Wer blockiert Rheinmetall?

Vermutungen des Reschitzaer Bürgermeisters

Sonntag, 13. Januar 2019

Reschitza – „Ich wünsche mir dringend ein Gespräch mit der Abgeordneten Lumini]a Jivan. Es ist die Zeit gekommen, wo ich den Schleier lüften muss um die Vorgänge des vergangenen Jahres rund um den Reschitzaer Rüstungsbetrieb ´Arsenal`. Und bezüglich des deutschen Rüstungsbauers ´Rheinmetall´.“ So startete der Reschitzaer Bürgermeister Ioan Popa seinen jüngsten Auftritt im Reschitzaer Lokalfernsehen.

„´Rheinmetall` hat im vergangenen Jahr dreimal einen Vertreter zu mir geschickt“, fuhr er fort, „Der bedeutendste Rüstungskonzern Europas, der 60 Prozent der Nato-Ausrüstungen für Europa liefert. Die machen einen Jahresumsatz von über sieben Milliarden Euro. Und die haben sich interessiert gezeigt, in ein schon lange stillgelegtes Rüstungswerk, in die Reschitzaer Kanonenfabrik `Arsenal`, zu investieren. Dort sollen die Drehtürme und die Bewaffnung (oder wenigstens die Geschützrohre der Bewaffnung) der künftigen Amphibientransporter der rumänischen Armee, aber auch für den Export, gebaut werden.“

Nach seinen drei Treffen mit den „Rheinmetall“-Vertretern habe er ein E-Mail erhalten, in dem sie ihm offiziell mitteilen, dass der Rüstungskonzern entschieden habe, die Produktion in Reschitza aufzunehmen. Trotzdem fiel schließ-lich dann doch alles ins Wasser. Wenigstens für den Moment. Popa: „Erst haben mich die von ´Rheinmetall´ verständigt, dass sie bereit sind, das Memorandum wegen ´Arsenal` im Reschitzaer Rathaus zu unterzeichnen. Datumsangabe, wann, Uhrzeit usw. Ich soll den Präsidenten des Kreisrats, den Präfekten usw, dazu einladen. Auch den Konsul Deutschlands aus Temeswar. Natürlich habe ich geantwortet, dass ich glücklich bin, dass damit neue Arbeitsplätze in Reschitza entstehen. Und dass ich mich um alle Details kümmern werde. Zwei Tage später trudelt wieder ein E-Mail ein: darin teilt mir ´Rheinmetall´ ´mit Bedauern´ mit, dass das Memorandum von der Regierung Rumäniens nicht unterzeichnet wurde. Dort hätte es zuerst unterschrieben werden müssen, in Bukarest. Dann in Reschitza, schon im März 2018. Da haben diese Leute von ´Rheinmetall´ binnen eines Jahres Besprechungen mit vier Verteidigungsministern und mit zwei Premiers gehabt – und nichts erreichen können…“

Die Hoffnung des Reschitzaer Bürgermeisters Ioan Popa (PNL) heißt nun Luminiţa Jivan (PSD), gesteht er. Die neue PSD-Chefin von Karasch-Severin, eine Person von Liviu Dragneas Gnaden, derselbe, der auch die Marionettenregierung Vasilica Dăncilă kontrolliert und dirigiert, sei die Einzige, die den starken Mann aus dem Schatten umstimmen könnte.

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