen zwischen Mitgliedstaaten wachsen kann.
Während für uns „Brüssel“ maßgeblich ist, ist in Rumänien die Tendenz, Europapolitik im Spiegel der Beziehungen zu einzelnen Mitgliedsländern zu verstehen, stärker ausgeprägt. An dieser Stelle kann das Missverständnis der „Achsen“ aufkommen. Dabei spielen Politik, Wirtschaft und Kultur ebenso eine Rolle wie historisch gewachsene Beziehungen.

Deutschland belegt im edlen Wettstreit um „Geistesverwandschaft“ hier im Land einen anständigen Platz. Dabei spielt die deutsche Minderheit mit ihrer familiären Verflechtung in beide Länder hinein und die Nähe zur deutschen Sprache und Kultur in der Bukowina, Siebenbürgen und im Banat eine über die zahlenmäßige Präsenz dieser Minderheit weit hinausgehende Rolle. Hinzu kommen intellektuelle Einflüsse, die sich um Persönlichkeiten wie Eminescu, Caragiale, die Germanophili ranken sowie eine bemerkenswert dichte Zusammenarbeit im Bereich Schule und Hochschule. Eine investitionsfreudige und verlässliche deutsche Industrie sowie eine große Verbreitung unserer Sprache als Fremdsprache runden das Bild ab. Die Überwindung der kommunistischen Systeme in den Schicksalsjahren 1989/1990 verbindet Rumänen und Deutsche bis heute. Dabei sei daran erinnert, dass kein geringerer als Bundespräsident Joachim Gauck Ende der 90er Jahre in seiner damaligen Funktion als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde einen wichtigen Beitrag zur Errichtung des CNSAS geleistet hat.

Unsere bilateralen Beziehungen haben ihre eigene Wertigkeit und Daseinsberechtigung. Sie erfüllen unser „Verhältnis“ mit Leben, sei es politisch, wirtschaftlich, kulturell oder emotional. Sie brauchen keine europapolitische Zweckbestimmung.
Gleichzeitig eröffnen sie aber auch die Chance, einen genuinen Beitrag zum europäischen Einigungswerk zu leisten, wie sie nur im deutsch-rumänischen Verhältnis besteht. Mit diesem Pfund könnten unsere rumänischen Partner noch stärker wuchern als bisher.

Am Anfang unseres in Osteuropa einzigartigen Geflechts von Bildungs- und Kultureinrichtungen steht die deutsche Minderheit. Sie ist der Garant für den Bestand dieser Einrichtungen, die im Verbund mit den anderen Minderheiten und der rumänischen Mehrheitsbevölkerung einen Beitrag dazu leisten können, dem Europagedanken in schwierigen Zeiten durch gutes Beispiel einen neuen Ruck zu geben. Eher aktuell sind unsere Bemühungen, im Bereich der beruflichen Bildung gemeinsam mit deutschen Unternehmen einen Beitrag zur Verbesserung der Fachkräfteausbildung zu leisten.

Deutschland schafft Arbeitsplätze in Rumänien wie kein anderes Mitgliedsland. Dafür werden deutsche Unternehmen zu Hause übrigens durchaus kritisiert.
Deutschlands Wirtschaftswachstum stärkt den rumänischen Export wie kein anderes Mitgliedsland.
Rumänien trägt seinerseits zu einem politisch engen Vertrauensverhältnis bei.

Mein schönes Gastland ist ein starker, gut vernetzter Partner in Südosteuropa, mit dem der Dialog über Fragen der Migration, der Erweiterung, der Sicherheit, aber auch des Energietransfers in jeder Hinsicht lohnt. Rumänien kann aufgrund seiner exponierten Lage mit mehreren EU-Außengrenzen, seiner guten Beziehungen zu den Ländern der Östlichen Partnerschaft, des Westlichen Balkans und der Türkei sowie seiner geostrategischen Schlüsselstellung am Schwarzen Meer Gewichtiges in einen solchen außenpolitischen Dialog einbringen.

Die deutsch-rumänische Agenda ist also gefüllt. Zum Nutzen unserer beiden Länder und zum Nutzen Europas, ganz wie es der deutsch-rumänische Freundschaftsvertrag, der in diesem Monat 20 Jahre alt wird und den wir feiern wollen, vorsieht.
Nicolae Iorga hat einmal gesagt, dass die Wurzel der Überzeugungen die Erfahrung sei. Auf den gesammelten Erfahrungen der deutsch-rumänischen Zusammenarbeit der letzten 20 Jahre bauend, muss uns daher nicht bange werden um die Zukunft unserer beiden Länder in einem geeinten Europa.


Dieser Artikel basiert auf einem Vortrag, den Botschafter von Mettenheim am 26. März 2012 am Institut für deutschsprachige Lehre und Forschung der Babe{-Bolyai-Universität Klausenburg gehalten hat.

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