Weitere Pegida-Proteste angemeldet

Ein ostdeutsches Phänomen?

Donnerstag, 15. Januar 2015

Bereits seit Mitte Oktober 2014 finden in Deutschland wöchentlich Demonstrationen der Pegida statt. Diese versteht sich als eine Bürgerbewegung „Patriotischer Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Sie richtet sich vor allem gegen die, ihrer Ansicht nach, fehlgeschlagene Asyl- und Migrationspolitik sowie eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands. Der Politik wirft sie eine mangelhafte Repräsentation des Volkes, den Medien, Gleichschaltung vor. Pegida, das steht für eine ganze Reihe diffuser Ängste und Forderungen. Pegida steht aber auch für Unwissenheit – nicht zuletzt, was den Umgang mit ihr betrifft. Dresden bildete von Anfang an das Zentrum der Pegida. Hier hatten sich kontinuierlich mehr Teilnehmer als  in anderen Städten versammelt, nach Angaben des Mitteldeutschen Rundfunks am 12. Januar 25.000 Menschen. Viele kommen extra aus dem Umland angereist. In Leipzig fanden sich am selben Montag nach Polizeiangaben 4800 Menschen für eine „Legida“ zusammen. Zwar erhielt die Leipziger Version der Pegida vergleichsweise geringen Zulauf, zumal hier wie in Dresden 35.000 Gegendemonstranten verzeichnet wurden. Allerdings ist die Situation auch in Leipzig nicht entspannt: In den vergangenen Jahren gab es hier immer wieder fremdenfeindliche und anti-muslimische Kundgebungen, etwa gegen den geplanten Bau einer Moschee, die  sich durch ihren  scharfen Ton auszeichneten.

Auf den Kundgebungen der Pegida ertönen immer wieder lautstarke Rufe: „Wir sind das Volk!“. Sie nutzt für sich die Losung der Wende-Revolution von 1989 und inszeniert sich als Nachfolge der damaligen Montagsdemonstrationen. Auch aufgrund dessen, wird Pegida in der Öffentlichkeit vor allem als ostdeutsches Phänomen wahrgenommen. Warum gerade in Sachsen das Herz der Islamophobie schlägt, erscheint vielen aber geradezu ironisch, angesichts der Tatsache, dass der Bevölkerungsanteil der Muslime in Sachsen gerade einmal 0,7 Prozent beträgt. Der Sorge einer Masseneinwanderung steht bereits der Fakt entgegen, dass Sachsen nach Nordrhein-Westfalen das Bundesland mit den meisten Abschiebungen ist. Dass einem der erklärte Feind jedoch nur aus den Nachrichten bekannt ist, erleichtert die Sache: Durch die Terroranschläge in Paris auf das Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ sieht sich Pegida bestätigt. Fehlender Kontakt und Unkenntnis über das Leben von Migranten und muslimischer Bevölkerung führen dazu, dass keine Trennlinie zwischen Islam und Islamismus gezogen wird. Zwar baut sie ihr Feindbild auf wackligen Thesen auf, doch das ist Pegida egal: Sie  setzt dabei mehr auf Emotionen als auf Fakten. Und so verleihen viele ihrem Gefühl Ausdruck, Opfer zu sein: der Politik, der Medien und fremder Einflüsse. Dass sich dem so viele Menschen anschließen, deutet auf eine diffuse, aber starke Unzufriedenheit mit der eigenen Lebenssituation in Ostdeutschland. Sie fühlen sich nicht repräsentiert und ernst genommen, auch 25 Jahre nach der Wende noch immer benachteiligt und vergessen.

Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan sieht das Phänomen zudem durch Abstiegsängste der Mittelschicht begründet, was einen Erklärungsansatz für die breite Zustimmung aus der gesellschaftlichen Mitte bietet. Pegida profitiert zudem durch das insgesamt konservative  Klima Sachsens, in dem sowohl die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD), wie auch die rechtsextreme NPD hohe Wahlergebnisse erzielen. Deren Sympathisanten und Anhänger ziehen ebenfalls mit. Auch im Westen Deutschlands haben sich Ableger der Pegida gebildet, so etwa in Köln, Berlin und München. Doch sind es hier bedeutend weniger Protestierende, die von einer weitaus höheren Zahl von Gegendemonstranten gestört werden. Die Frage, wie mit dem Problem umzugehen sei, bleibt weiterhin offen. Einige Medienvertreter sprechen sich dafür aus, die öffentliche Aufmerksamkeit gering zu halten. Die andauernde Skandalisierung in den Medien hätte zu einer Mentalität der Empörung und Polarisierung beigetragen, so der Journalist Lenz Jacobsen. Andere befürworten einen offenen Dialog, indem versucht wird, die Sorgen der Demonstranten ernst zu nehmen. Dies gestaltet sich schwierig, da Gesprächsangebote von Pegida immer wieder ausgeschlagen werden. Eine Pattsituation? Für den kommenden Montag haben sich neben der Legida erneut Proteste in mehreren Städten angemeldet. Dann soll erstmals auch in Kopenhagen eine Demonstration stattfinden. Pegida mag seinen Ursprung in Dresden haben, doch die Gefahr ihrer Ausbreitung ist ernst zu nehmen.

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