Weniger Geld und umstrittene Zuteilung

Kronstädter Kreisratführung spricht von Benachteiligung

Samstag, 14. Januar 2012

Kronstadt - Der Haushalt des Kreises Kronstadt/Braşov soll in rund zwei Wochen vorliegen. Schon jetzt sprechen aber der Vorsitzende Aristotel Căncescu (PNL) und sein Stellvertreter Ioan Ochi (PSD) von einer krassen Benachteiligung bei der Art und Weise, wie die Geldmittel von Bukarest aus aufgeteilt werden. Auf einer Pressekonferenz äußerte Căncescu seinen Unmut über die Finanzierung, mit der der Kreisrat zurechtkommen müsse.

Das sei ein Spott, ein Budget, das für manche Gemeinde nicht einmal zum Überleben reiche, sagte der Kronstädter PNL-Filialchef. Umso empörter ist der Kreisratvorsitzende, wenn er vorrechnet wie viel Geld für Projekte bereitgestellt werden konnten, die aus Sicht des Kronstädter Durchschnittsbürgers keine Priorität darstellen.

Mit dem Geld das für die Ski-Infrastruktur in der Schulerau oder für das neue Kronstädter Eisstadion locker gemacht werden konnte, hätte man eher ein neues Krankenhaus bauen sollen oder sich der Fertigstellung des Flughafens nähern können.

Wenn man alle Geldquellen berücksichtigt, so stehen in diesem Jahr dem Kreis Kronstadt um rund 20 Prozent weniger Geld zur Verfügung als im Vorjahr. Zu leiden haben vor allem die Gemeinden im Kreis die mit wenigen Ausnahmen (z. B. Tartlau/Prejmer und Marienburg/Feldioara) auf das vom Kreisrat überwiesenen Geld angewiesen sind. Investitionen werden verschoben oder gestoppt, EU-Projekte geraten in Gefahr. Die Hälfte des Geldes gehe an Sozialschutzprogramme und Finanzierung der Kulturbehörden, für die der Kreisrat zuständig ist.

Căncescu gab auch Beispiele für die Not, die bei einzelnen Haushaltskapiteln herrschen werde: Die Mittel für Kreisstraßen („drumuri judeţene“) reichen nur für die Schneeräumung; im Gesundheitswesen ist das Geld viel zu knapp, sodass direkt an das Gesundheitsministerium appelliert werden müsse oder an den Reservefonds des Premiers. Unter diesen Umständen müsse auch der Kauf des alten Flügels der Geburtenklinik, der der Honterusgemeinde rückerstattet wurde, verschoben werden, sagte Căncescu. der von dem Immobilienbesitzer erwartet, seinerseits Druck in Bukarest auszuüben damit die Klinik in Besitz des Kreisrates gelangen kann.

C²ncescu stellte die Kompetenz oder aber den guten Willen des Finanzministers Ialomi]ianu (auch er Kronstädter) in Frage, obwohl dieser unlängst von einer Fachpublikation zum europäische Minister des Jahres 2011 gewählt wurde. Kronstadt sei, wie auch Alba Iulia, Arad oder Piatra Neamţ zur „PDL-Sparbüchse“ geworden, um die eigene Partei-Klientel zu bereichern und den PDL-Wahlkampf zu finanzieren. Alles sei aber zwecklos, ist sich Căncescu sicher. Die Schuldigen werden nach den Wahlen im November Rechenschaft ablegen müssen, Wahlen, bei der USL als klarer Gewinner hervorgehen werde, wobei Căncescu der PDL kein Wahlergebnis über 10 Prozent zutraut.

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