Wieder zurück – Zwischenspiel mit den Rücktritten von 20 Ministern

Präsident Johannis: Die Minister sollen ihrer Arbeit nachgehen

Samstag, 24. Juni 2017

Bukarest (Mediafax/ADZ) – Stoff für die Berichterstattung in den Medien gab es nach dem Misstrauensantrag genug, als 20 von den 27 Ministern, die am 15. Juni ihren Rücktritt eingereicht hatten – er wurde beim Generalsekretariat der Regierung registriert –, Donnerstag schriftlich mitteilten, dass sie diesen Rücktritt wieder zurückziehen. Die bekanntesten Namen unter diesen Ministern sind Teodor Meleşcanu, Sevil Shhaideh, Rovana Plumb, Andreea Păstârnac, Gabriel Leş, Tudorel Toader, Graţiela Gavrilescu und Viorel Ştefan. Es wurde darauf verwiesen, dass die Minister, die auch Parlamentsmitglieder sind, für den Misstrauensantrag gegen sich selbst gestimmt hatten.

Die Debatte wurde von Regierungssprecherin Alina Petrescu angestoßen, die darauf hinwies, dass das Gesetz Nr. 90/2001 über die Organisation und Funktionsweise der Regierung diesen Fall nicht vorsieht, dass ein Rücktritt vom Antragsteller wieder rückgängig gemacht werden kann. Präsident Klaus Johannis hatte in einem Telefongespräch mit Premier Sorin Grindeanu von diesem die Bestätigung erhalten, dass dieser die Regierungsgeschäfte weiterführen kann und bezüglich der Rücktritte der Minister klar gesagt: Das Ganze sei eine unnötige und künstliche Diskussion. „Ein Minister ist so lange im Amt, bis ich ihn durch Dekret entlasse, und das habe ich nicht getan, oder es wird die neue Regierung, die vom Parlament eingesetzt wurde, validiert“, so Präsident Johannis. Alle Minister sollten ihren Dienstpflichten nachkommen, es sei einfach nur lächerlich, wenn jemand für zwei Tage andere Minister einsetzen wolle.

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